Tag: SPD

„Burgkrieg, nicht Burgfrieden!“

von Dr. Volker Külow Niemand schöpfte in Bern Verdacht, als am 5. September 1915 in der sonntäglichen Morgenruhe früh um zehn Uhr gut drei Dutzend internationale Vogelfreunde in vier Pferdefuhrwerken in das zwölf Kilometer entfernte Bauerndorf Zimmerwald aufbrachen. Nach zwei Stunden Fahrt durch eine idyllische Landschaft erreichte die bunte Truppe, in der sich nur wenige




Vom Kalten Krieger zum pragmatischen Visionär

Dietmar Bartsch erinnert an Egon Bahr Das erste Mal traf ich Egon Bahr in der „Wendezeit“ 1989/90. Am Rande eines Moskau-Aufenthaltes besuchte er Aspiranten aus der DDR an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften. Wir begegneten dem SPD-Politiker freundlich und zurückhaltend. Einerseits imponierte uns seine Aufgeschlossenheit gegenüber Gorbatschows Politik von Glasnost und Perestroika, in die auch wir




Das kleinere Übel

Von Stathis Soudias Alles was Recht ist, die Wahrheit muss gesagt werden: Diese Partei mutet einem so manches Mal zu viel zu. Jawohl, ich spreche von der Wahl, namentlich der Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Da hing der Innenminister an Säulen, Masten, Bäumen, wenn auch nur als Plakat und, versprach mir 5.000 Wohnungen. Dass seine Parteikollegin davor




Ein Angebot mit Zukunft

von Rico Gebhardt Wenn am 7. Juni die WählerInnen zum ersten Wahlgang der Landrats- und Bürgermeisterwahlen gerufen werden, erwartet sie dort meist eine Premiere: In einigen Kreisen und in der Stadt Dresden treten wir diesmal mit parteiübergreifenden Kandidierenden an. Gemeinsam mit den Grünen, etwas seltener mit der SPD und mancherorts gemeinsam mit den Piraten unterstützen




In Stein gemeißelt

von Thomas Dudzak Am Freitag vor der Landtagswahl wollte Martin Dulig noch einmal ordentlich auf den Schlamm hauen: Bildgewaltig ließ er sich ablichten, wie er die für die SPD wichtigsten Themen in Stein meißelte. Bessere Kitas, mehr Lehrer, faire Löhne, mehr Sicherheit, solide Finanzen. Das Bild sollte zeigen: Diese Themen sind für die SPD unverrückbar.




Bürokratiemonster vs. Bandwurmgruppe

von Katja KippingÜber Armutsexperten und Expertenarmut Regierungen lieben Expertenkommissionen. Gibt es Kritik an einer Entscheidung, sagen Regierende maliziös: „Aber wir haben doch die Experten gefragt!“ Von Hartz bis Rürup gingen Regierungen so vor. Feigenblätter seien die Komissionen, sagen KritikerInnen. Nur bedeckt in der biblischen Geschichte ein Feigenblatt die Scham. In Bezug auf die Hartz-IV-Gesetze ist




Für eine echte Mietpreisbremse!

Interview mit Caren Lay, stellvertretende Fraktions- und Parteivorsitzende der LINKEN Justizminister Heiko Maas legte das Konzept für seine Mietpreisbremse vor. Können sich die Bürgerinnen und Bürger bald über sinkende Mieten freuen? Zunächst einmal klingt es ja ganz gut: Die Mieten sollen bei Wiedervermietung um maximal 10 Prozent über dem Mietspiegel steigen dürfen. Doch es bleiben




Ein Angebot für ein besseres Leben in Sachsen

Stefan Hartmann zum Wahlprogramm Unbestritten: Mit unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl haben wir eine ganze Reihe guter inhaltlicher Positionen beschlossen. Nun können und dürfen wir uns aber nicht der Hoffnung hingeben, dass diese Vorschläge von ganz allein fruchten. Nur die wenigsten WählerInnen lesen tatsächlich in einem Wahlprogramm, noch weniger werden sich die ganzen 90 Seiten zu




„Der Schwarze hat seine Schuldigkeit getan …“

von Peter Porsch Der Friedrich war’s! Zum Glück nicht der Friedrich Schiller, sondern der Friedrich mit Nachnamen; der frühere Innenminister und kurzzeitige Agrarminister von der tiefschwarzen CSU. Weil es der war, kann ich mir politisch korrekt den „Mohr“ vom Schiller ersparen und für „Links“ weiterschreiben. Bei Schiller heißt es übrigens, „Der Mohr hat seine Arbeit




Keinen Stillstand akzeptieren

von Katja Kipping Immer diese Superwahljahre – schon wieder steht uns in Sachsen ein Wahlmarathon ins Haus: Kommunal-, Europa- und Landtagswahl. Und da Wahlprogramme ja stets ein trefflicher Grund für Streit sind, geht es turbulent zu, in der Partei. Aber inhaltlicher Streit kann ja durchaus auch weiterbringen und das hoffe ich auch für uns. Im