Tag: Regierungsbeteiligung

Bundestagswahl: Die Weichen sind gestellt

von Thomas Dudzak Das Bild eines Sonnenaufgangs über dem Elbsandsteingebirge begrüßte die Landesparteitagsdelegierten und VertreterInnen in der Sachsenlandhalle in Glauchau. Auf ihm prangte in großen weißen Lettern der Schriftzug „Zur Sonne, zur Freiheit“. Ein symbolträchtiger Aufbruch in die neue Zeit auf der einen, eine Erinnerung an das Erbe der ArbeiterInnenbewegung auf der anderen Seite. Große




Mitgliederversammlung des Liebknecht-Kreises Sachsen

von Volker Külow Zwei Jahre nach seiner Gründung nimmt der Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS) im Landesverband einen etablierten und weithin anerkannten Platz ein. Er ist ein wichtiger Akteur in der Auseinandersetzung um das strategische Profil der sächsischen LINKEN geworden. Das spiegelt sein Auftreten auf Landesparteitagen ebenso wider wie Standpunktäußerungen in bislang sechs Broschüren der Publikationsreihe „Schriften




SPD, GRÜNE und LINKE im Erzgebirge in gemeinsamer Klausur

von Klaus Tischendorf Der Erzgebirgskreis war nach 1989 fast ausschließlich durch die kommunalpolitische Übermacht der CDU geprägt. Wie in vielen anderen sächsischen Regionen wurde die übergroße Mehrheit der Rathäuser durch CDU-Bürgermeister regiert. Inzwischen hat sich die LINKE als zweitstärkste politische Kraft etabliert, freie Wählervereinigungen waren die stärksten Konkurrenten für uns. Die SPD und die GRÜNEN




Die Tragik einer Debatte

Gastbeitrag von Raul Zelik über das Ob und Wie einer Regierungsbeteiligung der LINKEN auf Bundesebene und den Streit der innerparteilichen Strömungen. Selten war die Gemengelage so unübersichtlich. In der LINKEN verbünden sich Kommunist/innen, die sich in der Flüchtlingssolidarität den A…. aufreißen, zur Verhinderung einer Regierungsbeteiligung ausgerechnet mit dem Forum Demokratischer Sozialismus und küren Sahra Wagenknecht




Bundes- und Landeskonferenz der KPF

von Katrin Weber-Jakulat Am 19.11.2016 fand zum dritten Mal die Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE im Gebäude des neuen deutschland am Franz-Mehring-Platz in Berlin statt. Nach der Konstituierung der Konferenz verlas Genossin Ellen Brombacher den Bericht des Sprecherrates. Vorkommnisse der jüngsten Vergangenheit, die Situation in Thüringen und die bevorstehende Bundestagswahl erforderten eine




No Future war gestern

von Katja Kipping Die Woche der linken Zukunft im April ist die Chance, für DIE LINKE ihre Antworten für ein besseres Morgen zu diskutieren An die Zukunft denken viele Menschen in politischen Begriffen momentan lieber nicht. Wer kann es ihnen verdenken? Grund für schlechte Laune gibt es schließlich, wohin man schaut: Krieg in der Ukraine,




„Wir sind die erste Wahl für den politischen Wechsel“

Mit selbstbewusster und positiver Tonalität in den Wahlkampf von Thomas Dudzak In unserer Wahlstrategie konstatieren wir: „Seit 25 Jahren regiert die CDU in Sachsen ununterbrochen. Es ist Zeit für eine Wende.“ So müssten in Sachsen einmal mehr die Fenster geöffnet werden, um frischen Wind hereinzulassen. „Ein neuer demokratisch-kultureller Aufbruch ist notwendig“, steht in der Strategie,




11. Landesparteitag beschließt Landtagswahlprogramm einstimmig

Beratung in Dresden schließt vierjährigen Verständigungsprozess ab von Thomas Dudzak Am 15. März 2014 trafen sich die Delegierten auf der Besucherplattform des Dresdner Flughafens, um das Wahlprogramm für die diesjährigen Landtagswahlen zu beschließen. An diesem Ort, an dem auch 2009 bereits das Programm für die letzte Landtagswahl beschlossen worden war, endete damit auch ein vierjähriger




Ein Angebot für ein besseres Leben in Sachsen

Stefan Hartmann zum Wahlprogramm Unbestritten: Mit unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl haben wir eine ganze Reihe guter inhaltlicher Positionen beschlossen. Nun können und dürfen wir uns aber nicht der Hoffnung hingeben, dass diese Vorschläge von ganz allein fruchten. Nur die wenigsten WählerInnen lesen tatsächlich in einem Wahlprogramm, noch weniger werden sich die ganzen 90 Seiten zu




Thüringer Signale

Von Jürgen Spilling Die Kandidatinnen und Kandidaten haben einen engagierten, ideenreichen bis an die Grenzen der Kräfte gehenden, Wahlkampf gemacht. Im Mittelpunkt standen unsere Positionen zum Ausbau der direkten Demokratie, zur Schaffung von gläsernen Rathäusern und Landratsämtern, zur Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge und zur auskömmlichen Finanzausstattung der Kommunen. Mit 50 Kandidatinnen für die Ämter als