Tag: Nato

Uncle Sam fährt durch Brandenburg

von Stefan Liebich Laut Philip Breedlove, dem Kommandeur des Europäischen Kommandos der US-Streitkräfte, soll es ein „großer Schritt“ werden: Von Februar 2017 an verlegen die USA eine Panzerbrigade in den Osten Europas. Die 4.200 Soldaten sollen rotierend für jeweils neun Monate eingesetzt werden und etwa in den baltischen Staaten an Übungen teilnehmen. Schon im vergangenen




Anmerkungen zum Weißbuch 2016

von René Lindenau Weder liest es sich als Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ noch als Lenins „Dekret über den Frieden“: das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“, das die Bundesregierung unlängst der Öffentlichkeit vorlegte. Irgendwie scheint es aus der Zeit gefallen. Obwohl, kriegerisch, gewalttätig, mörderisch war es immer. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel schrieb




Vor Warschau-Gipfel: Die NATO ist Teil des Problems, nicht Teil der Lösung

von Thomas Kachel Angeregt von der LAG Frieden und internationale Politik des Landesverbands setzten die Bundestagsabgeordneten André Hahn und Alexander Neu am 23. März in Freital den Startpunkt für eine neue Veranstaltungsreihe. Sie soll in den nächsten vier Monaten der Öffentlichkeit außerhalb Berlins die Position der LINKEN zum bevorstehenden NATO-Gipfel in Warschau nahebringen. Dies ist




Mit Krieg wird man den Terror nicht besiegen

von Stefan Liebich Der Kampf gegen den Terror hat in Europa einen neuen Code. Er lautet „42-7“ und aufgerufen hat ihn Frankreichs Staatspräsident François Hollande während einer gemeinsamen Sitzung der französischen Nationalversammlung und des Senats. Hinter dem Kürzel verbirgt sich der Artikel 42, Absatz 7 der Lissaboner EU-Verträge. Es ist ein bislang wenig beachteter Vertragsbestandteil




Aggressives Bündnis – NATO

von Ralf Becker Ja, die NATO ist kein Verteidigungsbündnis, sondern ein Aggressionsbündnis: Bedarf es des Verweises auf eine der letzten Meldungen, dass die USA nunmehr in Büchel (Deutschland) ihre A-Waffen modernisieren wollen? Seit selbst Ex-Außenminister Westerwelle diese Bomben nicht mehr in Deutschland haben wollte, hat sich nichts getan. Die NATO steht schon direkt an den




Neoliberale Verblendung

von Ralf Becker Altkanzler Schmidt hat Operation gut überstanden. Die You Tube-Generation streitet zwischen Jungfräulichkeits-Aktivisten und Stellungs-Empfehlern um ihre Sexualität. Johnny Depps Alkoholproblem. Erst hilft G. Jauch einer Kandidatin nicht, dann sagt er einer andern vor. Royale Bäuche oder Babys füllen Titelseiten. „Was passiert bei GZSZ …?“ Auch Germanwings-Flug 4U 9525 kam mit „neuen Fragen




NATO-Beitritt der Ukraine völkerrechtlich ausschließen!

von Katja Kipping Als der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Anfang Februar in der Talk-Show Maybrit Illner den NATO-Beitritt der Ukraine als souveräne Entscheidung der Ukraine behandelte, konnte man sich doch nur wundern, wie ein gestandener Politiker so geschichtsvergessen und unsensibel zugleich sein kann. Man muss an dieser Stelle einmal zu Ende denken, was ein Beitritt der




Mobilmachung und Kriegsdividende

von Sabine Lösing Am 4./5. September 2014 versammelten sich die Staats- und Regierungschefs der NATO zu ihrem Gipfeltreffen in Wales. Nach einem monatelangen antirussischen Dauerfeuer der westlichen Medien und bösen Angriffen seitens der Politik wurde das Treffen genutzt, um eine Generalmobilmachung gegen Russland einzuleiten. Tatsächlich geht Russland in der Ukraine mit harten Bandagen vor, allerdings




Worum es in der „Ukraine-Krise“ geht

von Karl-Heinz Gräfe USA und EU machten zu ihrer Strategie, was US-Präsidentenberater Zbigniew Brzezinski 1997 auf den Punkt brachte: „Die Ukraine, ein neuer und wichtiger Raum auf dem eurasischen Schachbrett, ist ein geopolitischer Dreh- und Angelpunkt, weil ihre bloße Existenz als unabhängiger Staat zur Umwandlung Russlands beiträgt. Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich




Türkische Linke demonstrieren gegen Patriot’s in Ankara vor deutscher Botschaft – Bundeswehr in Not

Wie die Syrian Arab News, die staatliche syrische Nachrichtenagentur schon vor Tagen meldete, organisieren türkische Linke Demonstrationen in der Südtürkei gegen den Bundeswehreinsatz. Bereits im Bundestag hatte ein verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen gesagt, dass die Patriot-Stationierung zwar den Türken nichts nutzen, in Syrien aber sehr wohl beträchtlichen Schaden anrichten kann – einige Nah-Ost-Experten gehen davon