Tag: NSA

Kanzlerin Merkel: Mein Name ist Kasner – Ich weiß von nix!

von Dr. André Hahn Es war ein denkwürdiger Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel am 16. Februar im NSA/BND-Untersuchungsausschuss, der nach 131 Sitzungen seine Beweisaufnahme vorläufig beendete. Dass die sonst recht souverän auftretende Regierungschefin diesmal doch aufgeregt war, zeigte ihr Eingangsstatement, als sie sich mit den Worten: „Mein Name ist Angela Dorothea Kasner“ vorstellte, also ihrem Geburtsnamen,




„Teflon-Zeuge“-Steinmeier packt (nicht) aus

von Dr. André Hahn Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) gilt als erfahrener Politiker und ist bekannt für sein gutes Gedächtnis. Letzteres konnte oder wollte er bei seiner Vernehmung als Zeuge im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags am 17. März 2016 nicht unter Beweis stellen. Steinmeier war von 1999 bis 2005 Chef des Kanzleramtes und zugleich Beauftragter für




Spionieren unter Freunden geht offenbar doch!

von André Hahn, Anneke Halbroth Ein Jahr NSA-Untersuchungsausschuss – eine Zwischenbilanz „Die Abgeordneten haben ihre Arbeit erst begonnen und haben doch schon erstaunlich viel über die Praktiken des weltweiten Abhörens herausgefunden. Kein anderes Parlament der Welt geht der wichtigen Frage gründlicher nach, wie viel Überwachung eine freie Gesellschaft ertragen kann, um sich vor Terroristen und




Aufrüstung für den BND?

von Gregor HenkelWas den Bundesnachrichtendienst (BND) von vielen anderen Institutionen unterscheidet, ist der Fakt, dass sein neues Domizil in Berlin wohl fristgemäß fertiggestellt wird. Der BND zieht nach Berlin, lässt aber wenigstens 1000 Mitarbeiter in Pullach, auch nach dem Umzug. Palmen aus Metall zieren die Baustelle, Kunst am Bau nennt man das und bietet so




Asyl für Snowden, Geheimdienste abschaffen!

von Cornelia Ernst Mehr als alle anderen Whistleblower hat Edward Snowden gezeigt, welches Ausmaß die Überwachung durch die westlichen Geheimdienste im 21. Jahrhundert erreicht hat. Die regelmäßigen Veröffentlichungen aus den Dokumenten Snowdens, die Anfang Juni 2013 begonnen haben, dauern auch 2014 noch an. Ein Ende der Affäre ist nicht in Sicht. Schon im Sommer 2013




Porschs Kolumne: Der Horcher an der Wand

Von Peter Porsch „Der Horcher an der Wand … …hört seine eigene Schand’“. Das weiß wieder einmal der Volksmund, und er weiß es seit langem. Kommt man als Wanderer oder Wanderin z.B. zur Burg Stolpen in der Sächsischen Schweiz, so findet man gleich am Eingang eine kleine Öffnung, die in einem Rohr mündet, das in