Alles Kohl(e) oder was?

von Michael-A. Lauter

Auf seinem Landestreffen im Oktober in Chemnitz hat sich ADELE mit drei inhaltlichen Schwerpunkten und einem weiteren strukturellen befasst. Zuvor begrüßten wir den Chemnitzer Bürgermeister für Recht, Sicherheit und Umweltschutz, Miko Runkel. Dann ging es um Kohle und Energiewende, wozu Angela Müller aus Leipzig die Einführung gab. Schnell waren wir uns darin einig, dass die bisherigen Aussagen in unseren energiepolitischen Leitlinien bereits von der Wirklichkeit überholt sind und wir dringend eine Neufassung brauchen. Deshalb wurden vier Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit den Fragen Energieeffizienz, Ausstieg aus der Braunkohleverstromung, stoffliche Nutzung der Braunkohle und Schaffung von politische Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Energiewende befassen. Bis Februar sollen dazu erste Diskussionspapiere vorliegen, die dann in Workshops mit externen Sachverständigen und interessierten Bürgern weiter qualifiziert werden. Dann wollen wir versuchen, unsere Vorstellungen in Partei und Gesellschaft zu diskutieren.

Schon längere Zeit diskutierten wir agrarpolitische Positionen, die von Katrin Kagelmann und Sabine Kunze aus der Lausitz erarbeitet wurden. Auf diesem Treffen schließlich verabschiedeten wir sie und werden sie dem Landesvorstand zur Beschlussfassung und Veröffentlichung empfehlen. Ein Kernproblem, das darin behandelt wird, und das unterscheidet uns von den GRÜNEN, ist: Ökologische Agrarproduktion ist nicht nur in kleinbäuerlichen Strukturen möglich, sondern auch in größeren Agrarbetrieben. Deshalb setzen wir uns für die Möglichkeit von Teilumstellungen ein, also dafür, dass konventionelles und ökologisches Wirtschaften in einem juristischen Betrieb zukünftig möglich sein kann. Im Übrigen sind wir der Auffassung, dass in allen Agrarbetrieben umweltgerecht produziert werden muss und Tiere artgerecht zu halten sind. Auf genmanipulierte Pflanzen und Tiere muss verzichtet werden.

Einen breiten Raum nahm auch die Verkehrspolitik ein. Hier gab Marco Böhme eine Einführung, bevor wir verschiedene Aspekte und auch den fahrscheinlosen ÖPNV diskutierten. Die Unterschiede zwischen Ballungsgebieten und dem „flachen Land“ wurden dabei sehr deutlich artikuliert. Es zeigte sich in der Diskussion, dass wir verstärkt daran arbeiten müssen, die Defizite auf verkehrspolitischen Gebiet abzubauen. Wir sind da auf gutem Wege, benötigen dazu aber noch weitere Mitstreiter. Auch hier werden wir in nächster Zeit die Diskussion mit Wissenschaftlern und Verkehrsexperten außerhalb der Partei suchen.
Eine kurze aber intensive Diskussion entbrannte zu dem Problem, wie ehrenamtliche Arbeit mit hauptamtlicher verbunden werden kann. Beklagt wurde in allen sächsischen Regionen die Tendenz einer Entkopplung. Aber gerade die Verbindung des ehrenamtlichen Engagements mit der Tätigkeit der Abgeordneten im Landtag war bisher eine der großen Vorzüge für die Politikgestaltung. Deshalb wurde beschlossen, dass sich der Sprecher von ADELE mit einem Brief an den Landesvorstand wendet, um in Landesverband die Debatte dazu zu führen.

Michael-A. Lauter ist Sprecher von ADELE, der LAG „Ökologie“ des Landesverbandes Sachsen