Tag: Opposition

Erklärung der Mitgliederversammlung vom 16. April 2016 in Leipzig

Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS) Konsequente Opposition gegen neoliberale Politik – für eine soziale Offensive in Sachsen Die Resultate der drei Landtagswahlen am 13. März waren für DIE LINKE eine schwere Niederlage. Nicht zuletzt zeigen aktuelle Umfragen, dass sich daraus eine Existenzkrise der Partei entwickeln könnte. Der rasante Aufstieg der rechtspopulistischen AfD ist ein politisches Alarmsignal für




Erinnerungspolitische Ausgrenzung

von Jochen Mattern Selten sind die Fälle, in denen der Landtag einer Drucksache zustimmt, die von der Opposition stammt. Eine Regierungskoalition, egal welche Fraktion mit der CDU regiert, gehorcht einem ungeschriebenen Grundsatz: Anträge und Gesetze von der Opposition sind abzulehnen. Zwar hatten SPD und FDP als Oppositionsfraktionen diese Praxis gerügt. Hernach, als Regierungspartner der CDU,




Ein Blick zurück, zwei nach vorn

Betrachtungen zum Göttinger Parteitag der LINKEN von Kevin Reißig Vor dem Göttinger Parteitag war in der LINKEN oft die Rede von mehreren Zügen, die aufeinander zu rasten. Gemeint sind damit die verschiedenen Lager, die – wie immer man sie auch definiert – die Richtung der Partei in ihrem Sinne beeinflussen wollen. Die LINKE befand (und




SPD und Grüne müssen Verantwortung übernehmen

Text von Katja Kipping Fast untergegangen zwischen Finanzkrise, Griechenland-Pleite und Sommerloch ist die Tatsache, dass die von der Bundesregierung durchgedrückte Neufestlegung – von einer wirklichen Berechnung kann kaum die Rede sein – der Hartz IV-Regelsätze in großen Teilen immer noch verfassungswidrig ist. Zu diesem Schluss kamen nun auch Prof. Dr. Johannes Münder und Dr. Irene




Mitregieren? Oder nicht?

Als Replik auf den Artikel von Gabi Engelhard und Paul Glier antwortet in der Ausgabe 6/2008 Rico Gebhardt Gabi Engelhard und Paul Glier laden zu einer Veranstaltung ein, bei der über eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen diskutiert werden soll. Ich bin der Überzeugung, es ist richtig, dass wir darüber diskutieren. Der Landesvorstand




Veranstaltungshinweis: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?

Image via Wikipedia Die Veranstaltung zum Thema „Regierungsbeteiligung und Mitgliederentscheid“ findet jetzt am 14. Juni in Leipzig statt. Der Termin musste auf den 14.6. gelegt werden, damit für alle die Möglichkeit besteht, auch an der Gesundheitspolitischen Konferenz am 31.5. in Chemnitz teilzunehmen. Mit dieser Veranstaltung soll die Debatte innerhalb der LINKEN.Sachsen vertieft werden. Für eine




Regierungsbeteiligung und/oder Gesellschaftsgestaltung?

In einem kritischen Artikel diskutieren Ingo Groepler-Roeser und Juliane Nagel die Chancen und Risiken einer möglichen Regierungsbeteiligung. DIE LINKE. verfolgt hinsichtlich der Frage nach Übernahme von (Regierungs-)Verantwortung unterschiedliche Ansätze. Der Streit ist weithin sichtbar und auch außerhalb der heterogenen Parteiauffassungen wird ihm großer Wert zugemessen. Um jedoch dazu konkrete Aussagen machen zu können, sind zwei




DDR: Der Mut der einen und die Scham der anderen

Die Wanderaustellung „Der Mut der Wenigen“ ist bis zum 13. Dezember in Schwerin zu besichtigen. Peter Deutrich besuchte die Ausstellung auf ihrer Station in Torgau 9/2007 Eigentlich wollte ich mir die Eröffnung der Ausstellung „Der Mut der Wenigen“ im ehemaligen Jugendwerkhof Torgau und das Zusammentreffen mit „Staatsfeinden“ ersparen. Ich fühle zutiefst Scham über eines der




Warum sich für „Ostalgie“ entschuldigen?

Zum Beitrag von Caren Lay zum „Forum demokratischer Sozialismus“ (erschienen in LINKS! 3/2007) schreibt Ingo Groepler-Roeser In den vergangenen Monaten der Partei(neu)bildung erscheint der demokratische Sozialismus. Die einen wundern sich (WASG) und die anderen (Linkspartei) entschuldigen sich. Warum? Offenbar hat einige der Genossinnen und Genossen der Linkspartei, der Kolleginnen und Kollegen der WASG noch nicht