Tag: Menschenrechte

Vielfalt statt Einfalt – Ein Sturm im Wasserglas?

Von Susann Schöniger Nun ist das Bundesteilhabegesetz auch in Sachsen angekommen und man diskutiert, wie es umgesetzt werden soll. Ende Januar gab es im Landtag die Anhörung zum Entwurf des Umsetzungs-Gesetzes. Es war empörend, wie auch Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention Menschen mit Beeinträchtigungen als Kostenfaktor gesehen werden. Die AfD nahm da kein Blatt




Anmerkungen zum Schwarzbuch 2016

von René Lindenau Einleitend sei zur sicherheitspolitischen Farbenlehre erklärt: Das Weißbuch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik legte die amtierende Bundesregierung aus CDU und SPD im Juli 2016 vor. Darauf antworteten die Linksfraktion im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit einem sicherheitspolitischen Gegenschlag, dem „Kritischen Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr“, verbunden mit zahlreichen friedenspolitischen Ratschlägen. Schon




Engherzig, kleingeistig, mitleidlos, auf Abschreckung setzend

von Jörn Wunderlich So wurde kürzlich die Asylpolitik der Koalition im Deutschlandfunk bezeichnet. Und sie wurde völlig korrekt so bezeichnet. Nun wurde das Asylpaket II im Bundestag verabschiedet. Unter anderem wird der Familiennachzug für zwei Jahre ausgesetzt. Für zwei Jahre wird verhindert, dass Familien legal zusammenkommen können. Damit sorgt die Koalition dafür, dass sich zurückgebliebene




Emanzipation oder Kolosseum

von Enrico Pfau Es ist leicht zu sagen, man sei der Flüchtlings-Herausforderung nicht gewachsen, wenn man nichts oder das Gegenteil dafür getan hat, um ihr gewachsen zu sein – ja, wenn man sogar viel dafür getan hat, dass man ihr gar nicht erst begegnet. Dementsprechend reaktionär sind die meisten Lösungsvorschläge. Sie sollen nur Menschen davon




Sport und Politik – keine einfache Beziehung

von Dr. André Hahn Die Olympischen Winterspiele in Sotschi sind noch nicht Geschichte, denn die Paralympics folgen im März. Über Wochen hinweg stand Russland im Fokus der (medialen) Öffentlichkeit, natürlich sportlich, aber auch im Zusammenhang mit Demokratie- und Menschenrechtsfragen. Die deutschen Athleten waren 2014 leider nicht ganz so erfolgreich wie in früheren Jahren, und bei




Friedenskämpferin gesucht!

Zum 10. Mal lobt die Frauenarbeitsgemeinschaft LISA in Sachsen aus Anlass des Internationalen Frauentages am 8. März den „Lysistrata-Frauen-Friedenspreis“ aus. Bereits sieben Mal wurde der Preis der „Heeresauflöserin“, denn das bedeutet Lysisatrata, eine Titelfigur des antiken Komödiendichter Aristophanes, verliehen, immer um den Weltfriedenstag herum. Wir rufen deshalb auf, Vorschläge für eine Preisträgerin 2013 einzureichen. Wir




„Friede den Hütten! Krieg den Palästen!“

Von Simone Hock Frühjahr 1834. Zum ersten Mal wird in einer Schrift die Unterdrückung und Ausbeutung des Volkes in dieser Deutlichkeit kritisiert. So heißt es dort, dass die Oberschicht auf Kosten ihrer Untertanen im Luxus lebe und deren Rechte beschneide und dass sich die Bauern und Handwerker das nicht länger bieten lassen sollten. Es ist




Initiativen-Konferenz „Asyl in Sachsen“

von  Anja Oehm Das Kulturbüro Sachsen e. V. und der Sächsische Flüchtlingsrat e. V. hatten im September zu einer Initiativen-Konferenz eingeladen. Neben etwa 40 Aktivistinnen und Aktivisten nahm auch die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE) daran teil. Die Asyldebatte wird in Deutschland unter dem Aspekt der Nützlichkeit geführt. Die Konferenz jedoch widmete sich dem Thema