Tag: Lissabon

Fluchtpunkt Lissabon

Von Prof. Dr. Kurt Schneider Am 10. Mai 1940 überschritt die deutsche Wehrmacht die Westgrenze Deutschlands. Sie besetzte in kurzer Zeit Belgien, Luxemburg, die Niederlande und Nordfrankreich. Ein gewaltiger Strom von Flüchtlingen brach auf in Richtung Südwesten, um den Kampfhandlungen und Verfolgungen zu entkommen. Vor allem Juden sahen die Gefahr, in der sie sich befanden,




EU-Vertrag von Lissabon – DIE LINKE klagt vor dem Bundesverfassungsgericht

Ein Bericht der Bundestagsabgeordneten Monika Knoche Dieses Mal war es das irische Volk, das dem Bestreben nach einer vertieften Supranationalisierung in Europa eine Absage erteilt hat. Als das ehrgeizige Projekt verstärkter militärischer, politischer und wirtschaftlicher Integration in den EU-Mitgliedsstaaten noch Verfassung genannt wurde, hatten bekanntlich Frankreich und die Niederlande „Nein“ dazu gesagt. Hier in Deutschland




Die Linke muss ihr Verhältnis zur EU klären!

meint unsere Autorin Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP*. Als erstes Land hat Ungarn den Vertrag von Lissabon ratifiziert, alle anderen 26 Mitgliedstaaten der EU wollen in diesem Jahr folgen. Damit könnte die dringend nötige Reform der EU zum 1. Januar 2009, also noch vor den nächsten Europawahlen, in Kraft treten. Widrigenfalls bliebe in der EU alles wie