Tag: Europa

Wir brauchen die europäische Energiewende!

Cornelia Ernst (MdEP, GUE/NGL) und Manuela Kropp bilanzieren die UN-Klimakonferenz in Katowice Die Ergebnisse der UN-Klimakonferenz im polnischen Katowice sind durchwachsen. Einerseits haben sich die Unterzeichnerstaaten auf gemeinsame Regeln zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens verständigt. Das ist gut. Denn zum ersten Mal wird es ab 2024 verbindliche Mindeststandards zur Berichterstattung der Staaten über ihre Treibhausgas-Emissionen




Mehr Europa wagen!

Von Luise Neuhaus-Wartenberg „Europa ist eine wunderbare Idee, nur sind die Völker längst nicht soweit. Sie werden eifersüchtig in die Töpfe der Nachbarn sehen und sich übervorteilt fühlen. Aus einem Europa befreundeter Staaten wird eine zänkische, missgünstige Großfamilie werden.“ Nun, damit trifft Loriot des Pudels Kern. Schaut man aktuell auf Europa, bleibt es jedoch weder




Den Geflüchteten eine Stimme geben

Heraldo Hettich, Büro Cornelia Ernst, über das das Novum des europäischen Geflüchteten- und Migranten-Parlaments Am 17. und 18. Oktober 2018 fand im Europaparlament in Brüssel das erste Geflüchteten- und Migranten-Parlament statt. Anwesend waren 30 selbstverwaltete Geflüchteten- und Migranten-organisationen aus 16 europäischen Ländern. Die etwa 120 Teilnehmerinnen folgten der Einladung einer parlamentarischen Initiative der Konföderalen Fraktion




Wie entsteht ein EU-Gesetz?

Oder: Warum Linke in Europa was zu sagen haben. Von Cornelia Ernst, MdEP Zunächst ist alles wie im Landtag oder Bundestag. Die EU-Kommission legt, wie etwa Sachsens Staatsregierung, einen Gesetzentwurf vor, der ins Europaparlament (EP) eingebracht wird. Anders als im Landtag wird dann in der Beratung der Koordinator*innen (Obleute der Fraktionen) nach einem Punktesystem entschieden,




„Linker Besuch“ auf hoher See

Michel Brandt war auf dem Rettungsschiff „Mission Lifeline“ Das Migrationsthema hält die EU in Atem, die Fronten sind verhärtet. Es gibt auch verschiedene Ansichten zur Migration über die Mittelmeerroute: Je nach Standpunkt werden Nicht-Regierungsorganisationen, die Menschen aus dem Meer fischen, als Seenotretter- oder als Schlepperorganisation betitelt. In den letzten Monaten operieren sie vor allem in




Schwach

Ralf Richter über die Rassismus-Ausstellung im Dresdner Hygienemuseum Rassismus – die Erfindung von Menschenrassen. Unter diesem Titel ist bis Anfang Januar 2019 eine Ausstellung im Dresdner Hygienemuseum zu sehen. In vier Abteilungen werden im Wesentlichen folgende Fragen behandelt: Wie unterschiedlich sind wir? Wo sehen wir „Rassen“? Wer sind wir bzw. die anderen? Und letztlich: Wie




Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles andere nichts (Willy Brandt)

Anmerkungen zur Krieg-Frieden-Problematik im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Von Prof. Dr. Horst Schneider Am 12. März 2018 verabschiedeten die Vertreter der drei Parteien den Koalitionsvertrag „Ein neuer Anfang für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. Dieses 175-seitige Dokument ist die Frucht eines halbjährigen Marionettentheaters nach dem desaströsen




Krieg und Frieden

Jour fixe erkundete die wechselvolle Umbruchszeit 1918 bis 1923. Von Wulf Skaun Krieg und Frieden. Landnahme und Vertragspoker. Aufstieg und Untergang. Im Ringen um die territoriale Neuordnung in Mittel- und Osteuropa am langen Ende des Ersten Weltkriegs 1918 bricht das alte Europa zusammen. Drei Vielvölkerreiche verschwinden von der Landkarte. Neue Staaten betreten im Gefolge militärischer




Warum tunesische Jugendliche in Boote steigen

Von Ralf Richter Es geschehen manchmal Dinge in Dresden auf engstem Raum, die man nicht für möglich halten sollte. Die Dresdner Neustadt ist ein alternatives Viertel, da passen die Rosa-Luxemburg-Stiftung und das Büro der Vorsitzenden der Linkspartei Katja Kipping hervorragend hin. Vor einigen Jahren hat sich keine 50 Meter entfernt eine „Kosmotique“ angesiedelt: Junge engagierte




Stalingrad – Erinnerung an heute

Von Thomas Kachel Der Mamajew-Hügel bei Wolgograd ist, neben der Flamme des unbekannten Soldaten auf dem Roten Platz in Moskau, das wichtigste Mahnmal in Russland zur Erinnerung an die Opfer, die der zweite Weltkrieg in der ehemaligen Sowjetunion gefordert hat: 24 Millionen Menschen. In der Gedenkstätte sind die Namen der Verteidiger des Mamajew-Hügels eingraviert –