Nepal wartet auf die Wende

Paar in Nepal Creative Commons Wikipedia

Wahlsieg der Maoisten gibt linker Bewegung auf dem Subkontinent starken Impuls berichtet unser Autor Hilmar König vor Ort.

Nach 240 Jahren Monarchie haben über zehn Millionen Nepaler am 10. April bei den Wahlen für die erste verfassunggebende Versammlung des Landes fuer einen krassen Kurswechsel gestimmt: weg vom feudalistischen Gesellschaftssystem und hin zu einer demokratischen Bundesrepublik. Die Tage des ohnehin entmachteten Königs Gyanendra, der sich über Jahre als starrsinniger Despot aufgespielt hatte, sind gezählt. Auf der ersten Sitzung des Verfassungskonvents – voraussichtlich Anfang Mai – wird die Monarchie mehr oder weniger feierlich zu den Akten gelegt.

Dieser eigentlich sensationelle Fakt ist vor allem das Verdienst der KP Nepals (Maoistisch), die in einem zehn Jahre dauernden Guerillakrieg die Monarchie so geschwächt hatte, dass diese beim Volksaufstand im April/Mai 2006 ihre Macht einbüßte. Ohne den Kampf der maoistischen Rebellen hätten es die bürgerlichen Parteien und die KP Nepals (Vereinte Marxisten und Leninisten) nicht geschafft, wenn sie es überhaupt gewollt hätten, das royalistische Unrechtssystem los zu werden. Allerdings wäre das den Aufständischen ohne das Bündnis mit der Allianz der politischen Parteien auch nicht gelungen. Als die Maoisten zu dieser Erkenntnis gelangt waren, folgten ein einseitiger Waffenstillstand und Verhandlungen mit der Parteienallianz. Im November 2006 unterzeichneten sie ein Friedensabkommen. Der Guerillakrieg wurde beendet, die Rebellen schlossen sich dem „politischen Hauptstrom“ an.

Freilich hielten sie überhaupt nichts von der Kompromissbereitschaft der etablierten Parteien, eventuell die Monarchie doch in dieser oder jener Form zu retten. Die KPN (Maoistisch) blieb ihrer Linie treu, setzte diese auch in zähen Auseinandersetzungen durch und wurde dafür von den bürgerlichen Medien als dogmatisch, undemokratisch und als radikale Quertreiberin gescholten. Doch davon unbeeindruckt, bestand die Partei auf Wahlen für eine verfassunggebende Versammlung, Proklamation einer demokratischen Bundesrepublik und einem Wahlsystem, das der ethnischen Vielfalt Rechnung trägt und den bislang entrechteten, diskriminierten und vernachlässigten Gruppen ein Mitspracherecht gibt. Wie der Name sagt, soll die verfassunggebende Versammlung ein den neuen Verhältnissen entsprechendes Grundgesetz ausarbeiten und verabschieden. Die Maoisten wollen und werden dafür sorgen, dass so viel wie möglich linkes Gedankengut in diesem Dokument verankert wird. Alle Erfahrungen deuten darauf hin, dass es um jeden Paragraphen der Verfassung ein erbittertes Tauziehen sowohl mit den Anhängern der alten Ordnung wie auch mit den Befürwortern neoliberaler Politik geben wird.

Das Mandat der Wähler, die die KPN (Maoistisch) zur stärksten im Verfassungskonvent vertretenen Partei machten und so mit der Regierungsbildung beauftragten, ist unmissverständlich. Es lautet: tiefgreifender Wandel. Und den trauen sie am ehesten eben den einstigen Rebellen zu. Die Erwartungen des Volkes sind angesichts der verbreiteten miserablen Lebensbedingungen hoch. 76 Prozent der Nepaler leben von simpler Landwirtschaft. Über 40 Prozent der Bevölkerung sind arbeitslos und viele versuchen deshalb, in Indien, Malaysia oder den Golfstaaten einen job zu bekommen. Unter der Armutsgrenze, die von einem Tageseinkommen von nicht einmal einem Euro markiert wird, leben 31 Prozent der Nepaler. Die Analphabetenrate der Frauen liegt bei 76 und der Männer bei 40 Prozent. Von 1000 Lebendgeborenen sterben 65 im Säuglingsalter. Die durchschnittliche Lebenserwartung beträgt 60 Jahre. Die zu erwartende Koalitionsregierung steht also vor einer Menge komplizierter Aufgaben.

Wie diese gelöst werden, verfolgt man in der südasiatischen Region mit großer Aufmerksamkeit, denn beträchtliche Bevölkerungsteile in Indien, Pakistan und Bangladesch leben unter ähnlichen Verhältnissen. Der linken Bewegung auf dem gesamten Subkontinent gibt der Wahlerfolg der nepalischen Maoisten – trotz ideologischer Unterschiede und nicht identischer Kampfbedingungen – einen starken Impuls. Während in drei indischen Bundesstaaten linke Koalitionen regieren, machen militante Maoisten, auch als „Naxaliten“ bekannt, der Regierung in etlichen Landesteilen schwer zu schaffen. Interessant wird sein, ob diese sich vom Beispiel ihrer nepalischen Genossen inspirieren lassen.

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