Revolution in der Peripherie

Judith Daniel über die Revolution in Ägypten

Betrachtet man die ägyptische Revolution des Jahres 2011 mit dem methodischen Instrumentarium, das Karl Marx im „Achtzehnten Brumaire des Louis Bonaparte“ entfaltet, um die Februarrevolution 1848 und den Staatsstreich von Napoleons Neffen 1851 zu analysieren, tun sich erstaunliche Parallelen auf. Ein zentraler Unterschied ist aber: Frankreich war schon damals ein Land des kapitalistischen Zentrums, Ägypten ist ein Land der abhängigen Peripherie. Aber wichtiger noch: Die internationale Sphäre spielte 2011 eine völlig andere Rolle als zu Marx’ Zeiten. Oder, anders formuliert: Die Bedeutung von „Zentrum“ und „Peripherie“ hat sich strukturell gravierend verändert.

Ausgehend von Marx’ Revolutionstheorie und den Theorien der antikolonialen Bewegung, die den Begriff der Peripherie neu besetzten, trägt linke Globalisierungskritik, die neue Imperialismusanalyse, entscheidend zum Verständnis heutiger Revolutionen bei. Sie erklärt die neoliberale Wende, die seit den 1970er Jahren eine spezifisch neue Art der internationalen Vernetzung geschaffen hat. Zentrale Merkmale dieser neoliberalen Wende sind die drei Wirtschaftsmaximen Liberalisierung des Weltmarkts durch Freihandelsabkommen, Deregulierung der Binnenmärkte, einschließlich des Arbeitsmarkts, und Privatisierung.

Privatisierung meint dabei nicht nur Eigentümerwechsel, sondern Kommerzialisierung von Branchen, die nicht dem Profitstreben unterlagen, wie beispielsweise Wasserversorgung und Pflegesektor. Oder aber, wie in Ägypten, dessen Agrarproduktion bis in die 1970er Jahre staatlich organisiert war, die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln. Für Konzerne, die auf einem deregulierten Weltmarkt agieren, ist es nicht mehr notwendig, Kredite in die Peripherie zu vergeben, um als Gläubiger indirekten Einfluss zu erhalten (Politik des Schuldenimperialismus). Mittels ausländischer Direktinvestitionen werden Unternehmen heute im Ausland selbst aktiv. So u. a. in Griechenland, wo im Rahmen der Bedingungen für die „Hilfszahlungen“ die profitabelsten Flughäfen privatisiert und an den deutschen Investor Fraport vergeben wurden.

In Ägypten hatte diese Marktöffnung unmittelbare Auswirkungen auf die Klassenstruktur. Antikoloniale Theorien sprechen von der Kompradorenklasse, die nur in peripheren Staaten existierte und deren Aufgabe hauptsächlich darin bestand, Zugang zum inländischen Markt und seinen Ressourcen zu verschaffen. Angetrieben von persönlichen Belohnungen, hatte sie keinerlei Anreize, die landeseigene Wirtschaft aufzubauen oder zu erhalten. Das Mubarak-Regime ist dieser Klasse zuzuordnen. 2011 war die Privatisierung und der damit einhergehenden Kontrollverlust staatlicher Institutionen so weit fortgeschritten, dass die transnationalen Unternehmen Mubarak, also die Kompradorenklasse, nicht mehr benötigten, sie waren ja längst selbst im Inland unternehmerisch aktiv.

Auch ägyptische Unternehmen profitierten zunächst von neoliberalen Reformen und unterhielten zumeist selbst eine enge Beziehung zum Ausland, sahen sich aber durch ausländische Direktinvestitionen zunehmend gefährdet. 2011 wandten sich dann Teile dieser neuen Unternehmerklasse gegen Mubarak. Beispielsweise Naguib Sawiris, ein Medien- und Telekommunikationsunternehmer, der in acht arabischen Staaten die Internetinfrastruktur bereitstellt. Er engagierte sich für Rechtsstaatlichkeit und freie Marktwirtschaft und saß nach Mubaraks Rücktritt im Rat der Weisen, der die Übergangsregierung steuerte.

Ausgelöst wurde die Revolution jedoch nicht von Unternehmern, sondern von Arbeitern und Arbeiterinnen. Seit etwa 2000 stieg die Zahl der Streiks in Ägypten massiv an. Sie sind dort grundsätzlich wild und illegal, es gibt keine gewerkschaftliche Interessenvertretung. Streiks sind daher auch grundsätzlich politisch, da sie sich immer der Gewalt der Polizei und damit des Regimes ausgesetzt sehen. 2006 wurde landesweit für einen einheitlichen Mindestlohn gestreikt – ein Indiz für die politische Dimension und die Vernetzung des Proletariats, die weit über lokale Arbeitskämpfe hinausging. Zum klassischen Proletariat gesellte sich das sogenannte Prekariat, die oft hochqualifizierten aber ökonomisch abgehängten Städter. Die weit verbreitete Annahme, diese Gruppe sei neu und dürfe nicht mit dem Proletariat zusammengefasst werden, ist eine sehr deutsche Idee. Das Prekariat zeichnet sich vor allem durch den Verlust von Arbeitsplatzsicherheit und Arbeitslosenversicherung oder ähnlichem aus – das alles sind keine neuen, sondern eher sehr alte Phänomene. Was in den letzten Jahrzehnten in Deutschland als „typische“ Beschäftigung bezeichnet wurde – Vollzeit, unbefristet, tariflich bezahlt – ist historisch absolut atypisch.

Das klassische Proletariat zeichnet sich auch durch sein entscheidendes Machtpotential aus: Es kann streiken. Wie streikt nun eine prekäre Akademikerin im Dienstleistungssektor? Ägypten und Tunesien, aber auch Madrid und New York haben 2011 gezeigt: Sie besetzen Plätze. Logistik und Infrastruktur sind in knapp kalkulierten internationalen Just-in-Time-Prozessen zentrale Produktionsmittel. 2011 schlossen in Kairo die Banken, Steuerämter zogen Steuern nicht ein, öffentliche Verkehrsmittel und Taxis fuhren tagelang nicht. Der Suezkanal war einige Zeit gesperrt. Im neoliberalen Zeitalter, in dem alles, was wir als öffentliche Sphäre betrachten, kommerzialisiert ist, wird die Stadt selbst zum Unternehmen. Streik bedeutet, sie stillzulegen.

Die Revolution in Ägypten trug sowohl Züge einer politischen als auch einer sozialen Revolution, formulierte sowohl politische Forderungen nach Absetzung des Machthabers und mehr Demokratie, als auch, von den Arbeiterinnen und Arbeitern getragen, soziale Forderungen nach Umverteilung und grundlegender Änderung des Wirtschaftens. Wichtigster Grund für ihr Scheitern war das Fehlen einer revolutionären Massenorganisation. Die Live-Kommunikation über soziale Medien ermöglichte zwar eine beeindruckende Mobilisierung, war aber nicht langfristig tragfähig. Industriearbeiter, kleinbürgerliche Islamisten, westlich orientierte Unternehmer und urbanes Prekariat kamen für einen kraftvollen Moment zusammen, erreichten ihr erstes Ziel: Mubarak muss weg! Und trennten sich wieder. Denn das neue Bürgertum hat andere materielle Interessen als die Arbeiterinnen der Textilfabriken. Es wurde so mit dem Moment des Rücktritts zur Konterrevolution – auch hier eine Parallele zu Louis Bonaparte.

Unterstützt wurde die Konterrevolution auch von internationalen Medien. Sie fokussierten auf liberale Forderungen nach Wahlen und Rechtsstaatlichkeit und blendeten nahezu vollständig die ökonomischen Grundlagen der Wut aus. Dieses Framing half der ägyptischen Bourgeoisie, die Revolution als Erfolg – und damit für beendet – zu erklären.

Marx’ klassische Revolutionstheorie ist auch heute für das Verständnis von Klassen, Revolution und Konterrevolution grundlegend. Allerdings müssen einige Klassen in ihrer Funktion neu verstanden werden. Die nationalen und internationalen Beziehungsgeflechte zwischen ihnen haben sich strukturell geändert. Der globale Aufstieg der Rechten, eine sich immer bedrohlicher ankündigende Klimakatastrophe, offen sichtbare obszöne Vermögens- und Lebenschancenungleichheit, aber auch wilde Proteste und die Repolitisierung des Streikbegriffs zeigen: Die Revolution ist nicht nur Vergangenheit, sondern sehr wahrscheinlich auch Zukunft. Und als linke Sozialwissenschaftler sollten wir schleunigst versuchen, sie auf der Höhe unserer Zeit zu verstehen.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen verlieh den wissenschaftlichen Förderpreis 2019 an Bettina Barthel für die Dissertation „Postkoloniale Perspektiven auf dezentrale und erneuerbare Energien. Ethnografische Analysen zweier deutsch-tansanischer Partnerschaften der Technikentwicklung“ und an Judith Daniel für die Masterarbeit „Revolution in der Peripherie. Eine Neubetrachtung der marxistischen Revolutionstheorie unter den Bedingungen des Neoliberalismus anhand der Ereignisse in Ägypten 2011.“