„Legen wir los, ein jeder und sofort!“

Anja Oehm und Rainer Böhme zur Klimadiskussion der LINKEN in Hohnstein „Nichts ist zeitgemäßer als die Welt zu retten“, das war das Anlass der von der LINKEN, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge veranstalteten Klimadiskussion am 23.11. auf der Burg Hohnstein. 148 emissionsproduzierende Länder hatten in Kyoto und Paris einen Vertrag unterzeichnet, um die menschgemachte Klimakatastrophe noch aufzuhalten. Zäh




„Die Revolution zur sozialen Revolution steigern“

Prof. Dr. Kurt Schneider über das Bündnis der rechten SPD-Führung mit der Obersten Heeresleitung vom November und Dezember 1918 Am 21. November 1918 charakterisierte Karl Liebknecht in „Die Rote Fahne“ unter dem Titel „Das, was ist“ die aktuelle politische Sachlage und benannte die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die revolutionären Triebkräfte der Revolution. Er betonte,




Neoliberalismus im Mantel der „LINKEN“

Ralf Becker zu Ausführungen des stellvertretenden Parteivorsitzenden Axel Troost in „Links!“ 07-08/2018 und „Sachsens Linke“ 10/2018 I. Axel Troost lobt die „fast geräuschlos(e)“ Arbeit der Syriza-Regierung und feiert in seinem Artikel „Griechenland schafft wichtige Etappe auf steinigem Weg“ („Links!“ 07-08/2018, S. 1) die Rettung der Renditen und Dividenden der westlichen Banken und Anleger auf Kosten




„Ungewisse Gewissheiten“

Das „Historisch-Kritische Wörterbuch des Marxismus“ ist nach 35 Jahren auf der Hälfte des Weges. Von Peter Porsch Es wurde einst ein Wörterbuch übersetzt, das „Dictionnaire Critique du Marxisme (Kritisches Wörterbuch des Marxismus)“, herausgegeben von Georges Labica und Gérard Bensussan. „Herausgeber der deutschen Übersetzung war Wolfgang Fritz Haug. An der französischen Fassung des Wörterbuchs waren über




Ich bin kein Nazi, aber …

Von Peter Porsch Wie oft höre ich das. Aber was nach dem „aber“ kommt, verstört mich. Es verstört mich politisch und grammatisch. In der Grammatik gilt „aber“ als adversative Konjunktion. Das heißt, sie leitet nach der ersten Aussage zumindest eine die erste Aussage einschränkende oder ihr gar widersprechende Aussage ein. In unserem Fall verwahrt man




Hartz IV-Beziehende als Opfer des Mietenwahnsinns

Von Katja Kipping und Caren Lay Der Mietenwahnsinn trifft die ärmeren Menschen überproportional stark. Dies wurde bereits durch zahlreiche Studien bewiesen und zeigt sich noch einmal in der Antwort der Regierung auf eine Anfrage von uns. Darin ging es um die Entwicklung der so genannten „Kosten der Unterkunft“ (KdU), die Menschen in Hartz IV zur




Ver.di-Bezirk Sachsen West-Ost-Süd gegründet

Heiderose Gläß war dabei Hinter diesem sperrigen Namen verbirgt sich der neue Bezirk der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, der den gesamten Süden Sachsens von Plauen bis Görlitz umfasst und durch den Zusammenschluss der bisherigen Bezirke Zwickau-Vogtland, Chemnitz-Erzgebirge und Dresden-Ostsachsen gebildet wurde. Die „alten“ Bezirksvorstände hatten durch intensive Diskussionen mit den Mitgliedern Ende 2017 die Fusion beschlossen, die




Die Basis bleibt Boss

Von Caroline Niwinska Der Herbst der LINKEN in Sachsen stand ganz und gar unter dem Motto „Basis ist Boss“. Am 1. Oktober fiel der Startschuss für die bis dato größte Mitgliederbefragung der LINKEN in Sachsen. Auf insgesamt 13 Regionalkonferenzen in den Kreisverbänden wurden Ideen und Thesen entworfen, hitzig diskutiert, verteidigt und verworfen. Die Regionalkonferenzen waren




Kleinere Hürden für polizeiliche Maßnahmen

Wie passt das neue Polizeigesetz in die deutsche Sicherheitsarchitektur? Teil 4 – von Enrico Stange und Florian Krahmer Die Größe einer Gefahr und die zulässigen Zwangsmittel ergeben sich aus der Eintrittswahrscheinlichkeit der Gefahr und der Stärke des bedrohten Rechtsgutes. Im Gesetzentwurf wird der Wahrscheinlichkeitsgrad herabgesetzt: „Die Polizei kann eine Person dazu verpflichten, ein technisches Mittel,




Links wirkt!

Michael Leutert freut sich über mehr Geld für die Vereinten Nationen Linke Haushaltspolitik wirkt! Auf meine Vermittlung hin steigt der deutsche Beitrag zum Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) in den nächsten drei Jahren um insgesamt 60 Millionen Euro. Wie kam es dazu? Der Leiter des UNDP, Untergeneralsekretär Achim Steiner, sprach mich im Mai an und