Tag: Kommission

Wie entsteht ein EU-Gesetz?

Oder: Warum Linke in Europa was zu sagen haben. Von Cornelia Ernst, MdEP Zunächst ist alles wie im Landtag oder Bundestag. Die EU-Kommission legt, wie etwa Sachsens Staatsregierung, einen Gesetzentwurf vor, der ins Europaparlament (EP) eingebracht wird. Anders als im Landtag wird dann in der Beratung der Koordinator*innen (Obleute der Fraktionen) nach einem Punktesystem entschieden,




In memoriam: Elmar Altvater (1938-2018)

Von René Lindenau Wer Elmar Altvater persönlich kennenlernen oder in Veranstaltungen erleben konnte, hat viel von ihm lernen können. Ich hatte dieses Glück mehrfach. Das wissenschaftliche Wirken des Marxisten war immer mit intellektuellem Mehrwert verbunden. Lang ist die Liste seiner Publikationen: Als globalisierungskritisches Standardwerk gilt „Grenzen der Globalisierung“ (1996). Beim VSA Verlag erschienen u.a. die




Wenn der Saft ausgeht

Neue Auto-Abgasvorgaben der EU-Kommission Von Frederic Beck, Büro MdEP Cornelia Ernst Das wurde ja auch wirklich Zeit, müssen sich viele Akteur*innen der europäischen Autopolitik und Industrie gesagt haben. Endlich wurden die neuen CO2-Vorgaben der Europäischen Kommission in Brüssel verkündet. Dem war ein langes Tauziehen um Höhe und Verbindlichkeit der neuen Werte vorausgegangen. In diesem Wettbewerb