Sabine Zimmermann zum Alltag bei deutschen Discountern in der Ausgabe 7-8/2008 Jede Woche flattern die bunten Werbungen der großen Discount-Supermärkte in unsere Briefkästen. Alles ist verbraucherfreundlich billig und die schönen bunten Bilder suggerieren eine heile Konsumwelt. Doch wenn man hinter die schöne Fassade schaut, sieht die Welt meist anders aus. Discounter kommt von „discount“, was [...]
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Politik und Kultur für Sachsen, Europa und die Welt.
Tag Archives: Überwachung
Draculas Spur im Schengenraum
Draculas Sarg als ideales Reisemobil. Die Schäublette des Monats von Jayne-Ann Igel Für Sportler gibt es Wanderpokale, dem Bundesinnenminister folgte Anfang Januar ein Sarg auf seiner Fahrt nach München, wo die Parteischwestern mit dem hohen „C“ im Namen, ihr Dreikönigstreffen abhielten. Darin aufgebahrt die verfassungsgemäß verbrieften bürgerlichen Freiheiten, die ob des neuen Telekommunikationsgesetzes nun den [...]
Angstmacherei und Rechtssetzung
Angstmache und Wirklichkeit: Erstes Resumee zum Beitritt Tschechiens zum Schengenraum. Zwei Seiten einer Medaille der entgrenzten Überwachungsgesellschaft. Von Jule Nagel Im Zuge des Schengen-Beitrittes wurden allerhand Schreckensszenarien an die Wand gemalt: Von einem Boom an illegalen, unkontrollierten Grenzübertritten war die Rede. Insbesondere das sächsische Innenministerium bediente sicherheitspolitisch die Ängste vor einer Grenzöffnung. Indes: Anfang Januar [...]
Vordenker der Nation oder Wer das Rennen macht
Um einen Wettkampf geht es, und unser Trojaner liegt da ganz weit vorn. Jayne-Ann Igel mit der Schäublette des Monats Mit dem Bundestrojaner ist das so eine Sache, da verlegt sich unser Bundesinnenraumausstatter resp. -beleuchter doch lieber gelegentlich auf Nebenschauplätze, die Rente mit 70 z.B.: Da gäbs ‘ne Anzahl Leute, bei denen man sich die [...]
Schäuble bleibt hart. Oder: Das Ding mit der Datenschutzbrille
Da fehlen einem die Worte: Der Bundesinnenminister sieht uns um die Ecke fahren. Jayne-Ann Igel mit der Schäublette des Monats ### 11/2007 Ist unser Gewehrsmann etwa sauer, weil er auch diesmal keinen Big – Brother – Award abbekommen hat? – Den haben ihm die Minister Zypries und Steinbrück glatt vor der Nase weggeschnappt, letzterer für [...]
Berliner Linke: Polizeigesetz schärfen?
Wir kennen das Problem vom WOBA – Streit in Dresden: Innerparteilicher Zoff mit verheerender Außenwirkung. Im Streit um die Novellierung des Berliner Polizeigesetzes (ASOG) [### berichtete →] hat Evrim Baba (Foto) gestern ihr jüngstes Positionspapier vorgelegt, nachdem ihr zuvor von »Parteifreunden« in aller Öffentlichkeit »profunde Unkenntnis« vorgeworfen wurde. Eine Übersicht [UPDATE 2.12.07 →] In der [...]
»Ich liebe doch alle Menschen«
Bundesweit setzen sich Linke gegen die Aufrüstung des Sicherheitsstaates zur Wehr. In Berlin indes stimmte die mitregierende Linke einer Verschärfung des Landes-Polizeigesetzes (ASOG) zu. Jule Nagel kritisiert ### 10/2007 Kürzlich fand in Berlin unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ und mit rund 15.000 TeilnehmerInnen „die größte Demonstration für Bürgerrechte und Datenschutz seit der Volkszählung 1987“ [...]
Die aktuelle Schäublette
Pistole mit 18 oder: Holt doch endlich die Jungs vom Himmel! Das ist doch was – Pistole mit 18, Fahrerlaubnis mit 16, mit 16 auch das Bier – sind da noch Steigerungen drin, um die Risikobereitschaft im Volke endlich nachhaltig anzuheben? Wenn es die im Zuge der Gesundheitsreform eingeforderte schon nicht akzeptieren will? Erhöhen wir [...]
Schäubles Grusel-ABC
Über die Pläne zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze in Deutschland. Eine Übersicht 6/2007 Ende März wurde die Antiterrordatei mit insgesamt 15.000 Datensätzen in Betrieb genommen. Jetzt soll das Nachrichtendienstliche Informationssystem (Nadis), das das Bundesamt für Verfassungsschutz mit den 16 Landesämtern vernetzt, modernisiert werden. Geplant ist die Vernetzung der Dateien von insgesamt 38 Sicherheitsbehörden. Nach Ansicht von [...]
Datenspeicherung geht alle an
Nach Plänen von CDU, CSU und SPD soll ab 2008 nachvollziehbar werden, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS soll auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten werden. Anonymisierungsdienste sollen verboten werden. Okay, die VDS ist keine Erfindung von Bundesinnenminister Schäuble, [...]