Klaus Sühl zum Thema “Verantwortung in Regierung” – Ein Beitrag zur Regierungsbeteiligungs-Debatte innerhalb der Linken Mit breiter Zustimmung hat unsere Partei auf ihrem Parteitag in Markneukirchen André Hahn zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen 2009 gewählt. Diese Kandidatur ist gleichzeitig auch die Bewerbung für das Amt des sächsischen Ministerpräsidenten. Darüber herrscht Einigkeit. Die LINKE will [...]
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Tag Archives: Regierung
„Wir sind die Guten“ reicht nicht – zum Superwahljahr 2009
Cornelia Ernst zu den bevorstehenden Wahlen 2009 “Schwarz-Rot-Gold” Bild: realname, bestimmte Rechte vorbehalten Es hat auch sein Gutes, dass bereits 2008 ein Teil der Kommunalwahlen stattfand. So konnten wir feststellen, dass trotz aller hausgemachter Probleme und ihrer tiefen landespolitischen Krise, die CDU dennoch ihre Positionen in den Regionen halten und mit Blick auf Dresden sogar [...]
Ein neuer Vertrag mit unseren Wählern
In der Debatte um die Regierungsbeteiligung ein Beitrag von Thomas Kachel in ### 7/8 2008 Von Berlin bis Rom pfeifen es die Spatzen von den Dächern: die Linken haben ein Problem mit dem Regieren. Viele Berliner Daten lesen sich nicht wie ein sozialistischer Siegeszug: Angefangen bei den Schrittmacherdiensten für die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten, die dafür [...]
Moral statt Politik
Zum neugewählten sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich schreibt unser Autor Jochen Mattern in ### 7-8 /2008 Bild: “Gestrandet (Stranded)” – Paleontour, bestimmte Rechte vorbehalten Nach 2002 wechselt die CDU in Sachsen zum zweiten Mal in einer Legislaturperiode den Mann an der Spitze des Freistaates aus und bildet das Regierungskabinett um. Von Stabilität in der Regierungspolitik zeugt [...]
Mitregieren? Oder nicht?
Als Replik auf den Artikel von Gabi Engelhard und Paul Glier antwortet in der Ausgabe 6/2008 Rico Gebhardt Gabi Engelhard und Paul Glier laden zu einer Veranstaltung ein, bei der über eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen diskutiert werden soll. Ich bin der Überzeugung, es ist richtig, dass wir darüber diskutieren. Der Landesvorstand [...]
Veranstaltungshinweis: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?
Image via Wikipedia Die Veranstaltung zum Thema “Regierungsbeteiligung und Mitgliederentscheid” findet jetzt am 14. Juni in Leipzig statt. Der Termin musste auf den 14.6. gelegt werden, damit für alle die Möglichkeit besteht, auch an der Gesundheitspolitischen Konferenz am 31.5. in Chemnitz teilzunehmen. Mit dieser Veranstaltung soll die Debatte innerhalb der LINKEN.Sachsen vertieft werden. Für eine [...]
Regierungsbeteiligung und/oder Gesellschaftsgestaltung?
In einem kritischen Artikel diskutieren Ingo Groepler-Roeser und Juliane Nagel die Chancen und Risiken einer möglichen Regierungsbeteiligung. DIE LINKE. verfolgt hinsichtlich der Frage nach Übernahme von (Regierungs-)Verantwortung unterschiedliche Ansätze. Der Streit ist weithin sichtbar und auch außerhalb der heterogenen Parteiauffassungen wird ihm großer Wert zugemessen. Um jedoch dazu konkrete Aussagen machen zu können, sind zwei [...]
Jetzt Politikwechsel ansteuern!
Stanislaw Tillich soll am Freitag nächster Woche zum sächsischen CDU-Vorsitzenden gewählt werden, nachdem Georg Milbradt von allen Ämtern zurückgetreten ist. Ein Gastkommentar für ### 5 2008 vom Fraktionschef der sächsischen LINKEN, Dr. André Hahn “Die LiNKE: Verluste sozialisieren” Bild: mparthesius, bestimmte Rechte vorbehalten Der Ministerpräsident geht – die Probleme in Sachsen bleiben. Georg Milbradt hätte [...]
Götzendämmerung
Volker Külow zur Sachsen Landesbank und zum sächsischen Sumpf: Eine Polemik ### 9/2007 Alle Hoffnungen, im milden Herbstlicht würde der Sachsen-Sumpf nicht ganz so hässlich aussehen, sind zerstoben. Sollte es überhaupt gelungen sein, das seit einem Vierteljahr im Freistaat grassierende Skandalthema ein wenig in den Hintergrund zu schieben, dann nur, weil ein noch größerer Skandal [...]