Tag: Nato

ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – FÜR FRIEDEN UND FREUNDSCHAFT

Von Regina Silbermann Zum „Friedenstag“ in Chemnitz, dem Jahrestag der Bombardierung am 5. März 1945, haben wir uns als LAG Deutsch-Russische Freundschaft Sachsen an der Kranzniederlegung am Mahnmal auf dem Städtischen Friedhof beteiligt und am Nachmittag an der Infostandaktion auf dem Neumarkt. Gerade an einem solchen Tag ist der Einsatz für den Frieden wichtig –




Mit Frieden in die Wahlkämpfe!

Von Ralf Becker, Thomas Kachel Am 3. Februar fand in Chemnitz das Jahrestreffen der LAG FIP der sächsischen Linken statt. Es war ein wie immer debattierfreudiges Treffen, das sich – im Vorgriff auf die Europawahlen – mit den Militarisierungstendenzen der EU beschäftigte. Hierzu hatte die LAG den europapolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Andrej Hunko zu Gast,




Die russische Militärdoktrin

Von René Lindenau Vor dem Hintergrund der Kündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland wird derzeit ein neues nukleares Wettrüsten befürchtet. Drohende militärische Auseinandersetzungen zwischen den Weltmächten sind ein ständiges Thema – deshalb wollen wir zurückschauen auf eine Veranstaltung, die schon im November 2018 in Cottbus stattfand. Dort referierte der ehemalige Generalmajor der NVA,




Seit siebzig Jahren besteht der Nordatlantikpakt

Von Winfried Steffen Am 4. April 1949 unterzeichneten die Außenminister von Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, der Niederlande, Norwegen, Portugal und der USA in Washington den Nordatlantikpakt (North Atlantic Treaty Organisation). Das NATO-Militärbündnis, dem sich später weitere Staaten anschlossen, war ein Produkt und Instrument des Kalten Krieges, das sich insbesondere gegen die




Aufrüstung bleibt Regierungsräson

Von Michael Leutert „Und täglich grüßt das Murmeltier“, denke ich mir bei der Vorbereitung der Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2019. Betrachte ich den Entwurf zum Verteidigungsetat, verlässt mich nicht das Gefühl, dass alles schon einmal gelesen zu haben. Über den Haushalt für das Jahr 2018 schrieb ich, dass der Verteidigungsetat mit 38,5 Milliarden Euro einen




Liebgewordene Annahmen hinterfragen!

Thomas Kachel von der LAG Frieden und internationale Politik über die LINKE und die EU-Krise Unlängst gab es in Leipzig die Fortsetzung einer schon lange währenden Debatte in der Linken und der LINKEN: Wie halten wir’s mit Europa? Brexit, Trump, Immigrationsfrage, rechte Renaissance – das alles bringt die Problematik EU und europäische Integration wieder stärker




Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles andere nichts (Willy Brandt)

Anmerkungen zur Krieg-Frieden-Problematik im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Von Prof. Dr. Horst Schneider Am 12. März 2018 verabschiedeten die Vertreter der drei Parteien den Koalitionsvertrag „Ein neuer Anfang für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. Dieses 175-seitige Dokument ist die Frucht eines halbjährigen Marionettentheaters nach dem desaströsen




„Ein Beitrag zur Befreiung aus westdeutscher Deutungshoheit und Vormundschaft“

Volker Külow im Gespräch mit dem ehemaligen DDR-Ministerpräsidenten Hans Modrow Hans Modrow, Sie verklagten die Bundesrepublik und saßen am letzten Februartag im Großen Saal des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Das war jener Tag, an dem vor 85 Jahren der Reichstag brannte, und in ebendiesem Saal saß der Nazistaat wenige Monate später über die vermeintlichen Brandstifter zu




Kennedys späte Erkenntnis

Von Prof. Dr. Horst Schneider Im Oktober 2017 ging eine Nachricht um die Welt, die überall große Aufmerksamkeit erregte. US- Präsident Ronald Trump hat zugestimmt, dass die Geheimakten, die den Mord an John F. Kennedy am 22. November 1963 betreffen, veröffentlicht werden dürfen. Zwar ist damit nicht klar, ob die Dienste Brisantes zurückbehalten oder schon




Vom EU-Rüstungshaushalt zur Aufrüstung Europas

von Sabine Lösing Seit Jahren versucht die EU-Kommission, ihre Rolle in der EU-Militärpolitik auszubauen. Mit dem Brexit wird der bislang größte Gegner einer gemeinsamen Verteidigungspolitik in absehbarer Zeit die EU verlassen. Die Wahl Donald Trumps dient als zusätzliche Rechtfertigung eines eigenen EU-Militärapparates. Hierfür unterbreitete Kommissionschef Juncker mit seiner Rede zur Lage der Union am 14.