Tag: Regierungsbeteiligung

Klausurtagung in Arzberg

Von Michael Sehrt Die Fraktion DIE LINKE. traf sich am 03. März zu ihrer diesjährigen Klausurtagung im OMA-Mehrgenerationenhaus in Arzberg. Thematischer Schwerpunkt waren die vielschichtigen Probleme der Abfallentsorgung in den Regionen Torgau-Oschatz und Delitzsch, wozu in nächster Zeit wichtige Entscheidungen im Kreistag anstehen. Um die Chancen und Risiken der von der LINKEN ausdrücklich unterstützten regionalen




Sachsen in Europa – Diskussionsaufschlag

Von Dr. Cornelia Ernst (MdEP) und Susanna Karawanskij (Mitglied des Landesvorstands) Die Sächsische Linke hat auf ihrem „Kleinen Parteitag“ am 24.3.2012 in Dresden das Diskussionspapier „Sachsen in Europa“ auf den Weg gebracht. Dieses ist ein weiterer Schritt in Richtung der strategisch-thematischen Ausrichtung der Landespartei, denn der Entwurf wird auf einem Landesparteitag voraussichtlich 2013 vor den




Arbeitslosengeld statt Hartz IV

Die LINKE will die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken Von MdB Sabine Zimmermann, Zwickau Vor einiger Zeit sprach ich auf einer Veranstaltung der Gewerkschaft ver.di mit Beschäftigten aus der Film- und Fernsehindustrie. Es waren Tontechniker, Kameraassistentinnen und Schauspielerinnen und Schauspieler. Sie alle erzählten von dem selben Problem. Sie zahlen in die Arbeitslosenversicherung ein, erhalten aber, wenn




„Der direkte Kontakt ist durch nichts zu ersetzen.“

Interview mit Michael Leutert, MdB, der auf offizieller Bundestags-Mission in Kuba war.   Hallo, Michael; Du warst im Januar mit einer offiziellen Bundestagsdelegation in Kuba. Eine ganz besondere Reise, oder? Das kannst Du wohl sagen. Als ich sie 2010 angeregt habe, dachte ich auch nicht unbedingt, dass sie zustande kommen wird, zumal seit 2002 keine offizielle




Landesverband Sachsen – Futter für die Köpfe!

Rico Gebhardt und Stefan Hartmann mit einem Ausblick auf das Jahr 2012 Einer meiner Vorgänger im Amt des Landesvorsitzenden, Prof. Peter Porsch, bemerkte einmal sinngemäß, dass Linke statt großer Posten, Ämter oder Geldsäcke vor allem ihre Köpfe haben – zum Denken, zum Diskutieren, zum Gestalten. Deshalb spielt in linken Parteien Kopfarbeit eine so große Rolle




Alibi für unsoziale Politik?

Diese Zeitung sprach mit Gabriele Engelhardt, die im Zuge der Debatte um eine mögliche Regierungsbeteiligung aus dem Landesvorstand der sächsischen LINKEn zurücktrat. Sie ist eine der Sprecherinnen des landesweiten Zusammenschlusses Sozialistische Linke. Du bist aus dem Landesvorstand der sächsischen LINKEN zurückgetreten. Warum? Gabriele Engelhardt: Der Slogan „Wenn nötig in der Opposition, wenn möglich in der




Horrorszenarien und Weltuntergangsstimmungen sind nicht zu erwarten

Klaus Sühl zum Thema „Verantwortung in Regierung“ – Ein Beitrag zur Regierungsbeteiligungs-Debatte innerhalb der Linken Mit breiter Zustimmung hat unsere Partei auf ihrem Parteitag in Markneukirchen André Hahn zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen 2009 gewählt. Diese Kandidatur ist gleichzeitig auch die Bewerbung für das Amt des sächsischen Ministerpräsidenten. Darüber herrscht Einigkeit. Die LINKE will




„Wir sind die Guten“ reicht nicht zum Superwahljahr 2009

Cornelia Ernst zu den bevorstehenden Wahlen 2009 „Schwarz-Rot-Gold“ Bild: realname, bestimmte Rechte vorbehalten Es hat auch sein Gutes, dass bereits 2008 ein Teil der Kommunalwahlen stattfand. So konnten wir feststellen, dass trotz aller hausgemachter Probleme und ihrer tiefen landespolitischen Krise, die CDU dennoch ihre Positionen in den Regionen halten und mit Blick auf Dresden sogar




Ein neuer Vertrag mit unseren Wählern

In der Debatte um die Regierungsbeteiligung ein Beitrag von Thomas Kachel in ### 7/8 2008 Von Berlin bis Rom pfeifen es die Spatzen von den Dächern: die Linken haben ein Problem mit dem Regieren. Viele Berliner Daten lesen sich nicht wie ein sozialistischer Siegeszug: Angefangen bei den Schrittmacherdiensten für die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten, die dafür




„Veränderung beginnt mit Opposition!“

Halina Wawzyniak schreibt in der Debatte Mitregieren? Oder nicht? in der Ausgabe 6/2008 Wird bei diesem Satz das „beginnt“ unterstrichen oder das Wort „Opposition“? Die Debatte ist alt und wurde in der Quellpartei PDS Mitte der 90er Jahre hefi g, aber qualitativ hochwertig geführt. Die mir in dieser Debatte sympathischste Position, die der sogenannten Null-Tolerierung,