Tag: Haushalt

Schülerbeförderung und Eröffnungsbilanz Thema im Kreistag

Der Kreistag Zwickau hat am 14. Juni 2017 im Rahmen der Umstellung auf doppische Haushaltsführung seine Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1. Januar 2013 festgestellt. Seit diesem Stichtag sind viereinhalb Jahre vergangen! Gefühlt ebenso lang dauert das Ringen um eine Entlastung von Eltern und Erziehungsberechtigten bei den Kosten der Schülerbeförderung. Auf Grund des Antrags der Fraktion DIE




Kreistag Zwickau vertagt Zuckerplätzchen

von Fraktion DIE LINKE im Kreistag Zwickau Am 7. Dezember 2016, einen Tag nach dem Nikolaustag, wurde im Kreistag Zwickau der Haushalt 2017 beschlossen. In einem Kindergedicht heißt es fröhlich: „Niklaus, komm in unser Haus, pack deine große Tasche aus. Stell den Schimmel untern Tisch, dass er Heu und Hafer frisst. Heu und Hafer frisst




Sonderfall Sachsen?

Von Uwe Schaarschmidt Seit nunmehr fast zwei Monaten hält eine Thema die sächsische LINKE in Atem, das für die Bundespartei eigentlich kein Thema ist – die Zustimmung zur Verankerung einer „Schuldenbremse“ in der sächsischen Verfassung. Allerdings wird leider allzu oft der Eindruck erweckt, es ginge gar nicht um die „Schuldenbremse“, sondern vielmehr darum, ihre Auswirkungen




GLOSSE von Stathis Soudias

Lieber Rico, eigentlich wollte ich dir gratulieren. Für den Vorsitz der Landespartei, für den Vorsitz der Fraktion und auch dafür, dass du, fast im Alleingang, das Demografie Problem! Aber, aber du gibst mir keine Chance, du und deine Fraktionäre meckern immer nur rum. So wird es nie was. Darum gestatte es mir, dir den einzig




Landeshaushalt 2013/14: Für die Menschen oder für den Sparstrumpf?

Parlamentsreport 2012 Am 7. September hat Sachsens Staatsregierung dem Landtag ihre Haushaltsvorstellungen für die kommenden zwei Jahre präsentiert. Formal hieß das „Erste Lesung des Entwurfs des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Feststellung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014“




Kommunaler Haushalt von LINKS – Stadt Borna

Von Daniel Knorr, Vorsitzender des Finanzausschusses der Stadt Borna Kommunales Frühwarnsystem Das sächsische Innenministerium bietet ein Frühwarnsystem zur Bewertung Kommunaler Haushalte im Freistaat an. Die Ergebnisse von Borna können sich hierbei sehen lassen, eine Anhebung des Ratings von „B – hinreichende Leistungsfähigkeit“ auf „A – stabile Haushaltslage“ verbunden mit der Aussage, dass derzeit für Borna




Debatte geht in weitere Runde

Enrico Stange schreibt im Leitartikel zu Haushalt und Wirtschaft. Es gründet sich ein Arbeitskreis Wirtschaftspolitik. Die in der dritten November-Dekade für viele unerwarteten Wetterunbilden machten einigen die Fahrt nach Dresden unmöglich. Dennoch war die Eckpunkte-Konferenz zum Landtagswahlprogramm in einer hochproduktiven Atmosphäre verlaufen und hat viele Hinweise und Diskussionsbeiträge für das Politikangebot unserer Partei im kommenden




Leipzig ist Spitze!" rel="bookmark">Leipzig ist Spitze!

„Anstatt den Ausverkauf der Kommunen zu forcieren, bedarf es einer grundlegenden Änderung in der Gemeindefinanzreform“ von Frank Meseberg in Links! 1-2 2008 Zum Bürgerentscheid gegen den Verkauf städtischer Unternehmen Am 18.12.07 fand eine Informationsrunde zur Haushaltssituation der Stadt Leipzig und zur Verschuldungsproblematik statt. Eingeladen hatten die Initiatoren bzw. Organisatoren des Bürgerbegehrens „Stoppt den Ausverkauf unserer




Grund zur Zuversicht – Gute Ausgangsposition nicht verspielen

„Viele Menschen in Sachsen setzen ihre Hoffnungen in uns.“ Rückblick auf das alte und Ausblick auf das kommende Jahr: André Hahn für Links!   Links! 12/2007 Ein ereignisreiches und vor allem erfolgreiches Jahr 2007 geht zu Ende. Wir haben allen Grund, auf das Erreichte stolz zu sein. Trotz mancher inhaltlicher Differenzen und auch kulturellen Unterschiede




Was ich fast vergessen hätte

Links! 7/2006 Neben „Flaggenstreit“ sowie öffentlichen und nichtöffentlichen Beschimpfungen des Spiels „Linkspartei gegen Linkspartei“ gingen ein paar Nebensächlichkeiten glatt unter. Zu diesen gehört zum Beispiel der Erfolg unserer Landtagsfraktion, dass sich die Koalition nun endlich für ein Bleiberecht für Flüchtlinge ausspricht und auch Regelungen getroffen werden sollen, die verhindern können, dass Abschiebungen von potentiellen Kandidat/innen