Landtagsfraktion LINKEN vor Ort im Erzgebirgskreis

Von Klaus Tischendorf

Am 30.04.2019 führte die Landtagsfraktion der LINKEN eine Öffentliche Fraktionssitzung unter freien Himmel in Marienberg durch. Diese Veranstaltungen finden in regelmäßig in ganz Sachsen statt. Damit wollen die Abgeordneten in den direkten Kontakt mit den Bürger*innen treten. Es soll öffentlich Rechenschaft über die Arbeit der Fraktion gelegt werden und andererseits sich vor Ort über die konkreten Probleme und Anliegen ausgetauscht werden.

Los ging es ab 10 Uhr auf dem Marktplatz in Marienberg. Kaum waren Pavillon und Gesprächstische aufgebaut, warteten schon die ersten Gesprächspartner meines Wahlkreises. So meldete sich eine Bürgerinitiative, die sich gegen einen wohnortnahen Windpark wehren will, und erwartet von unserer Fraktion, dass wir sie auf ihren schwierigen Weg durch die Instanzen begleiten. Ich habe ihnen zugesagt, mich in den nächsten Wochen mit ihnen vor Ort zu treffen, um auszuloten, ob beim angedachten Bau des Windparks die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden. Ein weiteres Gesprächsthema war der in der Region Marienberg teilweise immer noch schlechte Zustand der Straßen. Ein Bürger beschwerte sich, dass er immer in der Zeitung von dem vielen Geld liest, dass Wirtschaftsminister Dulig großspurig verkündet, bei ihm aber die Gemeinde Woche für Woche vertröstet wird, dass es dazu noch keine Entscheidung im Wirtschaftsministerium gibt. Immer wieder kamen Besucher des Wochenmarktes an unseren Stand.

Am Nachmittag folgen noch zwei thematische Gesprächsrunden. So trafen sich unserer Fraktionsvorsitzender Rico Gebhardt, die Parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Buddeberg und ich mit dem Oberbürgermeister von Marienberg André Heinrich und dem Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Mittelsachsen, Dr. Harald Neuhaus. Im Mittelpunkt des Gedankenaustausches stand das Problem, dass das für die Erzgebirgsregion wichtige Mittelzentrum Marienberg nicht mehr mit Personenzügen zu erreichen ist. Darüber hinaus gab es viele andere kommunalpolitische Themen, die deutlich machten, dass weiter Druck von links auf die Landesregierung bei der Umsetzung der kommunalen Selbstverwaltung notwendig ist.

Ein weiteres Gespräch fand mit den Abgeordneten Antje Feiks, Janina Pfau, Nico Brünler und Mirko Schultze mit der Landestalsperrenverwaltung Pockau-Lengefeld und dem Betriebsleiter Frank Hunger statt. Hierbei ging es um die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen. Der Betriebsleiter berichtete über die mitunter langwierigen Vorbereitungszeiten und die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Arbeiten. Viele bauliche Maßnahmen müssen im Einklang gebracht werden mit Interessen von privaten Anliegern, aber auch mit den Interessen der Kommunen. Es wurde deutlich, dass es nur im Miteinander von Politik und Bürger*innen geht.