Meist wird Rekommunalisierung lediglich als die Rückführung vormals an Private verkauften Eigentums verstanden. Stellt man sich jedoch die Frage, wo Privatisierung bereits beginnt, und kommt man zu dem Schluss, Übertragung von Besitzrechten reiche als Definition nicht aus, bedeutet dies, dass Rekommunalisierung viel tiefgreifender, viel elementarer verstanden werden muss. Ein Beitrag von Florian Krahmer Darum zur [...]
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Tag Archives: Privatisierung
Weder Fressen noch Moral!
In den vergangenen Wochen ist in der Öffentlichkeit eine lebhafte Debatte über gestiegene Nahrungsmittelpreise entstanden. Die Gründe für die steigenden Preise sind so vielfältig, dass einige Gründe und Zusammenhänge dabei regelmäßig unter den Tisch fallen. Ein Beitrag von Axel Troost Schon seit mehreren Jahren steigen die Preise vieler Rohstoffe und Agrarprodukte, allen voran des Öls. [...]
Visionen des Öffentlichen
Privatisierungen verhindern ist ein Schritt. Aber das ist es nicht allein: Der Ausstieg aus der neoliberalen Entstaatlichungslogik bedarf neuer Formen basisdemokratischer Mitbestimmung im öffentlichen Raum. Andrej Holm[1] im ### Interview BILD: Andrej Holm Das der Rosa-Luxemburg-Stiftung nahe stehende Netzwerk „Privatisierung/ Öffentliche Güter“[2], in dem du mitarbeitest, konstatiert, dass sich Privatisierungen in der Krise befinden. Was [...]
Bürgerentscheid Leipzig: Mehr als nur Protest
Das Ergebnis des Leipziger Bürgerentscheids ist ein Signal für eine andere Kommunalpolitik und ein voller Erfolg der Gegner neoliberaler Privatisierungsversuche. Von Bernhard Karbiell ### 1&2/2008 Bis zuletzt hielten es viele nicht für möglich: 148.000 Stimmberechtigte[1] brachten mit ihrem JA zum Erhalt der Betriebe der kommunalen Daseinsvorsorge nicht nur den Verkauf von 49,9% der Stadtwerke-Anteile an [...]
Leipzig: Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!
Die Initiative »Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt« begann in dieser Woche im gesamten Leipziger Stadtgebiet mit dem Aushängen ihrer Plakate, die zur Teilnahme am bevorstehenden Bürgerbegehren für den Erhalt des kommunalen Eigentums aufrufen. Von Wolfgang Franke, Henner Kotte und Mike Nagler Beginn der Plakataktion am Mittwoch dieser Woche (zum Vergrößern bitte anklicken)
Sparkassen & Landesbanken: Privatisierungsdruck
Trotz des Debakels der Sachsen LB darf man nicht übersehen: Sparkassen und Landesbanken sind ein potentielles Korrektiv zu deregulierten Finanzmärkten. Ein Beitrag von MdB Axel Troost ### 10/2007 Die Negativ-Schlagzeilen über die Sächsische Landesbank rufen reflexartig Privatisierungs- Forderungen gegenüber öffentlichen Banken hervor. Anlass also, sich einen Überblick über die öffentlichen Kreditinstitute zu verschaffen
WOBA, WOBA, du musst wandern…
von René Fröhlich, Sprecher für Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung der Fraktion Die Linke.PDS im Sächsischen Landtag Ob eine in kommunaler Hand befindliche WOBA die Mietsteigerungen, die die Gemüter in den vergangenen Wochen aufgeheizt haben auch hätte machen müssen oder gemacht hätte spielt für Dresden keine Rolle mehr. Insoweit ist die Diskussion um Sinn und Unsinn, [...]
Garant für den Realitätsbezug. Eindrücke vom Sächsischen Programmkonvent 2
Von Eckehard Franz ### 11/2006 Der Einladung zur strategischen Debatte am 7.10. in Dresden waren 160 Teilnehmer gefolgt. Sie haben ihr Kommen nicht bereut. Der Besuch und die aktive Teilnahme hatten sich gelohnt, wegen des guten Niveaus der Beiträge und der kulturvollen Atmosphäre im Streit um wirklich nicht einfache Programmfragen. Immerhin versuchen wir den Zusammenschluss [...]
Konvent ist nicht jeden Tag
Die sächsische Linke hat programmatisch-strategisch Flagge gezeigt. Von Stefan Hartmann und Ingo Groepler-Roeser ### 11/2006 Mit mehr als 160 Mitgliedern von Linkspartei.PDS und WASG Sachsen und Gästen aus anderen Bundesländern lag die Zahl der Teilnehmerinnen am Konvent über den Erwartungen der Veranstalterinnen. Die vielfältigen Formen der Information und Diskussion wurden insgesamt sehr gut angenommen. Referate, [...]