Tag: Solidaritätszuschlag

Ein Plädoyer für den Soli

Von Michael Leutert Am 15. März 2018 behandelte der Bundestag einen Antrag der AfD-Fraktion, den Solidaritätszuschlag ersatzlos abzuschaffen. Begründet wurde dieser mit der angeblichen Verfassungswidrigkeit des Soli und dem schon arg strapazierten „Da haben die Bürger mehr Netto vom Brutto“. Wer bei diesem Slogan auch an die FDP denken muss, liegt gar nicht mal so




Abschaffung des Soli ist Ende der Solidarität!

von Axel Troost Finanzminister Schäuble will neuerdings den Solidaritätszuschlag abschaffen – und damit den Länderfinanzausgleich weiter aushöhlen Seit den massiven Steuersenkungen Ende der 1990er Jahre sind selbst die wohlhabenden Bundesländer und ihre Kommunen kaum noch in der Lage, die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig und nachhaltig zu schultern. Dies stärkt eine Ellbogen-Mentalität und führt zu Aktionen