Tag: Terrorismus

Das gefährliche Spiel mit dem Terrorismus

von Dr. Cornelia Ernst In den letzten Jahren stieg mit jedem Terrorangriff der Druck, Maßnahmen aus der Kategorie „Was wir schon immer durchboxen wollten“ zu beschließen. Diese Maßnahmen sind im Kern mit der Massenüberwachung unschuldiger Menschen verbunden, als Rechtfertigung dafür, Schuldige zu ermitteln. Riesige Massendateien werden immer umfänglicher. Alle bisher unmöglichen Instrumente, wie Fluggastdatennutzung, Videototalüberwachung,




Dürer, Zeitgenosse der Reformation – „Die vier apokalyptischen Reiter“

von Heinrich Ruynat In einem Kunstband über den berühmten Maler Albrecht Dürer (1471 – 1528) schockierte mich dessen 1498 entstandener Holzschnitt „Die vier apokalyptischen Reiter“ besonders. Der Bezug auf die unmittelbare Gegenwart ist für mich beklemmend. Ich stelle mir vor, wie diese Reiter auf ihren Schlachtrossen und Schindergäulen durch die moderne Welt galoppieren. Sie bringen




Die fleischgewordene Vision Dostojewskis

von Andreas Haupt Im Mai 1925 meldet der Draht aus Moskau, dass Boris Sawinkow, ein Träger des revolutionären Gedankens in Russland, verstorben sei. Und die Kölnische Zeitung vom 16. Mai desselben Jahres verabschiedet Boris Sawinkow mit den Worten: „Immer stand er in der vordersten Front der Revolution, immer bereit, seinen Kopf der revolutionären Sache zur




Brüssel im Fadenkreuz

von Cornelia Ernst Kurz vor Ostern herrscht immer Hektik bei uns, letzte Meetings, Absprachen, Gespräche, Vereinbarungen, Dauerlauf durchs Parlament. Ein bisschen missmutig war ich, weil ich Dienstag früh um acht noch ein Arbeitsfrühstück hatte zur Energiepolitik, thematisch spannend, aber bei immer gleich schlechtem Kaffee. Ein französischer Kollege zeigte mir plötzlich eine Meldung. Ich las etwas




Alles in Butter oder was …

Jayne-Ann Igel mit der aktuellen Schäublette Die Verhinderung von Straftaten sei höherwertiger (sic) einzuschätzen als die Strafverfolgung, führte Schäuble Mitte November anlässlich der Bundestagsdebatte zur zweiten Lesung des BKA-Gesetzes aus und bezog sich dabei auf ein Urteil des Verfassungsgerichts. „Und dass wir aufhören, unseren Verfassungsstaat zu diffamieren, als wäre es die Stasi“ monierte unser Vorreiter




Jusos gegen BKA-Gesetz

Diese Zeitung sprach mit dem Juso-Landesvorsitzenden Holger Mann. Mit dem Nein der sächsischen SPD zum geplanten BKA-Gesetz rückt der geplante Ausbau des BKA zu einer „Informationskrake“ in weite Ferne? Wie kam es zu der Entscheidung des Landesparteitages der SPD? HOLGER MANN: Inhaltlich diskutieren die Jusos Sachsen seit Jahren Themen der informellen Selbstbestimmung und der BürgerInnenrechte




Schäublette des Monats

Links“ 7/8 2008 Kernbereichsrelevante Befugnisse oder Das Kreuz mit der Wahrheit „Was will uns der Dichter damit sagen?“ Eigentlich ist mir diese Art Rhetorik ein Graus, und mir wäre es noch vor Wochen nicht eingefallen, sie mit Schäuble in Verbindung zu bringen. Aber angesichts dessen, was er gelegentlich der ersten Lesung des BKA-Gesetzes im Juni




Der Deutsche Herbst im öffentlichen Diskurs

>Heute vor 30 Jahren wurde Hanns Martin Schleyer von der RAF ermordet: Wer für Gewaltlosigkeit im Diskurs eintritt, hat allen Grund, ihm und der übrigen Opfer des »Deutschen Herbstes« zu gedenken. Kritik verdient indes, wie unter Ausblendung jeglicher Kapitalismuskritik im Jahre 2007 über eine Sühne nach der Sühne debattiert wird. Lea Herisson für ### ###




Der Deutsche Herbst im öffentlichen Diskurs

Heute vor 30 Jahren wurde Hanns Martin Schleyer von der RAF ermordet: Wer für Gewaltlosigkeit im Diskurs eintritt, hat allen Grund, ihm und der übrigen Opfer des „Deutschen Herbstes“ zu gedenken. Kritik verdient indes, wie unter Ausblendung jeglicher Kapitalismuskritik im Jahre 2007 über eine Sühne nach der Sühne debattiert wird. Lea Herisson für LINKS! LINKS!




Aufgrund von Äusserungen – Generalvorwurf „Terrorismus“

Was unterm Siegel „Terrorismusverdacht“ alles möglich ist, zeigt die Verhaftung von vier Männern Anfang August, die im Verdacht stehen, eine terroristische Vereinigung gebildet und einen Brandanschlag gegen Bundeswehrfahrzeuge versucht zu haben. Im Falle des vierten allerdings, eines Sozialwissenschaftlers, wird die Sache äußerst delikat. Ihm werden angebliche „konspirative“ Treffen und insbesondere die Verwendung von Schlagworten und