Tag: Wahlen

Aleksa 2030 – brauchen wir sowas und wann geht es los?

von Antje Feiks Der 12. Landesparteitag beauftragte die Landtagsfraktion, ein Landesentwicklungskonzept unter Einbeziehung der Partei zu erarbeiten. Ein derzeit nicht gerade unumstrittenes Projekt. Brauchen wir ein solches Landesentwicklungskonzept? Ist sowas überhaupt noch zeitgemäß? Oft gestellte Fragen. Ich würde behaupten: Ja. Denn wer, wenn nicht wir, versucht in den Regionen die Problemlagen festzustellen und landespolitisch und




Machtwechsel in Polen – Hintergrund

von Pieter Potgieter Es geht um die Macht am Sonntag, dem 25. Oktober in Polen. 460 Sitze im Sejm werden neu vergeben und viel deutet darauf hin, dass die derzeitige Regierungskoalition bestehend aus Liberalen und der konservativen Bauernpartei abgewählt wird. Wenn das geschieht, dann nicht, weil der Gegner so stark wäre, sondern weil die Arroganz




SYRIZA nach der Wahl

von Gabi Zimmer und André Seubert Ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen sollte es werden. Bis zum Wahlabend sahen Wahlforscher das Linksbündnis SYRIZA von Alexis Tsipras und die konservative Nea Dimokratia (ND) gleichauf in der Wählergunst: Ausgang ungewiss. Die neoliberalen Regierenden in der EU freuten sich schon auf ein Ende der linken Ära in Griechenland. Doch daraus wurde




Können Sie? Podemos vor den Wahlen

von Tilman Loos Es ähnelt eher einer begehbaren Abstellkammer mit Schaufenster denn einem Büro, was sich in der Calle (Straße) Zurita 21 im Madrider Stadtteil Lavapies befindet. Es ist ein kleines Ladenlokal der spanischen Partei Podemos („Wir können“). Zwar ist die rasant gewachsene Organisation mittlerweile umgezogen, aber es ist dennoch diejenige Adresse, die man nach




Das kleinere Übel

Von Stathis Soudias Alles was Recht ist, die Wahrheit muss gesagt werden: Diese Partei mutet einem so manches Mal zu viel zu. Jawohl, ich spreche von der Wahl, namentlich der Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Da hing der Innenminister an Säulen, Masten, Bäumen, wenn auch nur als Plakat und, versprach mir 5.000 Wohnungen. Dass seine Parteikollegin davor




Dresden: Bei OB-Wahlen am 5. Juli doppelte Chance für LINKE

von Pieter Potgieter Manche mögen sich die Haare raufen: Da hat nun die OB-Kandidatin Stange von der SPD, die von LINKEN, SPD und Grünen gemeinsam als ihre Kandidatin aufgestellt wurde die Wahlen im Juni knapp gewonnen vor dem derzeitigen Amtsinhaber Dirk Hilbert und nun am 5. Juli werden wohl die, die im Juni CDU, AfD




Für ein weltoffenes Königstein

von Anja Oehm Mario Bauch (parteilos) kandidiert als Bürgermeister in der Festungsstadt Der Ratssaal ist voller aufmerksamer Zuhörer. Gebannt lauschen sie dem jungen Mann, der sachkundig und in außergewöhnlicher Sprachkultur erläutert, wie man Heimatgeschichte in einer Chronik verewigt. Noch Tage später schwärmen die Chronisten vom Referenten: Mario Bauch aus Königstein. Die Geschichte, so sagt er,




Israels Regierung bleibt trotz sozialer Proteste konservativ

von Christin Löschner Es war eine große Chance für die neu gegründete Zionistische Union, bestehend aus wichtigsten Gegenspielern von Benjamin Netanjahu, der Ha’Tuna unter der Führung der ehemaligen Außenministerin Tzipi Livni und der Arbeiterpartei Ha’Awoda, der Jitzchak Herzog vorsteht. Gegründet wurde der Zusammenschluss im Dezember 2014, um eine realistische Alternative zum konservativen Regierungsbündnis zu bieten.




Austeritätspolitik ruiniert Wirtschaft und Gesellschaft

Dr. Axel Troost, stellvertretender Parteivorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der LINKEN, war vor der Wahl in Griechenland und sprach mit führenden VertreterInnen von Syriza. Im Interview spricht er mit uns über seine Sicht der aktuellen Entwicklungen in Griechenland. Am 25. Januar wählten die Griechinnen und Griechen eine neue Regierung. Kannst Du das für uns




In Stein gemeißelt

von Thomas Dudzak Am Freitag vor der Landtagswahl wollte Martin Dulig noch einmal ordentlich auf den Schlamm hauen: Bildgewaltig ließ er sich ablichten, wie er die für die SPD wichtigsten Themen in Stein meißelte. Bessere Kitas, mehr Lehrer, faire Löhne, mehr Sicherheit, solide Finanzen. Das Bild sollte zeigen: Diese Themen sind für die SPD unverrückbar.