Emanzipation oder Kolosseum

von Enrico Pfau

Es ist leicht zu sagen, man sei der Flüchtlings-Herausforderung nicht gewachsen, wenn man nichts oder das Gegenteil dafür getan hat, um ihr gewachsen zu sein – ja, wenn man sogar viel dafür getan hat, dass man ihr gar nicht erst begegnet. Dementsprechend reaktionär sind die meisten Lösungsvorschläge. Sie sollen nur Menschen davon abhalten, in die EU oder nach Deutschland zu kommen. Sie sind nur die Fortführung einer Politik, die der mitverschuldeten Kriegs- und Armutsmigration den Stinkefinger zeigt. Um dennoch das Wort Humanität in den Mund nehmen zu können, ist oft von einer notwendigen Atempause die Rede, um zur humanitären Hilfe, die da noch kommen soll, imstande zu sein. Welche langfristigen Konzepte dahinterstecken, bleibt unklar. Dabei haben sich viele gesellschaftliche Akteure seit Jahrzehnten den Mund darüber fusselig geredet. Seien es der überdurchschnittliche Lebensstandard der reichsten Staaten, ihre Weltwirtschaftspolitik oder die Ökologie: Überall vollstreckt sich derselbe irrationale Mechanismus. Wer Geld hat, kann alles kaufen, ungeachtet der Konsequenzen für die Umwelt und die Mitmenschen.

Die Migration ist nur eine Form, wie die Konsequenzen auf uns zurückschlagen. Wenn es in dieser Frage so etwas wie ein „Uns“ oder „Wir“ gibt, dann ist es eine Art Erbschuld, die wir auf uns geladen haben, weil wir auf der Sonnenseite des Planeten geboren worden sind. Wir tragen eine Mitverantwortung dafür, was auf dem Planeten passiert, denn wir sind bisher die größten Nutznießer eines weltweit anhaltenden Konkurrenzkampfes um Ressourcen, Arbeitskräfte und Wohlstand. Diese Schuld auch für sich als individuelle Schuld anzuerkennen, obwohl man selbst nichts bewusst verschuldet hat, ist ein wichtiger Schritt hin zu einem verantwortungsvollen Standpunkt. Das Gegenteil davon ist es, diese Schuld zu leugnen und den eigenen Wohlstand durch Leistung, Nation und Kultur rechtfertigen zu wollen, die, so verwendet, ahistorisch sind und von allen Umständen abstrahieren.

Leistung und Nation hatten ihr progressives Moment im Kampf gegen Erbmonarchie und Stände-Gesellschaft. Sie beschworen Wohlstand durch Arbeit und gleiche Chancen durch Staatsbürgerrechte für alle Einwohner eines Landes. Abgesehen davon, dass der Leistungsbegriff trotz seiner Verheißungen von Kriterien der Wirtschaftlichkeit abhängt, macht es einen Unterschied, wo man sich auf der Welt anstrengt. Ebenso sind die Staatsbürgerrechte nur die Rechte des Bürgers eines Staates, obwohl z. B. die Grundrechte des Grundgesetzes sich explizit auf die Menschenrechte beziehen, die ihrem Wesen unabhängig der Staatszugehörigkeit gelten sollen. Nun ist es zwar nicht möglich, von heute auf morgen überall auf der Welt gerechtere Zustände herbeizuführen. Aber gerade an die bisherige Asylpolitik muss der Vorwurf gehen, dass nicht einmal Versuche unternommen werden, die Zustände zu verbessern. Stattdessen werden nationalistische und daher reaktionäre Lösungen umgesetzt.

Andere Lösungen werden oft als unrealistisch oder als unfair wahrgenommen. So erscheint es nicht verkraftbar, allen Menschen, die in Deutschland leben, allein aufgrund ihres Wohnortes Staatsbürgerrechte zu verleihen. Dass es in Ansätzen trotzdem geht, zeigen die EU-Staatsbürgerschaft, Völkerrechtsverträge und diverse Asylgesetzgebungen, die allerdings wieder verschärft worden sind. Wenn dann nach den Kosten gefragt wird, müsste man antworten: Wenn nicht die reichsten Länder, wer dann?

Auch ein anders gedachter Freihandel könnte Geld kosten, aber die Versorgung in anderen Ländern verbessern, solange man die dort einheimischen Produzenten subventioniert und nicht die eigenen. Das ist eine der wirksamsten Methoden gegen sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge, die auch nichts anderes tun, als ihr Leistungsumfeld verbessern zu wollen. Wer das für unwirtschaftlich hält, der sieht Wirtschaft entweder nur als nationales Projekt oder die Weltwirtschaft als römisches Kolosseum. Auch hier hängt es von den reichsten Ländern ab, ob man das Kolosseum abschafft oder sich untereinander zerfleischt. Entweder man nutzt das Wachstum des Kapitalismus zum Aufbau von Infrastruktur und Versorgung in anderen Ländern und stoppt das eigene, oder die Konflikte werden zunehmen.

Man kann die Schuldfrage als religiösen Unsinn abtun, vor allem wenn von Erbschuld oder Erbsünde die Rede ist. Manchen ist da das Wort „Verantwortung“ lieber. Die alte Erbsünde war noch sexistisch und einem Gott verpflichtet, der dafür da war, Herrschaft zu legitimieren und viele Menschen klein zu halten. Doch der Verweis auf jene Sünde, die wir als Gesellschaft mit fast jeder Lebensregung an vielen anderen Ländern begehen, meint das Gegenteil: die Aufhebung von Herrschaft und die Emanzipation der Menschen.

Als Bertolt Brecht im Lied „Denn wovon lebt der Mensch“ schrieb, zuerst komme das Fressen und dann die Moral, griff er auch die herrschende Moral an, die eine Moral der Entsagung und Bescheidenheit ist – aber nur für die Armen. Eine ähnliche Moral wird oft gegen Geflüchtete angewendet. Der Satz von Brecht bedeutet aber auch umgekehrt, dass eben jene, die zu fressen haben, moralisch sein sollten. Angesichts des Überflusses, den viele in den reichsten Ländern genießen, müsste die Welt voll von Heiligen sein. Dass sie es nicht ist, ist wohl trotz der Verstaubtheit des moralischen Vorwurfs der einzige, den man von moralischer Seite aus noch erheben kann.