Tag: Regierungsbeteiligung

SPD, GRÜNE und LINKE im Erzgebirge in gemeinsamer Klausur

von Klaus Tischendorf Der Erzgebirgskreis war nach 1989 fast ausschließlich durch die kommunalpolitische Übermacht der CDU geprägt. Wie in vielen anderen sächsischen Regionen wurde die übergroße Mehrheit der Rathäuser durch CDU-Bürgermeister regiert. Inzwischen hat sich die LINKE als zweitstärkste politische Kraft etabliert, freie Wählervereinigungen waren die stärksten Konkurrenten für uns. Die SPD und die GRÜNEN




Die Tragik einer Debatte

Gastbeitrag von Raul Zelik über das Ob und Wie einer Regierungsbeteiligung der LINKEN auf Bundesebene und den Streit der innerparteilichen Strömungen. Selten war die Gemengelage so unübersichtlich. In der LINKEN verbünden sich Kommunist/innen, die sich in der Flüchtlingssolidarität den A…. aufreißen, zur Verhinderung einer Regierungsbeteiligung ausgerechnet mit dem Forum Demokratischer Sozialismus und küren Sahra Wagenknecht




Bundes- und Landeskonferenz der KPF

von Katrin Weber-Jakulat Am 19.11.2016 fand zum dritten Mal die Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE im Gebäude des neuen deutschland am Franz-Mehring-Platz in Berlin statt. Nach der Konstituierung der Konferenz verlas Genossin Ellen Brombacher den Bericht des Sprecherrates. Vorkommnisse der jüngsten Vergangenheit, die Situation in Thüringen und die bevorstehende Bundestagswahl erforderten eine




No Future war gestern

von Katja Kipping Die Woche der linken Zukunft im April ist die Chance, für DIE LINKE ihre Antworten für ein besseres Morgen zu diskutieren An die Zukunft denken viele Menschen in politischen Begriffen momentan lieber nicht. Wer kann es ihnen verdenken? Grund für schlechte Laune gibt es schließlich, wohin man schaut: Krieg in der Ukraine,




„Wir sind die erste Wahl für den politischen Wechsel“

Mit selbstbewusster und positiver Tonalität in den Wahlkampf von Thomas Dudzak In unserer Wahlstrategie konstatieren wir: „Seit 25 Jahren regiert die CDU in Sachsen ununterbrochen. Es ist Zeit für eine Wende.“ So müssten in Sachsen einmal mehr die Fenster geöffnet werden, um frischen Wind hereinzulassen. „Ein neuer demokratisch-kultureller Aufbruch ist notwendig“, steht in der Strategie,




11. Landesparteitag beschließt Landtagswahlprogramm einstimmig

Beratung in Dresden schließt vierjährigen Verständigungsprozess ab von Thomas Dudzak Am 15. März 2014 trafen sich die Delegierten auf der Besucherplattform des Dresdner Flughafens, um das Wahlprogramm für die diesjährigen Landtagswahlen zu beschließen. An diesem Ort, an dem auch 2009 bereits das Programm für die letzte Landtagswahl beschlossen worden war, endete damit auch ein vierjähriger




Ein Angebot für ein besseres Leben in Sachsen

Stefan Hartmann zum Wahlprogramm Unbestritten: Mit unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl haben wir eine ganze Reihe guter inhaltlicher Positionen beschlossen. Nun können und dürfen wir uns aber nicht der Hoffnung hingeben, dass diese Vorschläge von ganz allein fruchten. Nur die wenigsten WählerInnen lesen tatsächlich in einem Wahlprogramm, noch weniger werden sich die ganzen 90 Seiten zu




Thüringer Signale

Von Jürgen Spilling Die Kandidatinnen und Kandidaten haben einen engagierten, ideenreichen bis an die Grenzen der Kräfte gehenden, Wahlkampf gemacht. Im Mittelpunkt standen unsere Positionen zum Ausbau der direkten Demokratie, zur Schaffung von gläsernen Rathäusern und Landratsämtern, zur Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge und zur auskömmlichen Finanzausstattung der Kommunen. Mit 50 Kandidatinnen für die Ämter als




Klausurtagung in Arzberg

Von Michael Sehrt Die Fraktion DIE LINKE. traf sich am 03. März zu ihrer diesjährigen Klausurtagung im OMA-Mehrgenerationenhaus in Arzberg. Thematischer Schwerpunkt waren die vielschichtigen Probleme der Abfallentsorgung in den Regionen Torgau-Oschatz und Delitzsch, wozu in nächster Zeit wichtige Entscheidungen im Kreistag anstehen. Um die Chancen und Risiken der von der LINKEN ausdrücklich unterstützten regionalen




Sachsen in Europa – Diskussionsaufschlag

Von Dr. Cornelia Ernst (MdEP) und Susanna Karawanskij (Mitglied des Landesvorstands) Die Sächsische Linke hat auf ihrem „Kleinen Parteitag“ am 24.3.2012 in Dresden das Diskussionspapier „Sachsen in Europa“ auf den Weg gebracht. Dieses ist ein weiterer Schritt in Richtung der strategisch-thematischen Ausrichtung der Landespartei, denn der Entwurf wird auf einem Landesparteitag voraussichtlich 2013 vor den