Der neue Kreistag ohne Meinungsstreit?

Peter Deutrich über seine Erwartungen zur Arbeit des neuen Kreistages Nordsachsen

Zunächst möchte ich eingestehen: Mir geht es gewiss so, wie vielen Bürgern im neuen Landkreis Nordsachsen, die mit einigen Bauchschmerzen, aber auch mit vielen Hoffnungen der neuen Funktional- und Kreisreform entgegensehen. In einer Zeit, die gebeutelt ist von Zukunftsängsten für viele unserer Mitbürger, muss gerade unsere heimatliche Region den Bürgern Vertrauen und Sicherheit gewährleisten. In diesem Sinne wünsche ich mir, dass die demokratisch gewählten Mitglieder des neuen Kreistages Nordsachsen ihre ganze Kraft daran setzen, die bestmöglichen Entscheidungen im Interesse unserer Bürger zu treffen. Die Arbeit des neuen Kreistages muss erfolgreich sein, wenn der Glaube vieler Bürger an unserem demokratischen System nicht weiter erschüttert werden soll!

Und zur erfolgreichen Arbeit der neuen Kreisräte gehört für mich noch immer der produktive Meinungsstreit, das Suchen nach alternativen Lösungsansätzen unabhängig von der Zugehörigkeit der einen oder anderen Partei. Ist nicht gerade der kritische Meinungsstreit ein wichtiges Lebenselixier unseres demokratischen Systems? Ich kann mich einfach nicht anfreunden mit dem Standpunkt des „TZ“ -Redakteurs Sebastian Stöber in seinem Kommentar vom 22. Juli, wonach „80 streitende Räte nur eines bewirken würden: die Stilllegung Nordsachsens“.

Meine Lebenserfahrungen aus meinem ersten Leben haben gerade das Gegenteil bewiesen: Dort, wo nur die Meinung einer einzigen Partei oder Gruppierung als das Nonplusultra in der Wahrheitsfindung ausgegeben wird, wo man Verantwortungsträger als bloße „Abnicker“ benutzt, wo Parteidisziplin und Fraktionszwang das selbstständige Denken und Handeln von Abgeordneten verbietet, dort herrscht Stillstand, dort können keine Probleme im Interesse der Mehrheit der Bürger gelöst werden.

Und S. Stöber ist sicherlich nicht so blauäugig zu glauben, dass die neuen, sehr komplizierten Herausforderungen an den Kreistag Nordsachsen nicht ohne heftigen Meinungsstreit der Abgeordneten über die Bühne gehen wird. Dafür sind die zu lösenden Probleme einfach zu groß und das Finanzsäckel zu schmal. Und Begehrlichkeiten der Landesbehörden sowie angrenzender Landkreise werden keinen Tiefschlaf der Kreisräte zulassen.

Einig bin ich mit S. Stöber sicherlich in dem Punkt, dass es im notwendigen Meinungsstreit immer darum gehen muss, dass die Lösung von inhaltlichen Aufgaben den Vorrang erhalten. Immer und überall sollten sich unsere Abgeordneten eine hohe „Kultur des Meinungsstreites“ bewahren.

Besserwisserei, Arroganz, Selbstdarstellung bis hin zur Gestaltung süffisanter Intrigen sind zwar menschliche Vorlieben, sollten aber nicht die Arbeit der neuen Kreisräte bestimmen.

Ich bin mir gewiss, dass unsere Heimatzeitung diesbezüglich auch in Zukunft, immer sachlich, kritisch und optimistisch am Puls der Arbeit des Kreistages Nordsachsen bleiben wird – im Interesse einer informierten Öffentlichkeit.

Peter Deutrich