Category: EU

Wir brauchen die europäische Energiewende!

Cornelia Ernst (MdEP, GUE/NGL) und Manuela Kropp bilanzieren die UN-Klimakonferenz in Katowice Die Ergebnisse der UN-Klimakonferenz im polnischen Katowice sind durchwachsen. Einerseits haben sich die Unterzeichnerstaaten auf gemeinsame Regeln zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens verständigt. Das ist gut. Denn zum ersten Mal wird es ab 2024 verbindliche Mindeststandards zur Berichterstattung der Staaten über ihre Treibhausgas-Emissionen




Mehr Europa wagen!

Von Luise Neuhaus-Wartenberg „Europa ist eine wunderbare Idee, nur sind die Völker längst nicht soweit. Sie werden eifersüchtig in die Töpfe der Nachbarn sehen und sich übervorteilt fühlen. Aus einem Europa befreundeter Staaten wird eine zänkische, missgünstige Großfamilie werden.“ Nun, damit trifft Loriot des Pudels Kern. Schaut man aktuell auf Europa, bleibt es jedoch weder




Bildungsreise der Linksjugend Sachsen nach Spanien

Von Jennifer Trueltzsch Die Nazivergangenheit Deutschlands wird heute in vielen Bereichen der Gesellschaft, sei es in Kunst oder Bildung, behandelt und aufgearbeitet. Wir werden mit dem Bewusstsein erzogen, dass wir als Deutsche eine besondere Verantwortung tragen, dass wir möglichst sensibel mit der Geschichte umgehen sollen. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es in mehreren deutschen Städten




Den Geflüchteten eine Stimme geben

Heraldo Hettich, Büro Cornelia Ernst, über das das Novum des europäischen Geflüchteten- und Migranten-Parlaments Am 17. und 18. Oktober 2018 fand im Europaparlament in Brüssel das erste Geflüchteten- und Migranten-Parlament statt. Anwesend waren 30 selbstverwaltete Geflüchteten- und Migranten-organisationen aus 16 europäischen Ländern. Die etwa 120 Teilnehmerinnen folgten der Einladung einer parlamentarischen Initiative der Konföderalen Fraktion




Nächste Ausfahrt LINKS.

Ein Kommentar zur europäischen Automobilwirtschaft von Frederic Beck, Büro MdEP Cornelia Ernst Wettbewerb muss gut sein?! Warum? Ganz einfach: Er bedeutet Wohlstand und Wohlstand bedeutet Freiheit und ohne diese Freiheit ist das Leben wohl kaum lebenswert. Blöd nur, dass scheinbar all die Automobilunternehmen genau dieses Prinzip, das sie stets nach außen so hoch halten, selbst




Investieren in die Energiewende! Jetzt!

Von Cornelia Ernst und Manuela Kropp Die bedrohliche Trockenheit in diesem Jahr, das Niedrigwasser und die extremen Wetterereignisse zeigen: Der Klimawandel ist in vollem Gange, und die Zeitungen schreiben schon vom „Klimawandel in Mitteldeutschland“. Den Bauern im Osten und Norden von Deutschland drohen empfindliche Ernteausfälle. Ende 2015 einigten sich 195 Staaten darauf, dass die globale




Wie entsteht ein EU-Gesetz?

Oder: Warum Linke in Europa was zu sagen haben. Von Cornelia Ernst, MdEP Zunächst ist alles wie im Landtag oder Bundestag. Die EU-Kommission legt, wie etwa Sachsens Staatsregierung, einen Gesetzentwurf vor, der ins Europaparlament (EP) eingebracht wird. Anders als im Landtag wird dann in der Beratung der Koordinator*innen (Obleute der Fraktionen) nach einem Punktesystem entschieden,




Zur Situation von Geflüchteten in und um Thessaloniki

Von Cornelia Ernst, Christopher Colditz Wieder einmal führte die Europäische Linksfraktion GUE/NGL ihre Studientage in Griechenland durch. Vom 4. bis zum 7. Juni ging es in Thessaloniki um die politische Entwicklung auf dem Westbalkan, um das Erstarken der extremen Rechten bei aktuellen Wahlen sowie um Sozialdumping und regionale Ungleichheiten. Linke Vorschläge für eine inklusive und




Bundes- und Landesregierungen haben Datenschutz „auflaufen lassen“

„LIEBE BESUCHER UNSERER WEBSITE, wegen der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unserer unfähigen Politiker, haben wir unsere informative Seite einfach gelöscht. Nachdem wir unsere Kamine nicht mehr mit Holz heizen dürfen und es sicher bald neue Überraschungen zu den Dieselmotoren in unseren Transportern geben wird, ist die DSGVO der vorläufige Höhepunkt des Schwachsinns.“ So steht es auf




Liebgewordene Annahmen hinterfragen!

Thomas Kachel von der LAG Frieden und internationale Politik über die LINKE und die EU-Krise Unlängst gab es in Leipzig die Fortsetzung einer schon lange währenden Debatte in der Linken und der LINKEN: Wie halten wir’s mit Europa? Brexit, Trump, Immigrationsfrage, rechte Renaissance – das alles bringt die Problematik EU und europäische Integration wieder stärker