Tag: Verteidigung

Vom EU-Rüstungshaushalt zur Aufrüstung Europas

von Sabine Lösing Seit Jahren versucht die EU-Kommission, ihre Rolle in der EU-Militärpolitik auszubauen. Mit dem Brexit wird der bislang größte Gegner einer gemeinsamen Verteidigungspolitik in absehbarer Zeit die EU verlassen. Die Wahl Donald Trumps dient als zusätzliche Rechtfertigung eines eigenen EU-Militärapparates. Hierfür unterbreitete Kommissionschef Juncker mit seiner Rede zur Lage der Union am 14.




Anmerkungen zum Schwarzbuch 2016

von René Lindenau Einleitend sei zur sicherheitspolitischen Farbenlehre erklärt: Das Weißbuch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik legte die amtierende Bundesregierung aus CDU und SPD im Juli 2016 vor. Darauf antworteten die Linksfraktion im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit einem sicherheitspolitischen Gegenschlag, dem „Kritischen Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr“, verbunden mit zahlreichen friedenspolitischen Ratschlägen. Schon




Bundeshaushalt 2017

von Michael Leutert Es ist mal wieder soweit: Die Beratungen für Bundeshaushalt beginnen, diesmal für 2017. Der Bundeshaushalt ist in Zahlen gegossene Politik. Nur das, was in den Haushaltsplänen des Bundes geschrieben steht, wird politische Realität. Deshalb sind die Haushaltsberatungen von besonderem Interesse, weil sich im Beratungsverlauf abzeichnet, was im Folgejahr die politische Agenda bestimmen




Der Euro-Hawk und die „nationale Wehrfähigkeit“

Von Michael Leutert, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss In seinem Zorn über das entgangene Euro-Hawk-Geschäft wurde EADS-Konzernchef Thomas Enders deutlich: „Wir haben bereits zehn Jahre verloren. Je länger es dauert, desto dominanter werden die Amerikaner auf dem Markt werden.“ Das Zitat wirft ein Schlaglicht auf die Frage, die von der Debatte um die persönliche Verantwortung von