Tag: Untersuchungsausschuss

Kanzlerin Merkel: Mein Name ist Kasner – Ich weiß von nix!

von Dr. André Hahn Es war ein denkwürdiger Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel am 16. Februar im NSA/BND-Untersuchungsausschuss, der nach 131 Sitzungen seine Beweisaufnahme vorläufig beendete. Dass die sonst recht souverän auftretende Regierungschefin diesmal doch aufgeregt war, zeigte ihr Eingangsstatement, als sie sich mit den Worten: „Mein Name ist Angela Dorothea Kasner“ vorstellte, also ihrem Geburtsnamen,




Von „gleichgeschalteten Medien“, der AfD und dem „Verfassungsschutz“

von Kerstin Köditz Als im Untersuchungsausschuss „Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“ ein Zeuge die Einstellungspraxis beim hiesigen Geheimdienst in dessen Anfangszeit schilderte, herrschte allgemein entweder ungläubiges Staunen oder verlegenes Lächeln in den Reihen. Konnte es damals tatsächlich so gewesen sein, dass man als Friseur oder als Fliesenleger beim beschönigend als „Verfassungsschutz“ bezeichneten Dienst anheuern und nach




Spionieren unter Freunden geht offenbar doch!

von André Hahn, Anneke Halbroth Ein Jahr NSA-Untersuchungsausschuss – eine Zwischenbilanz „Die Abgeordneten haben ihre Arbeit erst begonnen und haben doch schon erstaunlich viel über die Praktiken des weltweiten Abhörens herausgefunden. Kein anderes Parlament der Welt geht der wichtigen Frage gründlicher nach, wie viel Überwachung eine freie Gesellschaft ertragen kann, um sich vor Terroristen und