Tag: Opposition

Quo vadis, DIE LINKE?

Von René Lindenau Beginnen wir ganz profan und fragen: Wozu sind Parteien da? Was treibt sie an? Sie vertreten Interessen und stehen für ein Programm, das die jeweiligen politischen Mitbewerber nicht vertreten. Soweit so gut. Problematisch wird es nur, wenn eine Partei nur mit sich selbst beschäftigt ist, die Öffentlichkeit scheut und wenn sie Sitzungen




Proteste im Iran aus der Perspektive der Frauenrechtsbewegung

Von Anna Gorskih Die Iran-Delegation des Europaparlaments setzt sich seit Jahren mit verschiedenen Initiativen und Resolutionen insbesondere für Menschenrechte im Iran ein. Sie sieht die Unterstützung der iranischen Zivilgesellschaft als eine ihrer Aufgaben an. Hierzu führt die Iran-Delegation unter anderem Gespräche mit Oppositionellen und Vertreter*innen der im Iran lebenden und vom Regime bedrohten Minderheiten. Dabei




Keine Angst vor Neuwahlen

Von Antje Feiks Kaum ist der neue Bundestag gewählt, sind die letzten Plakate eingeholt, steht schon wieder alles auf der Kippe. CDU, Grüne und FDP konnten sich nicht auf eine Koalition einigen, die FDP in Person von Christian Lindner hat den Ausstieg gewählt. Die SPD, eigentlich nicht am Verhandlungstisch und durch ihren Vorsitzenden am Wahlabend




Ringen um eine moderne Schule – Schulpolitischer Dialog in Kamenz!

Wie soll in Sachsen die Schule der Zukunft aussehen? Wie können wir die Probleme lösen? Marion Junge, LINKE Landtagsabgeordnete aus Kamenz, hatte am 19. Januar die bildungspolitischen Sprecher*innen der demokratischen Fraktionen eingeladen, um diese Fragen zu diskutieren. So waren von der Koalition Lothar Bienst (CDU) und Sabine Friedel (SPD) und von der größten Oppositionsfraktion Cornelia




Erklärung der Mitgliederversammlung vom 16. April 2016 in Leipzig

Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS) Konsequente Opposition gegen neoliberale Politik – für eine soziale Offensive in Sachsen Die Resultate der drei Landtagswahlen am 13. März waren für DIE LINKE eine schwere Niederlage. Nicht zuletzt zeigen aktuelle Umfragen, dass sich daraus eine Existenzkrise der Partei entwickeln könnte. Der rasante Aufstieg der rechtspopulistischen AfD ist ein politisches Alarmsignal für




Erinnerungspolitische Ausgrenzung

von Jochen Mattern Selten sind die Fälle, in denen der Landtag einer Drucksache zustimmt, die von der Opposition stammt. Eine Regierungskoalition, egal welche Fraktion mit der CDU regiert, gehorcht einem ungeschriebenen Grundsatz: Anträge und Gesetze von der Opposition sind abzulehnen. Zwar hatten SPD und FDP als Oppositionsfraktionen diese Praxis gerügt. Hernach, als Regierungspartner der CDU,




Ein Blick zurück, zwei nach vorn

Betrachtungen zum Göttinger Parteitag der LINKEN von Kevin Reißig Vor dem Göttinger Parteitag war in der LINKEN oft die Rede von mehreren Zügen, die aufeinander zu rasten. Gemeint sind damit die verschiedenen Lager, die – wie immer man sie auch definiert – die Richtung der Partei in ihrem Sinne beeinflussen wollen. Die LINKE befand (und




SPD und Grüne müssen Verantwortung übernehmen

Text von Katja Kipping Fast untergegangen zwischen Finanzkrise, Griechenland-Pleite und Sommerloch ist die Tatsache, dass die von der Bundesregierung durchgedrückte Neufestlegung – von einer wirklichen Berechnung kann kaum die Rede sein – der Hartz IV-Regelsätze in großen Teilen immer noch verfassungswidrig ist. Zu diesem Schluss kamen nun auch Prof. Dr. Johannes Münder und Dr. Irene




Mitregieren? Oder nicht?

Als Replik auf den Artikel von Gabi Engelhard und Paul Glier antwortet in der Ausgabe 6/2008 Rico Gebhardt Gabi Engelhard und Paul Glier laden zu einer Veranstaltung ein, bei der über eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen diskutiert werden soll. Ich bin der Überzeugung, es ist richtig, dass wir darüber diskutieren. Der Landesvorstand




Veranstaltungshinweis: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?

Image via Wikipedia Die Veranstaltung zum Thema „Regierungsbeteiligung und Mitgliederentscheid“ findet jetzt am 14. Juni in Leipzig statt. Der Termin musste auf den 14.6. gelegt werden, damit für alle die Möglichkeit besteht, auch an der Gesundheitspolitischen Konferenz am 31.5. in Chemnitz teilzunehmen. Mit dieser Veranstaltung soll die Debatte innerhalb der LINKEN.Sachsen vertieft werden. Für eine