Frankreich! Frankreich??? Ein Land in der Depression

Kommentar von Ralf Richter

Europa hat gewählt – und in den einzelnen Ländern beschäftigt man sich mit den innenpolitischen Verschiebungen. Zum Beispiel Deutschland: Welche Konsequenzen hat die EU-Wahl auf die CSU bzw. die Zukunft von Seehofer? Als ob das wichtig wäre! Nein, es ist nicht einmal wichtig, ob Juncker EU-Kommissionspräsident wird oder nicht. Diskussionwürdig wäre, dass das Wahlvolk bei den letzten EU-Wahlen hinter’s Licht geführt wurde als Parteien den Anschein erweckten, das Volk könne erstmalig mitentscheiden, wer EU-Kommissionspräsident wird: Denn das Volk kann das nicht entscheiden. Entscheidend ist – wie vor Parteitagen, wo die Listenplätze ausgekungelt werden – die Kungelei in den obersten Etagen. Der britische Staatschef soll sogar mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU gedroht haben, wenn Juncker Kommissionspräsident wird. Mit Schulz und Juncker standen zwei Männer zur Wahl, die die Karre in den Dreck gefahren haben – deshalb fragen kritische Wahlbeobachter: Wurde hier nicht der Bock zum Gärtner gemacht? Haben Juncker und Schulz nicht an allen Sparbeschlüssen mitgewirkt, die dafür sorgen, dass Millionen Griechen heute betteln, keine Krankenversicherung mehr haben, zur Auswanderung gezwungen sind? Sind sie nicht die „Spalter Europas“?

Die EU war im Kern, als sie noch EG hieß, nichts anderes als eine Gemeinschaftsveranstaltung zwischen Frankreich und Deutschland – die anderen Länder gruppierten sich um diesen Kern herum, der wiederum aus der Montanunion hervor ging. Dies wurde nach 1990 in Ostdeutschland nicht kommuniziert und wird darum von Ostdeutschen bis heute heute kaum verstanden. (In Westdeutschland war politische Bildung für die Masse ohnehin schwach ausgeprägt – selbst die 68er, Anti-Atom- und Friedensbewegung haben die Masse nicht erreicht.) Der simple Kanzlerinnen-Slogan: „Fällt der Euro, fällt Europa.“ ist in jedem Falle unsinnig – schon deshalb, weil die EU nicht Europa ist. Wenn aber Frankreich die EU verlässt, dann wird es keine EU mehr geben, denn Großbritannien hatte schon zu Zeiten der EG-Gründung seine Gegenveranstaltung mit der EFTA initiiert und schaut von Anfang an eher zweifelnd auf das Treiben in Brüssel und Strasbourg – um so wichtiger wäre es, dass der deutsche Michel begreift, welche Entwicklungen sich beim mit Abstand wichtigsten Partner für Deutschland in der EU abspielen.

Frankreich ist gespalten: In wenige prosperierende Zentren wie Paris und ein darbendes Umland, dass wie viele Landstriche geprägt ist durch Entvölkerung in Folge von Abwanderung. Auch in vielen Kleinstädten und Dörfern Frankreichs schließen Schulen, machen Handwerksbetriebe dicht, sieht man keine Zukunft mehr – man braucht nur 30 Kilometer aus Paris heraus zu fahren. Ganz von der Tatsache abgesehen, dass auch die Metropolen gespalten sind. Wer sagt, dass die Metropolen sozialistisch oder konservativ gewählt haben unterschlägt, dass die Banlieus, die Gebiete also wo viele Menschen mit algerischen oder marokkanischen Wurzlen leben gar nicht gewählt haben. Freilich hätten die Leute dort auch nicht unbedingt den Front National gewählt – doch der einfache Franzose fühlt sich seit Jahren immer stärker ignoriert von den Metropolen, den herrschenden Schichten. Seit Jahrhunderten rekrutieren sich in Frankreich die Eliten von Politik und Wirtschaft aus den gleichen Familien – an den Eliteschmieden wie der ENAC. Frankreichkenner monieren seit vielen Jahrzehnten wie weit sich die so genannten Eliten vom Volk entfernt haben, dass sie zunehmend unfähig sind überhaupt noch die Sprache des Volkes zu sprechen. Mit Phrasendrescher Hollande hat
Frankreich den unbeliebtesten Präsidenten in seiner Nachkriegsgeschichte an der Spitze – ohne dass von der Schwäche der Sozialisten die Konservativen von der UMP profitieren könnten. Stattdessen wählen die weißen Franzosen das System ab, dass sie verantwortlich für ihre Misere und den Niedergang machen: Schuld ist für immer mehr die EU.

Frankreich wünscht sich eine schwächere Währung, wie den von Paris aus dirigierten Franc um wettbewerbsfähiger zu sein. Doch kein konservativer oder sozialistischer Präsident will den Fanzosen den Franc zurück bringen – das verspricht nur eine: Marine Le Pen, Chefin des Front National. Die studierte Juristin hat ihre Machtbasis nicht in den Metropolen, sondern gerade in den Kleinstädten und Dörfern unter den Franzosen, die sich durch Einwanderung aus Nordafrika bedroht fühlen ebenso wie durch die Abwanderung der eigenen Bevölkerung in die Metropolen. Diese Politikerin wird noch vom Volke verstanden und so wählen von Sozialisten und Kommunisten enttäuschte Wähler mehr und mehr ihre Partei, die verbal wenigstens weniger antisemitisch und ausländerfeindlich auftritt als unter ihrem Vater. Der Front National bietet eine scheinbar einfache Lösung an: „Raus aus dem Euro! Raus aus der EU!“ Die „Grande Nation“ ist in einer Phase der tiefen Depression. Erschüttert von innenpolitischen Skandalen und wirtschaftlichen Tiefschlägen sieht man auch international die Felle weg schwimmen. Das französischsprachige Afrika wendet sich zunehmend von Paris ab. In Libyen war Sarkozy der große Scharfmacher und in Syrien versuchte Hollande den Westen in einen Krieg hinein zu reden, der nicht nur einen Krieg mit Assad sondern auch einen mit Russland und dem Iran bedeutet hätte. Immer, wenn man innenpolitisch am Ende ist, das lehrt die Staatsgeschichtsschreibung, gehen kapitalistische Staaten gegen vermeintliche äußere Feinde vor, um von ihrem Versagen abzulenken. Nach Libyen, der versuchten Einmischung in den syrischen Bürgerkrieg, stürzte sich Hollande auf Mali, Zentralafrika … Das Beispiel Frankreich zeigt, wie dicht die EU und mithin das „westliche System“ am Abgrund steht – auch ein Austritt aus der EU und dem Euro würde die Grundprobleme Frankreichs nicht lösen. Für seine Kriege südlich des Mittelmeeres braucht Frankreich die Bundeswehr und die Schützenhilfe der anderen westlichen Armeen … Es ist nicht ausgemacht, ob die wachsende Neigung zu französchen Kriegsspielen nicht in eine europäische Katastrophe mündet. Das Hauptproblem in Frankreich ist nicht der Front National. Frankreich ist allein für seine Atomkraftwerke auf das Uran Afrikas angewiesen. Politik und Wirtschaft sind aber von sich aus – ohne den Druck der Straße – nicht bereit, ihre Energiepolitik zu überdenken. Die „Eliten Europas“ scheinen eher bereit einen Weltkrieg zu riskieren, als auf die Ausbeutung der ehemaligen Kolonien wie der eigenen Bevölkerung zu verzichten.