ESM und Fiskalpakt – Horrorpolitik gegen ein soziales Europa

ESM und Fiskalpakt – Horrorpolitik gegen ein soziales Europa

von Axel Troost DIE LINKE im Bundestag hat gegen die Verabschiedung von ESM und Fiskalpakt Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Im September erwarten wir die Antwort aus Karlsruhe. Weitere Antworten stehen noch aus: Was würde die Billigung von ESM und Fiskalpakt durch unsere obersten RichterInnen für Deutschland und Europa bedeuten? Wann ziehen wir die wirklichen




Kolumne: HINWEIS

von Uwe Schaarschmidt Besoffen schreibt man keine SMS! Jeder in der jüngeren Generation weiß das, weil er schon entsprechende Erfahrungen machte. Und Jede auch. Was kostet es für Mühe, das in angetüteltem Zustand Geschriebene am nächsten Morgen zu relativieren, persönliche Verwerfungen wieder grade zu biegen – Allein das Erinnern, wie es zu den bösen Gedanken




Standpunkt der IDS zum Göttinger Parteitag

von Andre Thämelt Der Parteitag „Der Linken“ in Göttingen zeigte katastrophale Zustände der Partei offen auf. Es gibt offenbar große inhaltliche und personelle Differenzen in der Partei. Dies ist aber nicht zuerst das Problem, sondern es sind die erheblichen Defizite in demokratischen Einstellungen und Verhalten von ganzen Gruppierungen in der Partei, die sich im Umgang




20 Jahre „IG unterwegs“

Ein Gründungsmitglied berichtet von Heinrich Rynat Selbst die optimistischsten GründungaktivistInnen in der „Interessengemeinschaft Polittourismus“ hätten nicht gewagt, von einer solchen Perspektive zu träumen – dass wir heute eine LINKE in Gesamtdeutschland haben. Auch nicht jene kleine Gruppe von linken MitstreiterInnen im damaligen alten „Haus der Begegnung“ in Dresden auf der Franz-Liszt-Straße, die sich im Oktober




LINKER Einfall wegen zuviel Ausfall

Parlamentsreport 09/2012 Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag wollte sich nicht länger mit der von der Realität widerlegten Behauptung, in Sachsen stünden ausreichend Lehrer/innen vor den Klassen, begnügen und hatte eine Idee: Ende letzten Jahres wurden Sachsens Schüler/innen gebeten, aufzuschreiben, wie viele Unterrichtsstunden in einem bestimmten Zeitraum an ihren Schulen ausgefallen sind und der



Gemeinsam statt isoliert

von Stefan Hartmann Nach dem Göttinger Parteitag kam unsere Partei endlich etwas zur Ruhe. Zumindest verschwand der Hickhack zur Frage „guter Genosse – schlechter Genosse“ aus den Medien. Gut so! Die neuen Vorsitzenden machten sich an die Mühen der Ebene. Beide trafen sich bundesweit mit GenossInnen vor Ort, das kam gut an. Auch in Sachsen,




„Dialog für Sachsen (DfS) – Bewegung kommt von links“

Entwicklung einer schlagkräftigen Linken in Sachsen von Antje Feiks Landesgeschäftsführerin der LINKEN Sachsen & Mitglied der Steuerungsgruppe „Dialog für Sachsen“ Warum starten linke AkteurInnen den „DfS“? In Auswertung der Wahlen 2008/2009, aber auch in Auswertung von Veranstaltungen oder linken Initiativen, kommen wir immer wieder zu dem Schluss, dass wir Wege finden müssen, mehr Öffentlichkeit zu




Druschba – Freundschaft!

Ein aktueller Zwischenruf von Pieter Potgieter „Wsjegda mü wmestje, wsjegda mü wmestje – GDR i Sovietski Sajus“ – diese Zeile mit der dazu gehörigen lustigen Melodie kam mir in den Sinn, als ich von der Feier des 50. Jahrestages der „unverbrüchlichen Freundschaft“ zwischen Deutschland und Frankreich am Sonnabend im baden-württembergischen Ludwigsburg las. 3.000 Besucher und



Deutschland: Land ohne verfassungskonformes Wahlrecht

von Halina Wawzyniak Das deutsche Wahlrecht ist kompliziert. Mit der Erststimme wählen die Bürgerinnen und Bürger eine Person. Die Person mit den meisten Stimmen zieht über ein Direktmandat in den Bundestag ein. Mit der Zweitstimme wird eine Partei gewählt. Die Zweitstimmen entscheiden also, in welcher Stärke eine Partei in den Bundestag einzieht. Nun kann es




… damit wir leben können

Erinnerung für die Zukunft: Deutschland ganz unten – Haltepunkt Rostock-L., August 1992 von Markus Teervoren, VVN-BdA Berlin Alarmketten, früh aufstehen, vollbesetzte PKW, Busfahrten, Bahnhöfe, linke Jugendzentren, Autobahnausfahrten und Provinz-Parkplätze, bis tief in die 90er Jahre waren wir dauernd unterwegs. Hielten Wache vor Flüchtlingsheimen, unterstützten Flüchtlinge im Kirchenasyl, begleiteten sie auf die Ausländerbehörde und demonstrierten vor