Mut und Zuversicht!

Von Antje Feikson

Der Wahlsonntag am 26. Mai war ein bitterer Tag für uns LINKE. Sowohl das Europa- als auch das Kommunalwahlergebnis waren enttäuschend. Obwohl wir alle gekämpft haben und ihr jahrelang gute Arbeit in den Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten geleistet habt, wurde das nicht mit Wähler*innenstimmen honoriert. Doch für diese langjährige Arbeit und für euren Wahlkampf vielen Dank.

Die gesellschaftliche Stimmung ist keine gute für unsere Partei – eine Partei, die nicht auf Abschottung setzt, nicht auf einfache Antworten, die nicht nach unten tritt. Wir haben es bei der Europawahl nicht vermocht, in der Auseinandersetzung auf die recht absurde Frage „Bist du für oder gegen Europa?“ unsere eigene Position stark zu machen – dass, wer Europa will, es dringend verändern und das europäische Projekt sozialer und demokratischer werden muss.

Bei aller Auswertung, die erfolgen muss, auch Kritik an unserem Landesverband, müssen wir aus diesem Tal raus, denn wir haben eine Landtagswahl vor uns. Hier müssen wir kämpfen, klar sein in der Botschaft: Mehr öffentliches Eigentum, ein grundsätzlich anderes Bildungssystem und ja, im Zweifel auch mehr staatliche Mittel nutzen – wie Enteignung zum Wohle der Gemeinschaft. Lasst uns radikal sein, lasst uns deutlich machen, dass die Marktlogik ausgedient hat. Mit Mut und Zuversicht.