Bundeshaushalt 2014 – Für eine LINKE Politik, die sich rechnet

Bundeshaushalt 2014 – Für eine LINKE Politik, die sich rechnet

von Michael Leutert Als Finanzminister Wolfgang Schäuble im März den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2014 vorgestellt hat, enthielten die Eckdaten wenig Überraschungen: Der Entwurf umfasst 298,5 Milliarden Euro und damit drei Prozent weniger als 2013. Die größten Einzelposten bleiben weiterhin Arbeit und Soziales (122,3 Milliarden Euro), Verteidigung (32,8 Milliarden Euro) und Schuldentilgung (30,1 Milliarden Euro). Der




Zwei Weltkriege – eine Katastrophe – ein Jahrhundert

von René Lindenau Das zwanzigste Jahrhundert war noch minderjährig, als aus ihm ein Weltkrieg erwuchs. Achtzehn sollte es werden, bevor jener Wachstumsprozess in den Blutmühlen und auf den Schlachtfeldern zum Stehen kam. Dazu meinte der englische Schriftsteller D. H. Lawrence: Der Krieg habe „die lang gewachsene europäische Zivilisation zerstört“. Der damalige britische Kriegskorrespondent Philip Gibbs




Tierschutz als politische Herausforderung

von Jens-Eberhard Jahn Die Drei-Prozent-Hürde ist für die Europawahl gefallen. Das lässt die kleineren Parteien frohlocken: Jetzt reicht in Deutschland etwa ein Prozent der WählerInnenstimmen aus, um ein Mandat im Europäischen Parlament zu erringen. Auch für die Tierschutzpartei (EU-Wahl 2009: 1,1 %) könnte es reichen, wenn sie ihre früheren Ergebnisse wiederholt oder gar verbessert. In




Karl Liebknechts Schreibmaschine wird virtuell

von Volker Külow Im Jahr 2014 jährt sich der Ausbruch des I. Weltkrieges zum 100. Mal. Das Erbe des antimilitaristischen Kampfes von Karl Liebknecht („Der Hauptfeind steht im eignen Land“) und Rosa Luxemburg gegen die damalige Kriegspolitik ist bis heute innerhalb der LINKEN sehr lebendig. Seine Aktualität gewinnt der seinerzeitige konsequente Friedenskampf der beiden KPD-Mitbegründer



Im zweiten Anlauf

von Holger Politt Im Sommer 1988 wurde Polen von einer Streikwelle erschüttert, die allerdings bei weitem nicht an die Wucht und die Kraft der Streiks vom Sommer 1980 herankam. Dennoch warf die Regierungsseite nun ihr letztes Angebot in die Waagschale: soziale Marktwirtschaft und umfassende Demokratisierung der Gesellschaft. Bereits im Herbst 1988 erlebten die staunenden Fernsehzuschauer




Europa ist überall – trotz alledem.

von Sven Scheidemantel Einladend, bunt und fröhlich ist die Dekoration auf dem Europaparteitag in Hamburg. Eben genau so, wie wir LINKEN uns Europa vorstellen. Es wird gestritten und gelacht, sogar getanzt und unsere Partei zeigt sich in all ihren Facetten. Da erreicht an Anruf die sächsischen Genoss_innen aus Dresden und Bautzen. Auf das zum Jahresbeginn




Die Taten der Europäer

von Peter Porsch Wilhelm und Jacob Grimms Sammlungen von Sagen und Märchen kennt wohl jede und jeder. Zumindest gehört hat man schon davon. Aber wer kennt schon die „Gesta Romanorum“ (Die Taten der Römer)? Nur so viel: Es ist eine in Latein geschriebene Sammlung von „Exempeln“ aus dem Mittelalter. Ins Deutsche übersetzt hat sie 1842



Der Erste Weltkrieg als Irrtum

  Herfried Münkler erklärt Dresdner TU Studenten den Krieg – und gewinnt   von Ralf Richter Das Interesse scheint groß am Vortrag mit dem sperrigen Titel „Politische Zwänge, Fehlentscheidungen und Irrtümer: die deutsche Politik im Sommer und Herbst 1914“. Jedenfalls platzt beim Startvortrag der Öffentlichen Ringvorlesung „August 1914: Mediale Variationen des Weltkriegsbeginns in Europa“ der




Hürde genommen – mehr Chancengleichheit bei den Europawahlen

von Halina Wawzyniak Nicht umsonst hat das Bundesverfassungsgericht statt von einer Hürde von einer Sperrklausel gesprochen, denn genau das besagen alle Regelungen, nach denen eine Partei erst dann über Stimme und Sitze in einem Parlament verfügt, wenn sie mehr als einen willkürlich festgelegten Prozentsatz der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Egal, ob es sich




10 Jahre Aufruf der Initiative Arbeit & soziale Gerechtigkeit IASG

von Tilo Wirtz Im März 2004, also vor genau zehn Jahren, verweigerten einige bayrische SPD-Genossinnen und -Genossen um den Schweinfurter Gewerkschaftssekretär Klaus Ernst dem Basta-, Hartz- und Kriegskanzler Gerhard Schröder den Gehorsam und gingen mit ihrem Aufruf „Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ an die Öffentlichkeit. Sie stellten fest, dass sich die SPD von ihren Grundsätzen