Lebenslang lernen

Von Achim Grunke

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. (abgekürzt KFS), bei dem ich seit 1996 als Geschäftsführer in Diensten stehe, wurde vor 20 Jahren am 15. November 1991 gegründet. Die Gesellschaft im Osten Deutschlands befand sich damals im Umbruch. Die Tage der noch am 6. Mai 1990 in der DDR-Volkskammer beschlossenen demokratischen Kommunalverfassung waren bereits gezählt. In Sachsen wie in den anderen ostdeutschen Ländern befanden sich eigene Kommunalgesetze in Vorbereitung.

Für alle, die sich nun in der Kommunalpolitik engagierten, unabhängig davon, ob sie Neulinge oder bisher schon kommunalpolitisch aktiv waren, war es nunmehr unumgänglich, sich schnellstens mit den neuen verfassungsrechtlichen, verwaltungsrechtlichen und insbesondere auch den neuen kommunalrechtlichen Gegebenheiten vertraut zu machen. Kommunalpolitische Weiterbildung war also angesagt.

Genau zu diesem Zweck wurde das KFS gegründet und als „e.V.“ zunächst im Vereinsregister des Amtsgerichts Leipzig eingetragen. Parallel entstanden etwa in der gleichen Zeit mit demselben Ziel kommunalpolitische Foren in allen anderen ostdeutschen Bundesländern. Mittlerweile bestehen auch in allen westdeutschen Bundesländern solche kommunalpolitischen Foren. Wie die anderen Foren verstand sich auch das KFS von Anfang an als ein der Partei, damals der PDS und heute der LINKEN, nahestehender Verein.

Gleichwohl ist das KFS keine Parteigliederung, sondern organisatorisch völlig selbständig. Die Nähe zur Partei drückt sich in gemeinsamen Werteorientierungen aus. In der Tradition der sozialistischen Bewegung stehend, will das KFS mehr unmittelbare Beteiligung der Einwohner an den kommunalen Angelegenheiten erreichen. Zu einer lebendigen kommunalen Selbstverwaltung gehören deshalb für uns auch die verschiedenen Formen der direkten Demokratie wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sowie die rechtzeitige Einbeziehung der Einwohner in wichtige Selbstverwaltungsahngelegenheiten.

Aber das KFS macht selbst keine Kommunalpolitik, das ist schließlich den politischen Akteuren in den Städten, Gemeinden und Landkreisen vorbehalten. Aufgabe des KFS ist es vielmehr, diese politischen Akteure in den Kommunen durch kommunalpolitische Weiterbildung zu unterstützen.

„Lebenslanges Lernen“ ist in unserer Gesellschaft längst zu einer Grundmaxime geworden. Das gilt selbstredend auch für alle, die im kommunalpolitischen Ehrenamt wirken, auch für diejenigen, die schon mit den Erfahrungen mehrerer Wahlperioden beladen sind. Ständige Weiterbildung hilft allenthalben gegen ungesunde Routine, aber sie macht sich auch erforderlich, weil die Gesellschaft sich weiterentwickelt und damit auch die Rahmenbedingungen für Kommunalpolitik.

Die Bildungsangebote des KFS stehen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern offen, sie richten sich aber ganz besonders an die ehrenamtlichen kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger, an die Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte, an die ehrenamtlichen Bürgermeister, an die Ortsvorsteher sowie an jene, die als sachkundige Einwohner in den kommunalen Vertretungen tätig sind. Aber in manchen unserer Veranstaltungen können auch Verwaltungsprofis noch etwas dazu lernen.

Anliegen der Weiterbildungsveranstaltungen soll sein: Grundlagenwissen über die kommunale Gesetzgebung, über kommunale Zusammenhänge und Willensbildungsprozesse zu vermitteln, anwendungsorientiertes Wissen zu vermitteln und Anregungen für die eigenständige Suche nach Lösungen zu geben. Aber fertige Antworten für Einzelfallentscheidungen vor Ort kann (und darf) das KFS nicht anbieten, dies bleibt in der Hand der kommunalen Akteure und ist ihrer Kreativität überlassen.

Seit 1996 war es durch die institutionelle Förderung durch den Freistaat Sachsen möglich, die kommunalpolitische Weiterbildung systematischer und professioneller anzugehen als bis dahin. Mit der nunmehr vorhandenen Finanzausstattung war es auch möglich, hochqualitative Weiterbildungsveranstaltungen, Seminare, auch Wochenendseminare, Symposien und Konferenzen durchzuführen. Neben Erfahrungsträgern aus dem eigenen parteinahen Umfeld konnte dabei zunehmend auch auf Fachleute aus der kommunalen Praxis und der Wissenschaft zurückgegriffen werden. Dieser externe Sachverstand hat zu einem qualitativen Schub in der Arbeit des KFS geführt, denn natürlich ging es nicht ausschließlich um notwendiges Fachwissen, sondern mindestens ebenso um frische, neue Denkansätze und eine demokratische Streitkultur.

Ganz in diesem Sinne lade ich alle Interessierten und Neugierigen zu unseren Weiterbildungsveranstaltungen ein.