Tag Archives: Regierungsbeteiligung

Alibi für unsoziale Politik?

Diese Zeitung sprach mit Gabriele Engelhardt, die im Zuge der Debatte um eine mögliche Regierungsbeteiligung aus dem Landesvorstand der sächsischen LINKEn zurücktrat. Sie ist eine der Sprecherinnen des landesweiten Zusammenschlusses Sozialistische Linke. Du bist aus dem Landesvorstand der sächsischen LINKEN zurückgetreten. Warum? Gabriele Engelhardt: Der Slogan „Wenn nötig in der Opposition, wenn möglich in der [...]

Horrorszenarien und Weltuntergangsstimmungen sind nicht zu erwarten

Klaus Sühl zum Thema “Verantwortung in Regierung” – Ein Beitrag zur Regierungsbeteiligungs-Debatte innerhalb der Linken Mit breiter Zustimmung hat unsere Partei auf ihrem Parteitag in Markneukirchen André Hahn zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen 2009 gewählt. Diese Kandidatur ist gleichzeitig auch die Bewerbung für das Amt des sächsischen Ministerpräsidenten. Darüber herrscht Einigkeit. Die LINKE will [...]

„Wir sind die Guten“ reicht nicht – zum Superwahljahr 2009

Cornelia Ernst zu den bevorstehenden Wahlen 2009 “Schwarz-Rot-Gold” Bild: realname, bestimmte Rechte vorbehalten Es hat auch sein Gutes, dass bereits 2008 ein Teil der Kommunalwahlen stattfand. So konnten wir feststellen, dass trotz aller hausgemachter Probleme und ihrer tiefen landespolitischen Krise, die CDU dennoch ihre Positionen in den Regionen halten und mit Blick auf Dresden sogar [...]

Ein neuer Vertrag mit unseren Wählern

In der Debatte um die Regierungsbeteiligung ein Beitrag von Thomas Kachel in ### 7/8 2008 Von Berlin bis Rom pfeifen es die Spatzen von den Dächern: die Linken haben ein Problem mit dem Regieren. Viele Berliner Daten lesen sich nicht wie ein sozialistischer Siegeszug: Angefangen bei den Schrittmacherdiensten für die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten, die dafür [...]

„Veränderung beginnt mit Opposition!“

Halina Wawzyniak schreibt in der Debatte Mitregieren? Oder nicht? in der Ausgabe 6/2008 Wird bei diesem Satz das „beginnt“ unterstrichen oder das Wort „Opposition“? Die Debatte ist alt und wurde in der Quellpartei PDS Mitte der 90er Jahre hefi g, aber qualitativ hochwertig geführt. Die mir in dieser Debatte sympathischste Position, die der sogenannten Null-Tolerierung, [...]

Mitregieren? Oder nicht?

Als Replik auf den Artikel von Gabi Engelhard und Paul Glier antwortet in der Ausgabe 6/2008 Rico Gebhardt Gabi Engelhard und Paul Glier laden zu einer Veranstaltung ein, bei der über eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen diskutiert werden soll. Ich bin der Überzeugung, es ist richtig, dass wir darüber diskutieren. Der Landesvorstand [...]

Ohne Bezug zur Realität

Klaus Ernst und Michael Schlecht sehen Rechtsabweichlertum und Neoliberalismus in der LINKEN, sobald ihre Positionen zur Rente nicht geteilt werden. Eines vorweg: Mit ihrem Artikel „Gefahren für die Rente“ in der Aprilausgabe der Zeitschrift „Sozialismus“ greifen MdB Ernst und LINKEN-Vorständler Schlecht in die unterste Schublade der Stilmittel politischer Auseinandersetzung. Als „neoliberal“ bzw. „Angriff von Rechts“ [...]

Für eine starke Linke:Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?

Ein Beitrag zur Debatte Mitregieren? von Gabriele Engelhardt (Chemnitz) und Paul Glier (Leipzig) für ### 5 2008. “… geht’s uns gut” Bild: pokpok313, Some rights reserved »…, d.h. schreiben wir ein Programm, das unser Profil mit Blick auf unsere politischen Aussagen schärft oder eins, dass eventuellen zukünftigen Koalitionen Rechnung trägt?« Im Superwahljahr können wir die [...]

Regierungsbeteiligung und/oder Gesellschaftsgestaltung?

In einem kritischen Artikel diskutieren Ingo Groepler-Roeser und Juliane Nagel die Chancen und Risiken einer möglichen Regierungsbeteiligung. DIE LINKE. verfolgt hinsichtlich der Frage nach Übernahme von (Regierungs-)Verantwortung unterschiedliche Ansätze. Der Streit ist weithin sichtbar und auch außerhalb der heterogenen Parteiauffassungen wird ihm großer Wert zugemessen. Um jedoch dazu konkrete Aussagen machen zu können, sind zwei [...]

Zeit der Farbenlehre

Regierungsbeteiligung als Alternative zum Politikstillstand unter der CDU in Sachsen. Die sächsische Landesvorsitzende Conny Ernst zur ### Debatte