Category: Kommunales

Vor Ort können wir richtig was bewegen!

Am 26. Mai finden neben der Europawahl auch die Kommunalwahlen statt. Die haben zwar regelmäßig niedrigere Wahlbeteiligungen als Bundes- oder Landtagswahlen, aber unsere Leute können vor Ort richtig was bewegen. Das wollen wir als Landesverband unterstützen, und deshalb gibt es Hilfe bei der Produktion von Flyern, wird es eine landesweite Plakatkampagne geben und der Landesvorstand




Kohleausstieg und Beschäftigungsgarantie

Caren Lay über eine linke Vision für eine zukunftsfähige Lausitz Der Braunkohleausstieg wird kommen. Im Interesse des Klimaschutzes muss er kommen. Keines der vier deutschen Braunkohlereviere ist vom Ausstieg so stark betroffen wie die Lausitz. In keinem der Reviere ist die ökonomische Abhängigkeit, aber auch die soziokulturelle Verankerung der Braunkohle so stark wie hier. Für




Preiserhöhungen bei der LVB gestoppt

Von Steffen Wehmann und Franziska Riekewald Das jahrelange Engagement der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat für eine Begrenzung der Fahrpreise und eine bessere Finanzierung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) hat sich endlich ausgezahlt. Seit 2009 hatte die Fraktion immer wieder auf die Unterfinanzierung der LVB hingewiesen und schon 2013 erstmals mit einem Tarifmoratorium den Stopp




Liebknechts Enkeltöchter in Leipzig

Von Dr. Volker Külow Die Liebknechts haben deutsche Geschichte geschrieben. Zugleich wurden sie wie nur wenige Familien von den Wirren der Zeit und diversen Schicksalsschlägen gezeichnet, von denen die Ermordung Karl Liebknechts – zusammen mit der Rosa Luxemburgs – am 15. Januar 1919 der tragischste war. Nur wenige Wochen vor dem 100. Jahrestag des folgenreichsten




Strom-Prepayment-Zähler in der Praxis

Von Jens Hentschel-Thöricht Im Frühjahr 2018 besuchten Marco Böhme, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Kreisrätin Bärbel Heym, Stadträtin Uta Knebel mit Mitarbeitern der sächsischen Abgeordneten im Bundes- und Landtag die Stadtwerke Riesa. Die Mitarbeiter der sächsischen Abgeordneten der LINKEN im Deutschen Bundestag hatten die Initiative für ein Fachgespräch vor Ort, da gerade in




Intransparente Kooperation

Thomas Brunst über die fragwürdige Zusammenarbeit von Polizei und privatem Sicherheitsdienst in Plauen Zurzeit regt sich erheblicher Widerstand gegen das neue sächsische Polizeiaufgabengesetz (PAG). Auch in puncto Datenschutz ist das sächsische PAG mehr als mangelhaft, da es eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an nichtöffentliche Stellen, beispielsweise an private Sicherheitsdienste, erlaubt. Basierend auf einem landesweiten Kooperationsvertrag




Gedenkstätte KZ Sachsenburg – dritter Anlauf

Sie wären ein Thema für sich: die seit 1989 vernichteten und umgewandelten Gedenkstätten in Sachsen. Wer heute die Dresdner Neustadt besucht und auf der Alaunstraße an der „Scheune“ vorbeiläuft, wird bei diesem Kulturtempel kaum wissen, dass es sich erstens um den ehemaligen FDJ-Jugendklub Martin Andersen Nexö handelt und dass es zweitens es auf dem Weißen




„DIE LINKE allein ist nicht stark genug“

Norbert Fleischer sprach mit den Gründern regionaler Ableger von „aufstehen“, Sabine Zimmermann (SZ) und Karl Nolle (KN). Sie beide sind Gründer regionale Ableger der Sammelbewegung „aufstehen“. Wie sind Sie dazu gekommen? SZ: Ich bin überzeugt, dass „aufstehen“ eine große Chance für die Linke ist. Unter dem Strich hat es in den letzten zwanzig Jahren kaum




Volle Bäuche … leere Herzen

Der Nachwuchs-Grand Prix der 28. Leipziger Lachmesse ging nach Bremen. Von Michael Zock Auch in diesem Jahr kam im Leipziger academixer-Keller für das Publikum erst das Vergnügen, dann die Arbeit. Deshalb wurden Kupferpfennige verteilt, die an der Garderobe, je nach Sympathie für das am Abend Gesehene, in eines der drei bereitgestellten Glasgefäße geworfen wurden. Schummeln




Sozialskandal: 185 Jahre sollen vergehen, bis es genug Sozialwohnungen gibt?!

Von Susanne Schaper Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung fehlen in Deutschland fast zwei Millionen Sozialwohnungen. Diese Lücke durch den Neubau von sozialem Wohnraum mit dem derzeitigen Fördervolumen zu schließen würde 185 Jahre dauern. Das zeigt, dass der Ausbau von sozialem Wohnraum deutlich stärker gefördert werden muss – auch in Sachsen, wo die Staatsregierung immerhin 41,5