Category: Kommentar

Deine Batterie stinkt mir!

Elektromobilität ist nicht per se eine saubere Sache, wenn man die Herstellungsemissionen und die Stromherkunft in die Bewertung einbezieht. Von Frederic Beck Landläufig wird die Elektromobilität als zukunftsweisende Technologie gepriesen, die die aktuellen Probleme der Umweltverträglichkeit des Straßenverkehrs lösen soll. Mittlerweile verfolgen auch Politik und Wirtschaft diese Linie und fokussieren ihre Bemühungen im Automobilsektor auf




„Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark.“

Kristin Dänhardt über die Ehrung zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg Am 15. Januar 2019 jährte sich zum 100. Mal die Ermordung Rosa Luxemburgs. Das gab den Anlass, eine Sammlung von Zeugnissen aus Rosas Wirken in Dresden zu veröffentlichen. Unter dem Titel „Neustadt – das ist der radikale Teil. Rosa Luxemburg in Dresden“ erschien eine




Was die Inklusionsbeauftragte denkt

Von Kathleen Noack In unserer Partei wollen wir eine Politik für Menschen mit Behinderungen, die auf den Inhalten der UN-Behindertenrechtskonvention basiert. Die Betroffenen sollen als vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft anerkannt werden und uneingeschränkt teilhaben können. Wir wollen gesamtgesellschaftlich das Bewusstsein für Menschen mit Behinderungen zum Positiven verändern, auch um das Selbstbewusstsein und die Selbstbestimmung aller




Diffamierungen und Fälschung von Tatsachen gegenüber Russland ständig und immer wieder – jetzt auch zum Konflikt Asowsches Meer

Von Regina Silbermann In der Onlineausgabe der Tageszeitung Merkur konnte man im Dezember folgendes nachlesen (www.merkur.de/politik/ukraine-und-russland-merkel-telefoniert-mit-putin-news-ticker-zr-10757284.html): „Neue Eskalation im russisch-ukrainischen Konflikt: Am Wochenende hat Russland den einzigen Zugang vom Schwarzen Meer zum Asowschen Meer für zivile Schiffe abgeriegelt. Der abgeriegelte Seeweg, die Straße von Kertsch, liegt zwischen dem russischen Festland und der von Russland annektierten




„Aufstehen“ kommt in Dresden nicht auf die Beine

Von Ralf Richter Es war das dritte Treffen am 13. Dezember der Regionalgruppe Aufstehen Dresden und Umland im noblen Coselpalais gleich neben der Frauenkirche. Und es kamen kaum noch Zuhörer. Von den über 200, die beim ersten Treffen im Oktober gekommen waren, erschienen keine hundert. Kritik, etwa dass man nach drei Monaten weitestgehend unsichtbar und




Unklar und unverhältnismäßig

Wie passt das neue Polizeigesetz in die deutsche Sicherheitsarchitektur? Teil 5/5 – von Enrico Stange und Florian Krahmer Die landläufige Definition des Begriffs „öffentliche Ordnung“ unterliegt erheblicher Kritik. „Die in der Definition der öffentlichen Ordnung angesprochenen ‚ungeschriebenen Regeln‘ sind keine Rechtsnormen. Insbesondere sind sie nicht Gewohnheitsrecht. Es handelt sich um gesellschaftliche Ordnungsnormen. Indem diese zum




„Sich auf die eigenen Themen konzentrieren“

Anna Gorskih über eine Diskussion zu erfolgreichen Strategien gegen rechts Bereits seit vielen Jahren wird diskutiert, wie mit rechtspopulistischen Akteurinnen und Akteuren sowie Parteien umgegangen werden soll. Die Bandbreite der in Frage kommenden Optionen reicht vom Dialog bis hin zum konsequenten Ausschluss. Viele Aktivist*innen und Politiker*innen scheinen sich dabei sehr uneins zu sein: Sollten wir




27. Januar: Kein einfaches Gedenken

Von Alexander Jahns Meine Großmutter war zweieinhalb Jahre alt, als sich im September 1941 der Kessel um ihre Geburtsstadt Leningrad schloss. Durch einen Zufall befand sie sich während der Belagerung in Sicherheit: Sie verbrachte die Sommerferien 1941 im heutigen Weißrussland, als mit dem „Unternehmen Barbarossa“ der Deutsche Vernichtungskrieg im Osten begann. Fortan verbrachte sie den




Reggae – unverwüstlich

Eine Reise vom Ska bis zu Jürgen Kerth mit Jens-Paul Wollenberg Bereits in den Sechzigern breitete sich eine bemerkenswerte Spannbreite von Musizierweisen in der populären Unterhaltungsmusik aus. Sie revolutionierte die bis dahin vertrauten Strukturen des Rock’n’Roll und des Beats. Bluesorientierte Rückbesinnung, folkige Einflüsse aus Irland, den USA und Kanada, Bluegrass oder Country sorgten auf einmal




Wir brauchen die europäische Energiewende!

Cornelia Ernst (MdEP, GUE/NGL) und Manuela Kropp bilanzieren die UN-Klimakonferenz in Katowice Die Ergebnisse der UN-Klimakonferenz im polnischen Katowice sind durchwachsen. Einerseits haben sich die Unterzeichnerstaaten auf gemeinsame Regeln zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens verständigt. Das ist gut. Denn zum ersten Mal wird es ab 2024 verbindliche Mindeststandards zur Berichterstattung der Staaten über ihre Treibhausgas-Emissionen