Tag: Migration

Der GroKo-Vertrag verliert sich im KleinKlein

Von Katja Kipping Koalitionsverträge sind – wie so vieles im Leben – Kompromisse. Was aber nun als Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vorliegt, ist ein Vertragswerk von jener Sorte, das noch den gierigsten Notar dazu triebe, seine werte Kundschaft zu fragen, ob sie nicht lieber ein paar Runden Mau Mau spielen wollen statt ihm seine




Afrika in Moabit

Die Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz widmete sich dem Nachbarkontinent. Ralf Richter hat sie besucht Für den Anfang war es schon ganz gut: „Amandla! Awethu!“ Die Schauspielerin Gina Pietsch, Sängerin, Schauspielerin und Brecht-Interpretin, die neben Dr. Seltsam im Hotel Mercure in Berlin-Moabit durch das Programm der Konferenz führte, übersetzt das Motto des Tages: „Amandla, wie es Nelson Mandela




Blockierte Menschlichkeit

Das EU-Parlament arbeitet daran, die Dublin-Regeln zu verbessern. Nicht nur Cornelia Ernst setzt auf innereuropäische Solidarität. Vor 27 Jahren unterzeichneten zwölf EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, einen völkerrechtlichen Vertrag. Der sollte regeln, welcher EU-Staat in welchem Fall für die Prüfung eines Asylantrages zuständig ist. Benannt wurde das Übereinkommen nach dem Ort seiner Unterzeichnung, Dublin. Die vereinbarten Regelungen




Auf Bildungsreise in Polen

von Werner Kujat Vom 22. Juli bis zum 1. August 2017 war eine Delegation von 19 Mitgliedern der linksjugend [’solid] Sachsen nach Polen gereist. Elf Tage, drei Städte, 8-stündige Stadtführungen, schier ewige Zugfahrten – es hat sich gelohnt! In Wroclaw, Kraków und Warszawa lernten wir viel über die Geschichte und die Kultur Polens. Besondere Schwerpunkte




Ellenbogen statt Schulterschluss

von Ruslan Yavorski Die Debatte über Arbeitsmigration ist im Wahljahr in Deutschland neu entflammt. Hauptgründe infolge der uneingeschränkten Arbeitnehmerfreizügigkeit für die neuen osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten und die EU-Schuldenkrise werden aber absichtlich in den Schatten gestellt. Deutschland hat eine lange Einwanderungsgeschichte. Anders als Frankreich oder Großbritannien hat das Land kein koloniales Erbe. Deswegen kommen Migranten nicht aus




DIE LINKE sorgte für mehr Demokratie in NRW

Am 24. Juli 2010 kamen in Duisburg bei der Love Parade 21 Menschen ums Leben. 500 Menschen wurden verletzt. Dieses Debakel war keineswegs eine Naturkatastrophe, sondern menschengemacht. Verurteilt wurde niemand. Schlimmer noch: Adolf Sauerland (CDU), verantwortlicher Bürgermeister, sah absolut keinen Grund, zurückzutreten. Was kaum bekannt ist: Es war DIE LINKE in Duisburg, die mit dafür




Für ein sozial gerechtes Europa – Conny Ernst unterwegs

von Anja Eichhorn Am 26. April fand in der Leipziger Galerie KUB die zweite Regionalkonferenz zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms statt. Im Zentrum standen dabei unsere Idee europäischer Politik und die Auseinandersetzung mit der EU in ihrer heutigen Verfassung sowie Herausforderungen und Schwerpunkte zur Bundestagswahl. Dabei wurden wesentliche Leitfragen zusammen mit Conny Ernst und zahlreichen Genoss*innen




Flucht aus der Ungerechtigkeit

von Helmut Scholz Die Architektur der Weltwirtschaft und des Welthandels ist einer der Hauptgründe für die gegenwärtigen Migrationsbewegungen Zu wichtigen, ja zentralen Ursachen der sogenannten Flüchtlingskrise gehören zweifelsohne die katastrophalen wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse in jenen Staaten, aus denen sich Frauen, Männer und Kinder nach wie vor auf den oft lebensgefährlichen Weg nach Europa machen.




Die (neue) intellektuelle Rechte

von Sven Brajer Trotz subtropischer Temperaturen, sowohl im Freien wie auch in der WIR-AG, versammelten sich am Freitag, den 24. Juni, zahlreiche Gäste, um bei der Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen zum Thema „Die (neue) intellektuelle Rechte“ den Analysen von Natascha Strobl (Wien) und Stefan Kleie (Dresden) zu lauschen. Erstmals moderierte Sven Brajer vom Arbeitskreis der




Solidarität sichtbar machen

Mitte Juni kommen in Leipzig Willkommensbewegungen und Refugee-Organisationen zusammen Für den 10. bis 12. Juni lädt die Initiative Welcome2Stay zu einer Zusammenkunft der Bewegungen des Willkommens, der Migration, der Solidarität und des Antirassismus nach Leipzig ein. Zu einem Austausch über die Erfahrungen der letzten Monate und zur Entwicklung gemeinsamer politischer Perspektiven ruft die Initiative verschiedene