Wohin fließt unser Geld?

von Steffi Müller

Michael Leutert in Wilkau-Haßlau

Immer wieder, wenn wir im Zwickauer Oberland Infostände machen, werden wir gefragt: Was passiert denn eigentlich mit dem ganzen Geld, das die Bundesrepublik im Jahr einnimmt? Zu diesem Thema hatten wir den Bundestagsabgeordneten Michael Leutert eingeladen.

Das meiste Geld – 100 Milliarden Euro – fließt in die Rentenkasse. Der zweitgrößte Ausgabenposten sind die Militärausgaben mit 36 Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte dieses Geldes wird für Personal ausgegeben und knapp elf Milliarden für Rüstungsgüter.

Michael führte aus, dass wir die Menschen, die derzeit in der Rüstungsindustrie arbeiten, nicht aus dem Blick verlieren dürfen. Es geht um 70.000 Arbeitsplätze. Die Rüstungsindustrie muss schrittweise transformiert werden, hin zur Produktion von zivilen Gütern. Als Beispiel nannte er die Firma MTU. War sie vorher führend in der Produktion militärischer Güter, so macht dieses Geschäftsfeld heute nur noch knapp 25 Prozent ihres Umsatzes aus.

Beim Thema Rüstungsexporte wies Michael darauf hin, dass die Bundesrepublik vor allem im Geschäft mit großem militärischen Gerät wie U-Booten oder Panzern aktiv ist. Für rund acht Milliarden Euro exportiert die Bundesrepublik Rüstungsgüter vor allem in den arabischen Raum. Regelungen, die Exporte verhindern könnten, sind leider zu schwammig. Dies führt auch dazu, dass die Bundesregierung den NATO-Partner Türkei mit Waffen beliefert, ebenso die kurdischen Kämpfer gegen den IS. Im Kampf der Türkei gegen die Kurden kommen sicher deutsche Waffen zum Einsatz und die Kurden werden sich sicher mit deutschen Waffen zur Wehr setzen.

Die Diskussion mit Michael verlief rege und alle anwesenden Genossinnen und Genossen dankten ihm für sein Kommen. Wir haben alle etwas von seinen Ausführungen mitgenommen. Dies hilft uns in der politischen Arbeit vor Ort im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

An dieser Stelle sei ganz herzlich unserer Simone Hock gedankt für die Organisation der Veranstaltung, die bei unseren Genossinnen und Genossen sehr gut angekommen ist.