Wut im Bauch

von Dietmar Bartsch
Am 2. Dezember 1994 gegen 4.30 Uhr in der Frühe zog ein kleiner Trupp vom Berliner Karl-Liebknecht-Haus, der PDS-Parteizentrale, zur gegenüberliegenden Volksbühne. Intendant Frank Castorf selbst schloss den Gästen sein Haus auf. Die Besucher schlugen Feldbetten auf, campierten fortan im Musentempel, gaben Pressekonferenzen und sahen sich gelegentlich von der letzten Reihe des Balkons aus Inszenierungen des Hauses an.
Die merkwürdigen Theatergänger waren Lothar Bisky, André Brie, Gregor Gysi, Hanno Harnisch, Michael Schumann, Heinz Vietze und ich. Wir befanden uns seit knapp zwei Tagen im Hungerstreik, den wir in den Gebäuden der „Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR“ und der „Treuhandanstalt“ sowie im Berliner Abgeordnetenhaus begonnen hatten, wo wir jeweils durch die Polizei geräumt wurden.
Anlass für unsere Aktion war eine Steuerforderung von über 67 Millionen D-Mark, die das Finanzamt Berlin für das erste Halbjahr 1990 (!) gegenüber der Partei erhob. Als Schatzmeister der PDS erklärte ich damals: „Mit diesem Bescheid sowie den Vollstreckungsschritten des Berliner Finanzsenators Pieroth wird nicht nur die politische Existenz der PDS gefährdet, sondern zugleich der demokratische Rechtsstaat lächerlich gemacht.“
Der abstruse Steuerbescheid war Teil eines mit aller Härte geführten Kampfes gegen die sozialistische Partei. Nicht zufällig wurde das Pamphlet erst unmittelbar nach der Wahl 1994, bei der die PDS den Wiedereinzug in den Bundestag schaffte, erstellt und zugestellt. Offenbar sahen Bundesregierung und Berliner Senat darin eine letzte Chance, die Partei zu strangulieren, auf deren langsames Ende setzten sie nicht mehr. Für die PDS ging es um Sein oder Nichtsein, die Partei musste öffentlich Druck machen.
Nach acht Tagen konnten wir den Hungerstreik am Mittwoch, dem 7. Dezember 1994, beenden. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte Anträgen der Partei stattgegeben, das widersinnige Verlangen war zunächst vom Tisch und die PDS bekam eine Atempause, bis die strittigen Vermögensfragen 1995 in einem Vergleich zwischen PDS und Treuhandanstalt abschließend geklärt wurden.
Unser Hungerstreik und dessen Erfolg ermutigten nicht wenige Menschen im Osten Deutschlands, beherzt und selbstbewusst ihre Interessen zu verfechten. Über 50.000 Bürgerinnen und Bürger gingen in der ersten Dezembertagen ‘94 auf die Straße, erklärten sich solidarisch mit den Sozialistinnen und Sozialisten und dokumentierten trotzig: Wir lassen uns nicht alles gefallen! Namhafte Intellektuelle und Künstler stärkten uns den Rücken, darunter Stefan Heym, Stephan Hermlin, Steffi Spira, Käthe Reichel und Erwin Geschonneck. Ihren Unmut über das rechtsstaatswidrige Gebaren der Behörden äußerten auch Menschen, die nichts mit der PDS am Hut hatten, zum Beispiel Thomas Schoppe von der Gruppe Renft, Joschka Fischer und Lothar de Maiziére. In Potsdam war Rolf Wettstädt, Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, in den Hungerstreik getreten. Ganz besonders berührte uns die Solidarität der Kalikumpel aus Bischofferode, die selbst mittels Hungerstreik für die Zukunft ihrer Betriebe gefochten hatten. Die Solidarität war vielfältig und riesig. Uns erreichten Briefe und Blumen, Obstsäfte und Decken, Bücher und Medikamente. Die Führungen europäischer Linksparteien grüßten ebenso wie zahlreiche Verbände und Vereine.
Der Hungerstreik war eine „Partisanenaktion“, mit keinem Vorstand abgestimmt. Doch unzählige Parteimitglieder stellten sich vorbehaltlos an unsere Seite, einige traten selbst in Hungerstreik. Wir genossen die Sympathie vieler Genossinnen und Genossen, die später auch unterschiedliche Wege gingen. Manche haben die Partei verlassen, andere waren lange oder sind bis heute in der LINKEN in Verantwortung. Exemplarisch nenne ich Petra Pau, Dagmar Enkelmann, Helmuth Markov, Christine Ostrowski, Barbara Höll, Angela Marquardt, Rolf Kutzmutz, Elke Herer und Brigitte Zschoche.
Der Hungerstreik der PDS-Politiker warf natürlich die Frage auf, ob es gerechtfertigt ist, für eine Partei seine Gesundheit, gar das Leben auf’s Spiel zu setzen. Lothar Bisky hat sie damals so beantwortet: Die PDS sei für ihn „nicht nur Partei, sondern ein Stück linker Kultur, ein Stück vorweggenommener sozialer Gerechtigkeit, ein Stück solidarischer Umgang miteinander; wenn man so will, ein Stück antizipierter demokratischer Sozialismus“, für den er streite. Nachzulesen ist das in einem Büchlein, das Lothar Bisky über den Hungerstreik schrieb. Sein Titel: Wut im Bauch.