100% sozial!

100% sozial!

Von Simone Hock, BAG Rote Reporter 100% sozial! So lautete das Motto des Parteitages in Dresden. Vom 14. bis 16. Juni berieten über 500 Delegierte zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl am 22. September. Um 0.16 Uhr des 16. Juni war es beschlossen und ich kann sagen: Ja, es ist „100 % sozial!“ Beschlossen wurden die




Wahlprogramm als konkrete Aufgabe

„DIE LINKE hat die Aufgabe, den negativen Trend im Herzen des Systems zu bekämpfen“ Von Mirko Schultze Vielleicht ist es unüblich, einen Bericht über einen Parteitag mit einem Zitat aus der Rede einer Genossin aus Portugal zu beginnen, aber die Worte von Marisa Mathias bringen auf den Punkt, was diesen Parteitag so bedeutend macht. Es




Meinungen Juli / August 2013

Rita Kring aus Dresden zu „Fünf Regionalkonferenzen zur Verfassungsänderung“ (Parlamentsreport Mai 2013, S. 3) Bei der von Marcel Braumann erwähnten Regionalkonferenz in Dresden sprach sich die deutliche Mehrheit der Diskutierenden gegen die sogenannte „Schuldenbremse“ aus. Dabei wurde u.a. darauf hingewiesen, dass dieses Wort verfälschend ist. In Wirklichkeit geht es um eine Beschränkung der notwendigen Staatsaufgaben,




Geht doch!

Von Rico Gebhardt Der Bundesparteitag in Dresden ist Geschichte. Mit unserem Wahlprogramm haben wir die Voraussetzung geschaffen, dass wir Links und deshalb realistisch und dass wir Links und deshalb vernünftig sind. Und wir haben auf dem Parteitag die Debatte so geführt, dass wirklich alle das Gefühl haben konnten: Meine Meinung ist wichtig, auch wenn sie




Im Spagat zwischen Bundes- und Landtagswahl

Die Linke hat ein markiges Wahlprogramm, das sie nicht umsetzen muss Von Mark Spitz Vom Hochwasser war zumindest in den Grußworten viel die Rede auf dem Dresdner Linken-Parteitag. Wie sich in der Not doch zeige, was wir für tolle Typen sind und wie wir selbstlos einander helfen. Dabei erlebte man im Kongresszentrum doch alles andere




Eurodebatte: Keine einfachen Antworten

Von A. W. Mit welch salbungsvollen Worten wurde 1998/99 die Einführung der Europäischen Währungsunion von den Regierenden gefeiert. Bundeskanzler Kohl zeigte sich damals davon „überzeugt, dass die Erfolgsgeschichte der D-Mark in unserem Land mit einer Erfolgsgeschichte des Euro weitergeht“. Von der Entscheidung für den Euro hänge es ab, „ob künftige Generationen in Deutschland und in




Sind Unternehmer entbehrlich?

Von Jochen Mattern Bodo Finger, Maschinenbauunternehmer und ehrenamtlicher Präsident der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft, legte Anfang des Jahres in der Sächsischen Zeitung ein Bekenntnis zur freien Marktwirtschaft ab. Das geschah aus Sorge um die Wirtschaftspolitik und das rechte Verständnis von sozialer Gerechtigkeit. Sachsens oberster Wirtschaftsrepräsentant ist nämlich beunruhigt darüber, „dass die überwiegende Mehrheit unserer Gesellschaft




Revanchistische Parallelgesellschaft

Bundestag debattierte über 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz Von Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Mit einer Regierungserklärung erinnerte die schwarz-gelbe Bundesregierung am 13. Juli an den 60. Jahrestag des Bundesvertriebenengesetzes. Dem Erinnern an Unrecht, das Menschen in Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg widerfahren ist, hat sich DIE LINKE niemals widersetzt. Wohl aber




Hochwasser 2013 – Gedanken eines Betroffenen

Von Dr. Eckehard Franz In ihrer Wirkung und Überwindung hält die Flutkatastrophe 2013 noch lange an. Wir wissen das aus der Erfahrung von 2002. Die um 40 cm geringere Fluthöhe macht fast nichts aus, die Erfahrungen umso mehr. Die wirklichen Schäden und Verluste sind noch gar nicht voll abzuschätzen. Die „Jahrhundertflut“ von 2002 erlebte ich




Sinnvoller Hochwasserschutz

  Von Kathrin Kagelmann, Agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im sächs. Landtag Die Lausitz dachte schon, sie käme nach den letzten Hochwasserkatastrophen von 2010 und 2012 diesmal mit einem blauen Auge davon, da hinterließ an einem Nachmittag eine Gewitterfront mit Starkniederschlag im Süden des Landkreises Görlitz Schäden in Höhe von über 10 Mill. Euro.