Zum 70. Jahrestag der Atlantikcharta – Text von Kevin Reißig Gemeinsame Erklärungen von Regierungschefs sind in der Regel nichts als rechtlich nicht bindende Willensbekundungen. Manche jedoch erhalten eine bedeutende historische Dimension. So auch die „Atlantik-Charta“, die als Gründungsdokument der UNO gilt: Initiiert im August 1941 an Bord der HMS Prince of Wales durch den amerikanischen [...]
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Tag Archives: Krieg
Wenn zwei das gleiche tun …
Peter Porsch zum Georgienkonflikt ### 9/2008 Damit erst gar keine Missverständnisse aufkommen: Ich bleibe dabei, Kriege schaffen immer mehr Probleme, als sie zu lösen vorgeben oder gar zu lösen imstande sind. Das gilt für alle Kriege und so auch für den bisher letzten im Kaukasus. Das ist meine im Leben gewachsene Weisheit. Es gibt aber [...]
Guantanamo-Urteil: Menetekel für Bush
Michael Leutert in der ###-Ausgabe 7-8/2008 Mitte Juni hat der Oberste Gerichtshof der USA in seinem Urteil zum Gefangenenlager Guantanamo festgestellt: Die Praxis der Bush-Administration, Häftlinge nach eigenem Gutdünken ohne Anklage unbegrenzt festzuhalten, ist illegal. Was wie eine Selbstverständlichkeit klingt, wirft ein bezeichnendes Licht auf das Verhältnis der jetzigen US-Regierung zu rechtsstaatlichen Grundprinzipien und elementaren [...]
Transformation des historischen Bewusstseins
Jochen Mattern/ Dresden zu diversen geschichtspolitischen Kampagnen Bedeutende Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. 2009 ist ein sog. Superwahljahr. Gleich mehrere Landtagswahlen und die Bundestagswahl stehen ins Haus. Sie fallen mit dem zwanzigsten Jahrestag der Wende zusammen, der sog. friedlichen Revolution in der DDR. Es mag ein zufälliges Zusammentreffen sein. Dennoch ist kein Schelm, wer Arges [...]
Israel und die Linke
Ein Leserbrief von Heinz Bilan aus Leipzig in der ###-Ausgabe 06/2008 Der Vater meiner Frau und mehrere seiner Geschwister saßen zehn und mehr Jahre bei den Nazis im KZ. Ihr Stiefgroßvater – deutscher Jude – wurde in Auschwitz vergast. Ich selbst bin mit jüdischen Kindern zur Schule gegangen, pflegte und pflege bis heute z.T. enge [...]
Raketenabwehr: Dynamik der Aufrüstung
Ein Kommentar zur „Suspendierung“ der KSE-Verträge von Marko Forberger Prag begehe einen “großen Fehler” wenn es die US-Radaranlage zulasse, so der russische Generalstabschef Juri Balujewski am 39.Jahrestag des Prager Frühlings gegenüber dem tschechischen Vizeverteidigungsminister Martin Bartak. Russland sei verpflichtet für diesen Fall “Maßnahmen für seine Sicherheit zu treffen”, davon könne auch Tschechien betroffen sein. Im [...]
Fly Tornado, fly!
Von Ingo Groepler-Roeser Nun sind sie weg. Anfang April hat die Bundesregierung 10 Tornados (4 als Reserve) zur “technischen” Unterstützung nach Afghanistan entsendet und damit unter das Kommando der NATO gestellt. Zwei konservative Hochkaräter hatten (wohl zur Auslotung möglicher Chancen der Opposition) eine Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Die Linke im Deutschen Bundestag zog nach. Erfolglos [...]
Rechtsextremismus – ein Problem?
fragt Peter Stosiek ### 3/2007 Eigentlich ist es doch zum Lachen. Da laufen ein paar Wirrköpfe mit schwachsinnigen, nationalistischen Parolen herum, verharmlosen den Nationalsozialismus, verherrlichen Adolf Hitler, leugnen Auschwitz, schmieren Hakenkreuze an die Wand, schneiden sich die Haare ab und verprügeln Ausländer. Das ganze ist doch nicht ernst zu nehmen. Da haben wir eigentlich andere [...]