Tag: Regierung

Quo vadis, Ukraine?

von Dr. Reinhold Gläß Wenn ich an dieser Stelle erneut aktuelle Eindrücke zur Situation in der Ukraine äußere, dann in der Überzeugung, dass die meisten Menschen derzeit eher nicht so oft in dieses Land reisen, um sich selbst ein Bild machen zu können. Außerdem wird das Thema trotz weiterhin bestehenden Interesses in den Medien gegenwärtig




Auf zu neuen Ufern (II) – Dr. Kris Kaufmann

Kevin Reißig sprach für „SachsensLinke!“ mit der Geografin und Dresdner Stadträtin Dr. Kris Kaufmann, die nun Beigeordnete für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen der Landeshauptstadt Dresden ist. Welche Gefühle beherrschen Dich gerade, wo doch Dein neuer Lebensabschnitt startet? Worauf freust Du Dich, was wirst Du möglicherweise vermissen? Ich bin euphorisch und voller Tatendrang. Die unglaubliche




Zeit für einen Aufbruch

von Rico Gebhardt Die Edition von Kurt Biedenkopfs Tagebüchern wurde aus dem Budget der Staatskanzlei mitfinanziert. Sie wollte offenbar sicherstellen, dass auch der Ex-Ministerpräsident anlässlich der 25. Wiederkehr der Gründung des Freistaates ein wenig Aufmerksamkeit erhält. Pikant: Die 307.900 Euro flossen direkt an die Konrad-Adenauer-Stiftung. Das riecht förmlich nach politisch motivierter Korruption. Auch Antje Hermenau




Sachsen 2015: Eine erstarrte Gesellschaft?

von Kevin Reißig Strategiefindung braucht eine klare Analyse ihrer Ausgangslage. Der Entwurf des Leitantrages versucht sich daran und nimmt, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, den Ist-Zustand der sächsischen Gesellschaft sowie die organisatorische Situation der LINKEN in den Blick. Wir dokumentieren als Exkurs einige Feststellungen zu wesentlichen Machtpfeilern der CDU. Im 25. Jahr der Einheit bietet Sachsen




Wo wir stehen und was getan werden sollte – Kurzfassung

von Axel Troost Ausgangspunkt jeglicher Strategiebildung ist die Analyse der gegenwärtigen Hauptkonfliktlinien und die Prognose der zu erwartenden politischen Brennpunkte. Wir sehen sieben Themen, auf die wir uns konzentrieren sollten. Haushaltspolitik und öffentliche Investitionen: Die Regierungsparteien werden – die CDU mehr, die SPD weniger – mit ihrer Politik der »Schwarzen Null« werben; der Streit um




Panzer statt Kita-Plätze

von Jörn Wunderlich Nun liegt er vor, der Zwischenbericht zum Kinderförderungsgesetz. Nun wissen es alle: Das Ziel, das schon im Herbst 2013 erreicht werden sollte, ist noch in weiter Ferne. Trotz des Ausbaus in den vergangenen Jahren fehlen für ein bedarfsgerechtes Angebot immer noch 185.000 Kita-Plätze. Zwar ist das Betreuungsplatzangebot gestiegen, aber das reicht immer




Einschätzung der umweltpolitischen Schwerpunkte in der laufenden Legislaturperiode im Freistaat Sachsen

von Dr. Jana Pinka Als anspruchsvoll kann man den Koalitionsvertrag von CDU und SPD im Bereich der Umweltpolitik nicht bezeichnen. Beispielhaft möchte ich dies für die Schutzgüter Klima / Luft und Wasser aufzeigen. Sachsen bleibt auch in der veränderten Regierungskonstellation in seinem Grundverständnis dauerhaft ein Braunkohleverstromungsland. Bereits im Koalitionsvertrag ist festgelegt, dass der Neuaufschluss des




Kein Kurswechsel für Sachsen

von Thomas Dudzak Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Das Ergebnis der Koalitionsverhandlung kann aus linker Perspektive nicht befriedigend sein. Viel mehr als tatsächlich notwendige Reparaturen falscher Entscheidungen der CDU-Dauerregierung hat der Entwurf nicht zu bieten. So verwundert es nicht, dass er nach dem ersten Lesen so recht keinen eindeutigen Sieger der Verhandlungen erkennen




Mit Krieg Kriege beenden?

von Cornelia Ernst Als ich im Europawahlkampf nach Oschatz kam, führten mich unsere Genossen in eine Sonderausstellung anlässlich des Ersten Weltkrieges. Spannender als in jeder seitenlangen Lektüre ließ sich anhand von Postkarten und Feldbriefen der Zeitgeist des 1. Weltkrieges nachvollziehen. In der Bildsprache widerspiegelte sich Kriegsbegeisterung, verbunden mit Heimattümelei und preußischem Ehrenkodex. Krieg als Lebenselixier.




Lehrermangel hat langfristige Ursachen

von Jens Dietzmann Lehrer erscheinen nicht einfach, fallen nicht vom Himmel oder wachsen aus der Erde. Sie kommen nicht einfach, wenn man ob vieler Ausfallstunden, voller Klassen, baldigen Pensionierungen und, was bei der sächsischen Landesregierung am schwersten ins Gewicht fallen dürfte, anstehender Wahlen nach ihnen ruft. Eine Reihe von Ereignissen muss zusammenkommen, damit ein Lehrer