Tag: NPD

Plauen – Freiräume im braunen Hinterland

von Paul Gruber 2015 dachte man in Plauen noch, man bleibe von den krassen sächsischen Zuständen, wie in Freital und Co., verschont. Zwar gab es auch zuvor rassistische Mobilmachungen von NPD und Co., jedoch blieben die TeilnehmerInnenzahlen stets im Keller. Im Februar 2014 starb Ahmed J. im Plauener Asylbewerberheim in der Kasernenstraße – wegen unterlassener




Von „gleichgeschalteten Medien“, der AfD und dem „Verfassungsschutz“

von Kerstin Köditz Als im Untersuchungsausschuss „Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“ ein Zeuge die Einstellungspraxis beim hiesigen Geheimdienst in dessen Anfangszeit schilderte, herrschte allgemein entweder ungläubiges Staunen oder verlegenes Lächeln in den Reihen. Konnte es damals tatsächlich so gewesen sein, dass man als Friseur oder als Fliesenleger beim beschönigend als „Verfassungsschutz“ bezeichneten Dienst anheuern und nach




Von sinkenden Schiffen und verglühten Sternen

Die sächsische NPD nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl von Kerstin Köditz 800 Stimmen. 800 Stimmen sind nicht viel. 800 Stimmen können sehr viel sein, wenn sie fehlen. Rund 800 Stimmen fehlten der NPD zu ihrem erbeuten Einzug in den Sächsischen Landtag. 800 Stimmen bedeuten in diesem Fall den Unterschied zwischen Fraktionsgeldern in Millionenhöhe, zusätzlichen




Neue Führung, alte Partei

von Kerstin Köditz Wenn der Apfel vom Stamm fällt, wird daraus Most. Nicht so, wenn das bei der NPD passiert: Der bisherige Vorsitzende der Partei und ihr Fraktionschef im Sächsischen Landtag, Holger Apfel, hat kurz vor Weihnachten den Rücktritt von allen Ämtern erklärt. Das kam für die Öffentlichkeit ebenso überraschend wie die Erklärung, Apfel leide




Augen zu und durch?

Von Volkmar Wölk Es kommt wahrlich nicht oft vor, dass ich einer Meinung mit Bundesinnenminister Friedrich (CSU) und Bundesjustizministerin Leuthäuser-Schnarrenberger (FDP) bin. Eigentlich ist das noch nie passiert. Doch jetzt ist es soweit. Beide warnen vor einem neuerlichen Verbotsverfahren gegen die NPD. Und auch ich kann und will nicht verhehlen, dass ich gewaltige Bauchschmerzen mit




Ich glaube Ihnen nicht!

Von Rico Gebhardt, Vorsitzender DIE LINKE. Sachsen für Sachsens Linke! 12/2011 Drei Menschen können mehr als zehn Jahre durch das Land ziehen und Menschen mit Migrationshintergründen ermorden und keine Behörde in diesem Land will mitbekommen haben,  dass dahinter ein Netzwerk aus Neonazis steckt? Mehr als zehn Banküberfälle, davon wahrscheinlich zehn in Sachsen, wurden von diesen




Die Mörder sind unter uns

Kerstin Köditz über die Mörder und Bombenleger des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ für Links! 12/2011 Wolfgang Staudte war es, der 1946 den ersten deutschen Nachkriegsfilm drehte. Es war geradezu unvermeidlich, dass er sich mit der Vergangenheit kritisch auseinander setzte. Der Mörder unter damals war ein beliebter Bürger und erfolgreicher Geschäftsmann, der aus alten Stahlhelmen Kochtöpfe produzierte. Wenige




Widerstand zwecklos – Polizei und Justiz ließ Nazis in Chemnitz marschieren

Wenn man den Menschen in der Chemnitzer Innenstadt am Abend des 5. März zugehört hat, hörte man einen Satz sehr häufig: „Warum dürfen die marschieren?“ „Die“ waren Nazis von 4 bis 74 Jahren. Alljährlich marschieren sie, ähnlich wie in Dresden, unter dem Deckmantel eines Trauermarsches am Tag der Bombardierung von Chemnitz durch die Stadt. Begründet




Zur Debatte um ein NPD-Verbot

Nach dem brutalen Überfall auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl wird erneut die Debatte um ein NPD-Verbot geführt. Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart plädiert für ein neues NPD-Verbotsverfahren. „Ich würde nach sorgfältiger rechtlicher Prüfung der Verbotsgründe dazu neigen, dieses Instrument einzusetzen“, sagte Degenhart am Montag in einem Interview der Nachrichtenagentur ddp in Karlsruhe.Die NPD sei




Extremismustheorie im Aufschwung?

Juliane Nagel schreibt für ### 6 2008 zur sogenannten „Extremismus-Theorie“ In Leipzig feiert die „Extremismus-Theorie“ freudig Urständ. Prägt sie die politische Linie nicht nur der CDU seit jeher, muss mit Blick auf die Debatten in der Stadt Leipzig seit Jahresbeginn von einer neuen Qualität gesprochen werden. „Türsteher“ Bild: King_Mob bestimmte Rechte vorbehalten (Anmerkung: Das Bild