Draculas Spur im Schengenraum

Draculas Sarg als ideales Reisemobil. Die Schäublette des Monats von Jayne-Ann Igel

Für Sportler gibt es Wanderpokale, dem Bundesinnenminister folgte Anfang Januar ein Sarg auf seiner Fahrt nach München, wo die Parteischwestern mit dem hohen „C“ im Namen, ihr Dreikönigstreffen abhielten. Darin aufgebahrt die verfassungsgemäß verbrieften bürgerlichen Freiheiten, die ob des neuen Telekommunikationsgesetzes nun den Bach runter sollen. Da sollte der Mann von Vertretern des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung unsanft aufgestört werden. Man mochte annehmen, ihn verfolge der Leibhaftige. Der Sarg, ideal als Reisemobil, in dem er unerkannt zum nächsten unbekannten Ziel unterwegs, gleich Graf Dracula … Ohne Handyortung, der ideale Raum, Gesetze zu ersinnen, ohne dass die Justizministerin vorab davon Wind bekommt. Allein man hat die Aktivisten nicht vorgelassen, die mussten die Übergabe des Möbels auf Ende Januar, den EU-Polizeikongress in Berlin, vertagen.

Dort traf Schäuble auf Kollegin Zypries.

Die las unserem Mann, der den polizeilichen Zugriff auf Datenbanken grenzüberschreitend im gesamten Schengenuniversum verwirklicht sehen möchte, die Leviten. Statt Justiz und Polizei auszubauen, rufe er nach immer neuen Gesetzen. Was z.B. die Einführung des genetischen Fingerabdrucks vor zehn Jahren beträfe, lägen heute Tausende von DNA-Analysen auf Halde, blieben Spuren unbearbeitet, weil über 12.000 Stellen bei den Ermittlern fehlten. Zu den Telekommunikationsdaten stellte sie klar, dass erst 7 von 27 Staaten die Speicherung umgesetzt haben. Schon die Rasterfahndungen vor 30 Jahren, im Zusammenhang mit der RAF, hätten
kaum Erfolge gezeitigt.

„Den Sarg nehmt ihr schön wieder mit!“

Aber Schäuble lässt sich nicht verdrießen, schließlich ist auch EU-Kommissar Frattini vor Ort, der rückt das schon wieder gerade. Und draußen riegelt Polizei das gesamte Viertel ab: Den Sarg nehmt ihr schön wieder mit! Die Unsterblichkeit ist den fixen Ideen des Bundesdatenjägers sicher.

Wie führte Bundestagspräsident Lammert kürzlich aus: „Dass der Weg in die Diktatur keine Zwangsläufigkeit war, ist eine beständige Mahnung an alle demokratischen Kräfte: Jeder Bestrebung, unsere heute gefestigte Demokratie und ihre Ansprüche zu ignorieren, zu verhöhnen, zu unterlaufen oder offen angreifen zu wollen, werden wir gemeinsam und entschieden entgegentreten. Nach den bitteren Erfahrungen des letzten Jahrhunderts dulden wir keine Form von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus – nirgendwo in der Welt und in Deutschland schon gar nicht.“ Wen mag er da bloß gemeint haben? Vielleicht passen Recht und Ordnung eben doch nicht so recht zusammen, vielleicht passt Schäuble auch eher zu Koch …


Alle Schäubletten auf Links! Online