Tag: AfD

Außenpolitik im Fokus

Matthias Metzing über die Mitgliederversammlung der Basisgruppe Wilkau-Haßlau Als Gast konnten wir am 17. April Stefan Liebich begrüßen, den außenpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion. Inhalte seiner Ausführungen waren die derzeit brennendsten Entwicklungen auf dem Globus. Zunächst standen angesichts der bevorstehenden Europawahlen die Lage und die Probleme in der Europäischen Union im Mittelpunkt. Stefan machte dabei den




Bautzen darf nicht länger braune Hochburg sein

Von Caren Lay Bei der Identitären Bewegung (IB) handelt es sich mitnichten um ein paar harmlose, rechte Politbewegte, sondern um stramme Rechtsextreme. Das beweisen nicht zuletzt die Verbindungen ihres medialen Aushängeschilds, des Österreichers Martin Sellner, zum Attentäter von Christchurch. Dieser spendete Sellner nicht nur Geld, er bezog sich klar auf Positionen der IB als Motivation




„Sich auf die eigenen Themen konzentrieren“

Anna Gorskih über eine Diskussion zu erfolgreichen Strategien gegen rechts Bereits seit vielen Jahren wird diskutiert, wie mit rechtspopulistischen Akteurinnen und Akteuren sowie Parteien umgegangen werden soll. Die Bandbreite der in Frage kommenden Optionen reicht vom Dialog bis hin zum konsequenten Ausschluss. Viele Aktivist*innen und Politiker*innen scheinen sich dabei sehr uneins zu sein: Sollten wir




Streitbar oder Neutral?

Jochen Mattern über die Frage, ob Lehrkräfte neutral sein können oder müssen Anja Besand ist Professorin für Didaktik der politischen Bildung. Sie lehrt seit 2009 an der Technischen Universität Dresden, wo sie den gleichnamigen Lehrstuhl innehat. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehört u.a. die Analyse des Verhältnisses von ästhetischem und politischem Lernen im Zeitalter der Neuen Medien.




Von der Oberfläche in die Tiefe

Von Jonny Michel und Raimon Brete, Chemnitz Im Gedenken an Daniel H. Der gewaltsame Tod eines Menschen ist ein zutiefst emotionaler Vorgang. Aber der Schmerz darüber darf nicht den Blick auf dessen Ursachen verstellen und uns schon gar nicht die Vernunft rauben. Wir gedenken Daniel H.s und sprechen der Familie und den Angehörigen unser aus




Das Trauerspiel um die Causa Maaßen

Von André Hahn Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein einzelner Beamter, der Leiter „einer nachgeordneten Behörde“ (O-Ton Bundeskanzlerin Merkel), eine derart veritable Regierungskrise ausgelöst wie Hans-Georg Maaßen, der nunmehr endlich abgelöste Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der nach diversen Verfehlungen beinahe noch zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium aufgestiegen wäre. Nach heftigen Protesten




Ich entscheide! Gegen ein Zurück ins Mittelalter

Von Anja Eichhorn Es ist mindestens so befremdlich wie erschreckend, wenn man, am Brandenburger Tor stehend, die Heerscharen verstummter und mit überdimensionalen weißen Kreuzen bewaffneten*innen“ an sich vorbeiziehen sieht. Ein Moment, der mich in den vergangenen Jahren wirklich nachhaltig bewegte, und das auf höchst negative Art und Weise. Auf den bewusst schweigenden Demozügen zeigen die




Die Ignoranz ist vorbei

Von Matthias Höhn Der Osten ist in aller Munde. Endlich. Zeitungen und Fernsehen diskutieren Fragen wie: Reicht eine Kanzlerin aus Ostdeutschland für unsere politische Vertretung aus – oder braucht es doch noch ostdeutsche Minister im Kabinett? Sollten nicht wenigstens Regierungen und Beamtenapparat in den neuen Ländern überwiegend aus Ostdeutschen bestehen? Sind es wirklich nur westdeutsche




Brüder & Schwestern, warm oder nicht: Kapitalismus bekämpfen ist unsere Pflicht!

Von Fabian Blunck Das gegenseitige Desinteresse von sexuellen und geschlechtlichen Emanzipationskämpfen und Klassenpolitik aneinander ist ausgeprägt. Vergangene gemeinsame Kämpfe (fast) vergessen. An die Kämpfe wird mit dem Film Pride erinnert. Er zeigt Schwierigkeiten, aber auch Erfolge der gemeinsamen Kämpfe von streikenden Bergarbeiter*innen und von Schwulen und Lesben im Thatcher-Großbritannien der 1980er Jahre. In einer Szene




Autoritäre Krisenlösung

Von Jochen Mattern Dass die sächsische Regierungspolitik in einer schweren Legitimationskrise steckt, dürfte kein ernst zu nehmender Beobachter bestreiten. Zu Beginn der Legislaturperiode verbreitete Stanislaw Tillich, der alte und neue Ministerpräsident, noch Zuversicht. In seiner Regierungserklärung vom November 2014 gab er sich überzeugt davon, dass „das Volk in freier und geheimer Wahl“ der Regierung aus