Tag: Sachsen

Gedenkstätte KZ Sachsenburg – dritter Anlauf

Sie wären ein Thema für sich: die seit 1989 vernichteten und umgewandelten Gedenkstätten in Sachsen. Wer heute die Dresdner Neustadt besucht und auf der Alaunstraße an der „Scheune“ vorbeiläuft, wird bei diesem Kulturtempel kaum wissen, dass es sich erstens um den ehemaligen FDJ-Jugendklub Martin Andersen Nexö handelt und dass es zweitens es auf dem Weißen




Sozialskandal: 185 Jahre sollen vergehen, bis es genug Sozialwohnungen gibt?!

Von Susanne Schaper Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung fehlen in Deutschland fast zwei Millionen Sozialwohnungen. Diese Lücke durch den Neubau von sozialem Wohnraum mit dem derzeitigen Fördervolumen zu schließen würde 185 Jahre dauern. Das zeigt, dass der Ausbau von sozialem Wohnraum deutlich stärker gefördert werden muss – auch in Sachsen, wo die Staatsregierung immerhin 41,5




Von linken Zielen, populären Erzählungen und transformatorischen Leuchttürmen

Anmerkungen zur „Aleksa“-Debatte der sächsischen Linkspartei. Von Tom Strohschneider Leider gehen manchmal Autos auf Fahrten zu Landesparteitagen kaputt, so auch das von Tom Strohschneider, der ein Eingangsreferat zu Aleksa im August zugesagt hatte und dessen Gefährt zu meinem persönlichen Bedauern liegenblieb. Seine Rede hat er mir aber zugesandt und ich finde sie für unseren weiteren




Überall Gefährder!

Wie passt das neue Polizeigesetz in die deutsche Sicherheitsarchitektur? Teil 2/3 – von Enrico Stange und Florian Krahmer Tobias Singelnstein (Singelnstein 2018) identifiziert drei Kernaspekte der Veränderungen anhand des Bayrischen Gesetzes, die hier beispielhaft am neuen sächsischen Polizeigesetz gezeigt werden. a) Befugniserweiterung: Ausweitung der Videoüberwachung mit Gesichtserkennungssoftware, vgl. § 59 Gesetzentwurf des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes. b)




Historischer Schritt in der Bildungspolitik

Der Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen ist gestartet. Von Cornelia Falken Am letzten September-Wochenende fiel der Startschuss für den Volksantrag zum „Längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen“. Seitdem können die Bürgerinnen und Bürger in rund 100 Büros (u.a. in allen Büros der LINKEN), verteilt über das ganze Land, die Bögen mit dem Volksantrag unterschreiben




Sozialskandal: Ein Teil der Rentenerhöhung kommt nicht an – Ostrenten sinken trotz steigenden Rentenwerts

Von Osmani Aldama Nach den feierlichen Ankündigungen des Bundesarbeitsministers, dass die Renten zum 1. Juli um 3,22 Prozent im Westen und 3,37 Prozent im Osten steigen, hätte man fast glauben können, es gebe Grund zum ausgiebigen Feiern. Doch beim genaueren Hinsehen wird deutlich, dass die Sektkorken besser in den Flaschen bleiben und die Rentnerinnen und




Sozialskandal: Altersarmut zwingt Rentner zum Arbeiten

Von Susanne Schaper Nach Plänen der SPD in der letzten Legislaturperiode des Bundestages, sollten Arbeitnehmer nach 45 Beitragsjahren abschlagsfrei in Renten gehen können. In der Realität sieht das jedoch anders aus. In den letzten drei Jahren ist die Zahl der Menschen in Sachsen, die auch nach dem 65. Geburtstag sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, um etwa 30




Ursachen benennen!

Von Antje Feiks Chemnitz sitzt allen noch in den Knochen. Wieder ein Schreck, der aus Sachsen durch die Bundesrepublik geht, der sich einreiht in die und doch wieder heraussticht aus der Kette an Ereignissen. Entsetzen. Und sofort auch reflexartige Reaktionen. Rechte schlachten den, so wird betont, „Tod eines Deutschen“ aus. Mitte-links reagiert mit Demonstrationen, Künstler*innen




#wirsindmehr

Von Simone Hock Ich war am Nachmittag des 2. September in Chemnitz, die evangelische Kirche hatte zu einer Kundgebung aufgerufen. Zu den Rednerinnen zählten der Ministerpräsident, die Oberbürgermeisterin und verschiedene Kirchenvertreter. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin wies darauf hin, dass sowohl das Tötungsverbrechen, aber auch dessen Instrumentalisierung inakzeptabel seien. Sie sagte auch: Wenn jemand bei der rechten




Restauration des Fliegerehrenmals nahe Syhra abgeschlossen

Nach einer jahrelangen Odyssee konnte nun endlich die Restauration des Fliegerehrenmals bei Syhra (Kreis Leipzig) abgeschlossen werden. Damit haben wir unsere Verpflichtung aus dem Jahr 2017, alles dafür zu tun, dass das Gedenken am 52. Tag der Wiederkehr des Unglücks am sanierten Denkmal erfolgen kann, erfüllt. Dass dies möglich wurde, verdanken wir der Solidarität vieler