Category: Kommunales

Mit der Kulturhauptstadt gegen den Kulturnarzissmus

Von Jochen Mattern Durch die montäglichen Aufmärsche von „Pegida“ und die fremdenfeindlichen Ausschreitungen ist Sachsen in den Blick der Öffentlichkeit geraten, und das weltweit. Den Sachsen selbst ist die Aufmerksamkeit unwillkommen. Sie klären strittige Angelegenheiten lieber unter sich; Einmischung von außen ist unerwünscht. An der öffentlichen Debatte über ihr kollektives Selbstverständnis hat der Unmut über




Erinnerung an den „Blutigen Freitag 1919“

Von Frank Diettrich 18 Menschen starben auf dem Territorium um den Chemnitzer Hauptbahnhof bei der blutigsten politischen Auseinandersetzung in Chemnitz vor Errichtung der NS-Herrschaft. Eine machtvolle Protestdemonstration Chemnitzer Arbeiter am 8. August 1919 gegen die katastrophalen Lebensverhältnisse eskalierte infolge einer verhängnisvollen Provokation zu einem vierstündigen erbitterten Kampf mit den zur gleichen Zeit am Bahnhof eingetroffenen




„Aufstehen“ kommt in Dresden nicht auf die Beine

Von Ralf Richter Es war das dritte Treffen am 13. Dezember der Regionalgruppe Aufstehen Dresden und Umland im noblen Coselpalais gleich neben der Frauenkirche. Und es kamen kaum noch Zuhörer. Von den über 200, die beim ersten Treffen im Oktober gekommen waren, erschienen keine hundert. Kritik, etwa dass man nach drei Monaten weitestgehend unsichtbar und




Und jetzt erst recht!

In Rosenthal-Bielatal kandidiert ein ganzes Haus für DIE LINKE. Von Anja Oehm, stellvertretende Kreisvorsitzende Die Wahlen stehen vor der Tür und gerade in unserem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge schickt sich die AfD an, den Kreistag, die Stadt- und Gemeinderäte mehrheitlich zu erobern. Wie der Wolf im Schafspelz agieren sie derzeit noch. Mit ihnen werde alles besser,




Vor Ort können wir richtig was bewegen!

Am 26. Mai finden neben der Europawahl auch die Kommunalwahlen statt. Die haben zwar regelmäßig niedrigere Wahlbeteiligungen als Bundes- oder Landtagswahlen, aber unsere Leute können vor Ort richtig was bewegen. Das wollen wir als Landesverband unterstützen, und deshalb gibt es Hilfe bei der Produktion von Flyern, wird es eine landesweite Plakatkampagne geben und der Landesvorstand




Kohleausstieg und Beschäftigungsgarantie

Caren Lay über eine linke Vision für eine zukunftsfähige Lausitz Der Braunkohleausstieg wird kommen. Im Interesse des Klimaschutzes muss er kommen. Keines der vier deutschen Braunkohlereviere ist vom Ausstieg so stark betroffen wie die Lausitz. In keinem der Reviere ist die ökonomische Abhängigkeit, aber auch die soziokulturelle Verankerung der Braunkohle so stark wie hier. Für




Preiserhöhungen bei der LVB gestoppt

Von Steffen Wehmann und Franziska Riekewald Das jahrelange Engagement der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat für eine Begrenzung der Fahrpreise und eine bessere Finanzierung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) hat sich endlich ausgezahlt. Seit 2009 hatte die Fraktion immer wieder auf die Unterfinanzierung der LVB hingewiesen und schon 2013 erstmals mit einem Tarifmoratorium den Stopp




Liebknechts Enkeltöchter in Leipzig

Von Dr. Volker Külow Die Liebknechts haben deutsche Geschichte geschrieben. Zugleich wurden sie wie nur wenige Familien von den Wirren der Zeit und diversen Schicksalsschlägen gezeichnet, von denen die Ermordung Karl Liebknechts – zusammen mit der Rosa Luxemburgs – am 15. Januar 1919 der tragischste war. Nur wenige Wochen vor dem 100. Jahrestag des folgenreichsten




Strom-Prepayment-Zähler in der Praxis

Von Jens Hentschel-Thöricht Im Frühjahr 2018 besuchten Marco Böhme, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Kreisrätin Bärbel Heym, Stadträtin Uta Knebel mit Mitarbeitern der sächsischen Abgeordneten im Bundes- und Landtag die Stadtwerke Riesa. Die Mitarbeiter der sächsischen Abgeordneten der LINKEN im Deutschen Bundestag hatten die Initiative für ein Fachgespräch vor Ort, da gerade in




Intransparente Kooperation

Thomas Brunst über die fragwürdige Zusammenarbeit von Polizei und privatem Sicherheitsdienst in Plauen Zurzeit regt sich erheblicher Widerstand gegen das neue sächsische Polizeiaufgabengesetz (PAG). Auch in puncto Datenschutz ist das sächsische PAG mehr als mangelhaft, da es eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an nichtöffentliche Stellen, beispielsweise an private Sicherheitsdienste, erlaubt. Basierend auf einem landesweiten Kooperationsvertrag