Tag: Politik

Kampf um Würde

Von Sabine Zimmermann und Cornelia Falken Arbeitskämpfe sind ein Motor politischer Veränderung. Was heute selbstverständlich erscheint – etwa die 40-Stunden-Woche oder die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – wurde einst mit großen Streiks und Kampagnen erzwungen. Auch heute streiten GewerkschafterInnen für Forderungen, die weit über Tarifverträge und einzelne Branchen hinausweisen. PflegerInnen an der Berliner Charité und im




Krieg und Frieden

Jour fixe erkundete die wechselvolle Umbruchszeit 1918 bis 1923. Von Wulf Skaun Krieg und Frieden. Landnahme und Vertragspoker. Aufstieg und Untergang. Im Ringen um die territoriale Neuordnung in Mittel- und Osteuropa am langen Ende des Ersten Weltkriegs 1918 bricht das alte Europa zusammen. Drei Vielvölkerreiche verschwinden von der Landkarte. Neue Staaten betreten im Gefolge militärischer




Fahrverbote treffen die Falschen

Von Antje Feiks Diesel-Fahrverbote sind grundsätzlich möglich, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Dieselfahrzeugen, die Abgasnormen nicht einhalten, droht das Einfahrverbot in Innenstädte. Betroffen davon ist jedoch nicht die Automobilindustrie, die durch Betrug vorgaukelte, saubere Dieselautos zu verkaufen. Auch nicht die Politik, die durch mangelhafte Normen und Kontrollen die Automobilhersteller gewähren ließ. Betroffen sind die Fahrzeughalter: Einheimische, TouristInnen,




Warum rechts? Der Versuch einer Erklärung

Von Juliane Esser Wieso sympathisieren immer mehr Menschen mit Rechtspopulist*innen? Warum gewinnen Parteien wie die AfD und Bewegungen wie Pegida immer mehr Menschen, wo doch die rechtsextreme NPD nie eine solche Massenmobilisierung erreichte? Diesen Fragen nahm sich der Politikwissenschaftler und Psychologe Prof. Thomas Kliche von der Hochschule Magdeburg-Stendal auf der vierten fds-Akademie in der Leipziger




Keine Angst vor Neuwahlen

Von Antje Feiks Kaum ist der neue Bundestag gewählt, sind die letzten Plakate eingeholt, steht schon wieder alles auf der Kippe. CDU, Grüne und FDP konnten sich nicht auf eine Koalition einigen, die FDP in Person von Christian Lindner hat den Ausstieg gewählt. Die SPD, eigentlich nicht am Verhandlungstisch und durch ihren Vorsitzenden am Wahlabend




„Das linke Dresden“: Eine herbe Enttäuschung

von Ralf Richter Im letzten Jahr kam es zu einer Staffelstabübergabe: Hans-Peter Lühr, der langjährige Redakteur der Dresdner Hefte, die vom Dresdner Geschichtsverein e.V herausgegeben werden, übertrug seine Aufgabe auf den aus Coburg stammenden Historiker Justus H. Ulbricht. Dessen Spezialgebiet ist eigentlich die „Völkische Bewegung“: Er hat 1996 gemeinsam mit Uwe Schmitz und Uwe von




„Wir würden gerne auch hier wohnen!“

In Kiel kämpft ein Bündnis um bezahlbaren Wohnraum für Normal- und Geringverdiener. Im Juli gab es in Schleswig-Holstein eine „erste Demonstration gegen Luxuswohnungen“, wie eine Tageszeitung titelte – organisiert in Kiel vom „Bündnis für bezahlbares Wohnen“. So wird ein Problem angegangen, dass in ganz Deutschland und in der ganzen kapitalistischen Welt virulent ist, ob auf




Klimawandel und Wirtschaftsform

von Ralf Becker Wir sind die erste Generation, die die Folgen des Klimawandels zu spüren bekommt – und vielleicht die letzte, die gerade noch rechtzeitig etwas dagegen tun kann, um größere Menschenopfer zu verhindern. Allmählich schließt sich das Zeitfenster, in dem wir noch ohne gravierende soziale Verwerfungen handeln können. Große Umbrüche in der Entwicklung der




Auch die neue Erbschaftsteuer verstößt wohl gegen die Verfassung

von Dr. Axel Troost Die Reform der Erbschaftssteuer ist aus mehreren Gründen das aktuell wichtigste steuerpolitische Projekt. In Deutschland sind die Vermögen im internationalen Vergleich besonders ungleich verteilt: Zehn Prozent der Deutschen besitzen 60 Prozent des Gesamtvermögens. Der Großteil ist in Form von Unternehmen, Immobilien und Finanzanlagen gewinnbringend angelegt und vergrößert sich ständig. Wird nicht




Was uns die Landtagswahlen verraten

von Ralf Becker Drei Landtagswahlen, drei Kantersiege, aber nicht für DIE LINKE, sondern für den neuen „Rechts-Außen“, die AfD. Während alle „demokratischen Parteien“ über die AfD orakeln und herziehen, hat diese in nur zwei Jahren gezeigt, wie man die deutsche Wählerschaft aufmuntern und aufmischen kann. DIE LINKE schaffte das in 25 Jahren nicht, im Gegenteil,