„Bildet Banden“

Franz Sodann zur Kulturpolitischen Konferenz der Linksfraktion Sachsen

Auch wenn Sachsen sich rühmt, mit die höchsten pro-Kopf-Ausgaben im Bereich der Kunst und Kultur zu haben, kann die Mehrzahl der in diesem Bereich Arbeitenden kaum davon leben. Seit Jahren verdienen sie wenig, ihre finanzielle Lage ist oft prekär – bei Frauen noch häufiger als bei Männern. Dies zeigen nicht nur die Berichte der Betroffenen und ihrer Vertretungen, sondern das bestätigt auch der Zwischenbericht zum zweiten Kulturwirtschaftsbericht der Staatsregierung. Die Zahl der in der Kunst- und Kreativwirtschaft tätigen Selbständigen und Unternehmen mit einem Jahresumsatz von unter 17.500 Euro ist gestiegen: seit 2010 von 13.537 auf 16.342 im Jahr 2016.

Das Durchschnittseinkommen der in der Künstlersozialversicherung versicherten Frauen in Sachsen beträgt jährlich 10.902,00 Euro, das entspricht im Monat 908,50 Euro – brutto. Von den enormen Summen müssen sie sich selbst versichern, Rücklagen bilden und sollen auch noch privat für die Rente vorsorgen, und leben können müssen sie auch noch. Einher geht dieser Missstand folglich mit der Ausweitung der ohnehin schon unregelmäßigen Arbeitszeiten, ständiger Erreichbarkeit, mangelhafter sozialer Absicherung. Eigenlohndumping, kurz: Selbstausbeutung, ist an der Tagesordnung. An vielen Museen, Musikschulen, Freizeittreffs etc. ist die prekäre Beschäftigung zum Alltag geworden.

Auch wenn die Koalitionsparteien im Bereich der Theater und Orchester Wahlgeschenke verteilen werden, zeigt sich keine dauerhafte Lösung der Finanzierungsfragen. Die Frage nach der Zukunft stellt und diskutiert die Koalition nicht. Dem vielfachen Wunsch nach einem Austausch über den Stand der Kunst und Kultur in Sachsen, über die Situation der Schaffenden und Zukunftsfragen, wird weiter ausgewichen. Das wird der Bedeutung von Kunst und Kultur für das Zusammenleben der Menschen, für die Bildung, aber auch für die Wirtschaft und den Tourismus nicht gerecht.

Deshalb wandte sich die Kulturpolitische Konferenz unserer Fraktion spartenübergreifend und teilnehmeroffen an die Kunst- und Kulturschaffenden in Sachsen und lud zur gut besuchten Diskussion über drei Themenkomplexe in den Westflügel nach Leipzig ein. Zum Thema „Honoraruntergrenzen für alle! Aber wie?“ informierte Stephan Behrmann vom bundesverband freie darstellende künste über die Situation der Kunstschaffenden in der Bundesrepublik und stellte klar, dass sich die Forderung nach Honoraruntergrenzen immer mit der Anpassung der Förderetats verbindet. Christian Sist von der Organisation art but fair eröffnete mit einem spannenden Vortrag die Diskussion zur Frage „Ist die heutige Förderpolitik noch zeitgemäß und gibt es Alternativen?“

Dass Fortschritte und Erfolge bei der sozialen Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden nur erreicht werden können, wenn diese ihre Forderungen gemeinsam vertreten, brachte die Soziologin Dr. Alexandra Manske in ihrem Vortrag zum Thema „Gesicherte Zukunft und soziale Absicherung für Kunst- und Kulturschaffende!?“ zum Ausdruck. Mit der Aufforderung „Bildet Banden!“ regte sie zu gemeinsamem Handeln an.

Um die in den intensiven Diskussionen vorgebrachten zahlreichen Informationen, Ideen und Vorschläge wiederzugeben, fehlt der Platz. Diese werden in Kürze in einer Broschüre der Fraktion dargestellt und veröffentlicht. Für unsere künftige parlamentarische Arbeit habe ich zahlreiche Anregungen aufgenommen, die ich gemeinsam mit den Akteuren zu Initiativen weiterentwickeln werde. Dem Dank von Rico Gebhardt an die Künstlerinnen und Künstler für ihre Arbeit können wir uns nur anschließen. In einer Zeit, in der die Förderung von Kunst und Kultur aus politischen Gründen von der AfD und ihren Sympathisanten in Frage gestellt wird, gilt es, dem energisch entgegenzutreten und den Kunstschaffenden alle Unterstützung zuteil werden zu lassen.