Tag: Terror

Das Heft des Handelns wieder in die Hand nehmen

von Jan Korte Die schrecklichen Terroranschläge der vergangenen Monate und insbesondere der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember haben in der Bundesrepublik zu einer regen Diskussion über die Sicherheit geführt. Eine solche Diskussion ist nicht nur berechtigt, sondern auch geboten. Damit sie wirkliche Erkenntnisse bringt, muss sie rational, überlegt und mit der Fähigkeit zur




Mit Krieg wird man den Terror nicht besiegen

von Stefan Liebich Der Kampf gegen den Terror hat in Europa einen neuen Code. Er lautet „42-7“ und aufgerufen hat ihn Frankreichs Staatspräsident François Hollande während einer gemeinsamen Sitzung der französischen Nationalversammlung und des Senats. Hinter dem Kürzel verbirgt sich der Artikel 42, Absatz 7 der Lissaboner EU-Verträge. Es ist ein bislang wenig beachteter Vertragsbestandteil




Die NSU und Hegel

Von René Lindenau Störungsfrei durch hiesige Schutz-und Sicherheitsorgane konnte der rechtsterroristische Nationalsozialistische Untergrund (NSU) zehn Jahre mordend seine Blutspur durch das Land ziehen. Am 6. Mai 2013 endete sie vor dem Oberlandesgericht in München. Damit begann ein besonderes Kapitel bundesrepublikanischer Prozessgeschichte, dessen Dauer auf mindestens zwei Jahre veranschlagt wird. Zeit zum Nachdenken! Die hätte allerdings




10 Jahre Afghanistankrieg – Einblicke und Ausblicke

von Simone Hock Am 26. September 2012 besuchte Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, das „Marienthaler Lichtspielhaus“ in Zwickau. Er berichtete über die aktuelle Situation in Afghanistan, die Positionen der LINKEN und seine eigenen Einschätzungen. Das Land sei nach zehn Jahren Krieg von kleinen gewalttägigen Gruppen und einer wieder größer werdenden