Tag: Demokratie

„Wir alle sollten uns als Verfassungspatrioten verstehen!“

Von Simone Hock So formulierte es der ehemalige Pfarrer der Leipziger Thomaskirche Christian Wolff in seinem Impulsreferat zur Eröffnung der diesjährigen Tage für Demokratie und Toleranz in der Region Zwickau, die nun schon zum 17. Mal stattfinden. Die Veranstaltung fand in der Zwickauer Lutherkirche statt. In seiner Rede spann Christian Wolff den Bogen von der




Die Marktradikalen in der Defensive

Viel ist in den letzten Jahren vom Rechtsruck gesprochen und geschrieben worden. Vielleicht ist manch einem und manch einer dabei entgangen, dass es an ganz anderer Stelle eine Veränderung gab, die uns die die Hände spielt. Lange sind wir belächelt, wenn nicht gar angefeindet worden, wenn wir uns für öffentliches Eigentum und gegen den Kapitalismus




Mehr Europa wagen!

Von Luise Neuhaus-Wartenberg „Europa ist eine wunderbare Idee, nur sind die Völker längst nicht soweit. Sie werden eifersüchtig in die Töpfe der Nachbarn sehen und sich übervorteilt fühlen. Aus einem Europa befreundeter Staaten wird eine zänkische, missgünstige Großfamilie werden.“ Nun, damit trifft Loriot des Pudels Kern. Schaut man aktuell auf Europa, bleibt es jedoch weder




Von der Oberfläche in die Tiefe

Von Jonny Michel und Raimon Brete, Chemnitz Im Gedenken an Daniel H. Der gewaltsame Tod eines Menschen ist ein zutiefst emotionaler Vorgang. Aber der Schmerz darüber darf nicht den Blick auf dessen Ursachen verstellen und uns schon gar nicht die Vernunft rauben. Wir gedenken Daniel H.s und sprechen der Familie und den Angehörigen unser aus




Das Trauerspiel um die Causa Maaßen

Von André Hahn Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein einzelner Beamter, der Leiter „einer nachgeordneten Behörde“ (O-Ton Bundeskanzlerin Merkel), eine derart veritable Regierungskrise ausgelöst wie Hans-Georg Maaßen, der nunmehr endlich abgelöste Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der nach diversen Verfehlungen beinahe noch zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium aufgestiegen wäre. Nach heftigen Protesten




Aufstehen oder sitzen bleiben?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Senior Fellow für Wirtschafts- und Europapolitik bei der Rosa Luxemburg Stiftung Anfang September ist sie gestartet, die neue Sammlungsbewegung Aufstehen. Der Versuch, politische Kräfte links der Mitte neu zu bündeln, lässt sich wahlweise als Kampfansage an DIE LINKE oder als Bündnisprojekt interpretieren. Doch so einfach




#aufstehen und DIE LINKE

Von Ralf Becker Nun ist sie in der Welt, die Sammlungsbewegung „#aufstehen“, die schon vor ihrer Gründung für parteipolitischen Zwist sorgte. Denn wie kann eine „Linke“ in führender Verantwortung der Bundestagsfraktion neben ihrer Partei, ohne mit den Chefs der Partei und dem Parteivorstand zu reden, eine Bewegung ins Leben rufen wollen? Es ist klar, menschlich




#wirsindmehr

Von Simone Hock Ich war am Nachmittag des 2. September in Chemnitz, die evangelische Kirche hatte zu einer Kundgebung aufgerufen. Zu den Rednerinnen zählten der Ministerpräsident, die Oberbürgermeisterin und verschiedene Kirchenvertreter. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin wies darauf hin, dass sowohl das Tötungsverbrechen, aber auch dessen Instrumentalisierung inakzeptabel seien. Sie sagte auch: Wenn jemand bei der rechten




Die Ignoranz ist vorbei

Von Matthias Höhn Der Osten ist in aller Munde. Endlich. Zeitungen und Fernsehen diskutieren Fragen wie: Reicht eine Kanzlerin aus Ostdeutschland für unsere politische Vertretung aus – oder braucht es doch noch ostdeutsche Minister im Kabinett? Sollten nicht wenigstens Regierungen und Beamtenapparat in den neuen Ländern überwiegend aus Ostdeutschen bestehen? Sind es wirklich nur westdeutsche




Demokratische Opposition in der Türkei stärken!

Von Stefan Liebich Mit seinem Wahlsieg ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan endlich an seinem Ziel angekommen: Er ist der alleinige Herrscher der Türkei. Das Parlament ist trotz des erfreulichen Wiedereinzugs der HDP massiv geschwächt. Doch einen Punkt scheinen Erdogan und seine Anhänger vergessen zu haben: Sie haben mitnichten die gesamte Bevölkerung auf ihrer