Vor hundert Jahren wurde die Weimarer Republik konstituiert

Von W. Steffen

Die Novemberrevolution hatte 1918 die Beendigung des mehr als vierjährigen Weltkrieges erzwungen und die Hohenzollernmonarchie hinweggefegt. Kurzzeitig schien es möglich, den Weg zu einer demokratischen sozialistischen Entwicklung in Deutschland einzuschlagen. Doch die Führung der SPD ging ein Bündnis mit der Obersten Heeresleitung ein und sorgte dafür, dass der alte Staatsapparat und die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse unangetastet blieben.

Den entscheidenden Wendepunkt in der revolutionären Massenbewegung bildete der in der Zeit vom 16. bis 21. Dezember 1918 durchgeführte Kongress der Arbeiter- und Soldatenräte in Berlin. Der mit großer Mehrheit gefasste Beschluss beinhaltete – auf sozialdemokratischen Antrag –, Wahlen zu einer Verfassunggebenden Nationalversammlung am 19. Januar 1919 durchzuführen und bis dahin die gesetzgebende und vollziehende Gewalt dem von den SPD-Führern Ebert und Scheidemann geleiteten Rat der Volksbeauftragten zu übertragen.

Bei den Wahlen zur Nationalversammlung ergab sich eine Mehrheit für die bürgerlichen Parteien. Von den rund 30 Millionen abgegebenen Stimmen entfielen auf die SPD 11,5 und auf die USPD 2,3 Millionen, auf die bürgerlichen Parteien vom Zentrum bis zu den Deutschnationalen rund 16 Millionen.

Bezeichnenderweise trat die gewählte Nationalversammlung (bei der nächsten Wahl hieß es wieder Reichstag) am 6. Februar 1919 fernab der Reichshauptstadt unter dem Schutz konterrevolutionärer Truppen in Weimar zusammen. Daraus resultierte der Begriff Weimarer Republik. In geheimer Abstimmung wurde Friedrich Ebert (SPD) als Reichspräsident gewählt – mit 277 von 328 gültigen Stimmen. Philipp Scheidemann (SPD) bildete das erste Reichskabinett aus Vertretern der SPD, DDP (Deutsche Demokratische Partei) und Zentrum, die Weimarer Koalition. Im Regierungsprogramm wurde die Verfassunggebende Nationalversammlung zum alleinigen Träger der Regierungsgewalt erklärt.

Die bürgerlich-demokratische Weimarer Republik war das Hauptergebnis der antiimperialistisch-demokratischen Revolution, eine bedeutende historische Errungenschaft mit wichtigen demokratischen Rechten und Freiheiten wie regelmäßigen freien Wahlen – auch für Frauen –, Koalitions-, Versammlungs- und Pressefreiheit. Der Achtstundentag wurde gesetzlich festgelegt. Die Weimarer Republik stellte den bis dahin fortschrittlichsten Staat der deutschen Geschichte dar. Gleichzeitig war er mit verhängnisvollen Geburtsfehlern belastet. Mit der Beibehaltung des alten Staatsapparates, der uneingeschränkten Herrschaft des Finanzkapitals, harten Klassenkämpfen und den Belastungen durch den verlorenen Krieg verbunden, basierte dieser Staat auf einer tief gespaltenen Gesellschaft. Dem mit dem bürgerlich-demokratischen Wesen verbundenen Fortschritt standen die Träger des gescheiterten politischen Systems, der nicht entmachtete Militarismus gegenüber. Letztere brachten die berüchtigte Dolchstoßlegende und den Revanchismus hervor. Dazu nutzten sie die harten Bestimmungen des Versailler Vertrages aus. Die Tragik der Weimarer Republik besteht darin, dass aus ihr auf legale Weise die Hitlerdiktatur hervorgehen konnte, mit all ihren mörderischen Folgen. Die gespaltene Arbeiterbewegung hat die Tragödie nicht bannen können.