Category: Wahlen

Mehr Europa wagen!

Von Luise Neuhaus-Wartenberg „Europa ist eine wunderbare Idee, nur sind die Völker längst nicht soweit. Sie werden eifersüchtig in die Töpfe der Nachbarn sehen und sich übervorteilt fühlen. Aus einem Europa befreundeter Staaten wird eine zänkische, missgünstige Großfamilie werden.“ Nun, damit trifft Loriot des Pudels Kern. Schaut man aktuell auf Europa, bleibt es jedoch weder




Die Basis bleibt Boss

Von Caroline Niwinska Der Herbst der LINKEN in Sachsen stand ganz und gar unter dem Motto „Basis ist Boss“. Am 1. Oktober fiel der Startschuss für die bis dato größte Mitgliederbefragung der LINKEN in Sachsen. Auf insgesamt 13 Regionalkonferenzen in den Kreisverbänden wurden Ideen und Thesen entworfen, hitzig diskutiert, verteidigt und verworfen. Die Regionalkonferenzen waren




Europa links denken

Von Katja Kipping Die kommenden Europawahlen sind entscheidende Wahlen in der Geschichte der europäischen Linken. Autoritäre Nationalisten und ultrarechte Parteien versuchen, Europa von innen zu sprengen und schlagen ihre Funken aus der institutionellen Krise der Brüsseler Technokratie und dem Verdruss ob der unsozialen Politik seitens der Europäischen Union. Aber es geht auch um die Möglichkeit,




Herz ist Trumpf

Lars Kleba ruft dazu auf, bei den Kommunalwahlen zu kandidieren – ein Plädoyer für das Große im Kleinen Über 1.000 Kommunalpolitiker*innen sind derzeit allein in Sachsen für DIE LINKE tätig – in Kreistagen, Ortschaftsräten, Stadt- und Gemeinderäten, als (Ober-) Bürgermeister*innen sowie als sachkundige Einwohner*innen. Sie sind das ehrenamtlich und meist ohne hauptamtliche Unterstützung. Somit liegt




Der nächste Versorgungsposten

Von Michael Leutert Kann oder will die SPD-Spitze nicht aus ihren Fehlern lernen? Kaum legt sich der Staub auf die Causa Maaßen, steht die nächste fragwürdige Personalentscheidung ins Haus. Worum geht es? Die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) ist einer der Hauptdienstleister des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und damit für das operative




Kein Erfolg von rechts

Von Antje Feiks Im Oktober fanden sowohl in Bayern als auch Hessen Landtagswahlen statt. Unsere Partei konnte in beiden Ländern im Vergleich zur letzten Landtagswahl um 1,1 Prozentpunkte zulegen. Das ist nicht viel, aber auch kein Selbstläufer. In Hessen reichte es, um das vierte Mal in Folge und erstmals ohne Zittern in den Landtag einzuziehen




Wie entsteht ein EU-Gesetz?

Oder: Warum Linke in Europa was zu sagen haben. Von Cornelia Ernst, MdEP Zunächst ist alles wie im Landtag oder Bundestag. Die EU-Kommission legt, wie etwa Sachsens Staatsregierung, einen Gesetzentwurf vor, der ins Europaparlament (EP) eingebracht wird. Anders als im Landtag wird dann in der Beratung der Koordinator*innen (Obleute der Fraktionen) nach einem Punktesystem entschieden,




Aufstehen oder sitzen bleiben?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Senior Fellow für Wirtschafts- und Europapolitik bei der Rosa Luxemburg Stiftung Anfang September ist sie gestartet, die neue Sammlungsbewegung Aufstehen. Der Versuch, politische Kräfte links der Mitte neu zu bündeln, lässt sich wahlweise als Kampfansage an DIE LINKE oder als Bündnisprojekt interpretieren. Doch so einfach




Österreich zeigt: Wer Schwarz wählt, holt sich zwei blaue Augen!

Von Antje Feiks Der neue Vorsitzende der Schwarzen im Sächsischen Landtag schließt eine Koalition seiner Partei mit den Blau-Braunen nicht aus. Was das bedeutet, zeigt ein Blick auf unser Nachbarland Österreich. Die dortige Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten hat in einer Art Eilverfahren die Regelungen zur Arbeitszeit geändert und den 12-Stunden-Tag eingeführt. Außerdem wurde die




Trauen wir uns neue Mehrheiten zu

Katja Kipping meint: Soziale Sicherheiten müssen für die Vielen greifbar sein, sonst bleiben liberale Freiheitswerte ein Privileg der Wenigen. Die Wahl zum Fraktionsvorsitz in der Unions-Fraktion brachte es ans Licht. Angela Merkel hat im Zweifelsfall keine Mehrheit mehr in ihrer Fraktion. Ihr Vertrauter Volker Kauder ist der Union inzwischen nicht mehr rechts genug. Inzwischen genügen